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UFSL RV/1025-L/09ÖNACE, Neugründung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011

…Beteiligungsgesellschaft. Gegenstand des Unternehmens der P- GmbH ist gemäß Punkt Zweitens des Gesellschaftsvertrages primär die Erbringung von Managementberatungsleistungen und die Erbringung von Beratungsleistungen im Bereich des Logistikwesens. Als Beteiligungsgesellschaft nach der ÖNACE-Qualifizierung 2008 unterliegt die M GmbH, wie auch die P Privatstiftung selbst, der…

UFSW RV/1397-W/04Kein Grunderwerbsteuerbefreiung nach NeuFöG wenn der Übernehmer einer Gastwirtschaft bis zur Übergabe ein Buffet als betriebsbeherrschende Person geführt hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2006

…lt. Einsichtnahme des Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern Wien (FAG) in den elektronischen Akt des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart im Gaststättengewerbe (ÖNACE 55.30) als Einzelunternehmer unter der StNr.x erfasst war und das Formular NeuFö 3 nicht vorgelegt war, versagte das FAG die von…

UFSL RV/1008-L/12Getreidetrocknung ist keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter im Sinne des Energieabgabenvergütungsgesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…Vorhalt dar, dass der Betrieb der Bw. in der Klassifikationsdatenbank der Statistik Austria (ÖSTAT) als Handelsbetrieb aufscheine: angeführt sei die ÖNACE-Nummer G 47.30-0 = Einzelhandel mit Motorenkraftstoffen (Tankstelle) und die ÖNACE-Nummer G 46.21-0 = Großhandel mit Getreide, Rohtabak, Saatgut…

UFSW RV/1982-W/12Wäscherei (inkl. Desinfektion und Sterilisation) macht einen betriebswirtschaftlich als Produktionsbetrieb einzustufenden Betrieb nicht zu einem typischen Produktionsbetrieb i.S. des EngAbgVergG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2013

…einzigen Zuordnungskriterium der unternehmerischen Wirklichkeit nicht gerecht werde. Ein-z.B. nach der statistischen Systematik ÖNACE dem Dientsleistungssektor zugerechnetes Unternehmen, könne durchaus im Hinblick auf die innerbetrieblichen Voraussetzungen zur Leistungserbringung einem Produkte erzeugenden Unternehmen gleichgestellt sein bzw. einem solchen jedenfalls ähnlicher sein als einem anderen…

UFSG RV/0539-G/06Wesentliche Betriebsgrundlage eines neu gegründeten Betriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.11.2012

… 2 Abs. 3 VO NeuFöG). Es sei wesentlich für die Beurteilung des Sachverhalts, dass beide Teilbetriebe unterschiedlichen Klassen in der Systematik der Wirtschaftstätigkeiten, ÖNACE 1995, unterliegen würden. In diesem Zusammenhang werde auf die Entscheidung UFSI, GZ RV/0016-I/03, vom 25.11.2003 verwiesen…

UFSL RV/0897-L/12Keine Energieabgabenvergütung ab 2/2011 für eine Geflügelbraterei, da kein Produktionsbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…betreffend die Betriebseröffnung) findet sich die Bezeichnung "Geflügelhandel, Fest- und Partygrill". Nach einer telefonischen Auskunft der Statistik Austria lautet die ÖNACE (Aktivitätsklassifikation) des Betriebes des Bw. G 47.22-0 = Einzelhandel mit Fleisch und Fleischwaren. Demnach besteht der Schwerpunkt der betrieblichen Tätigkeit des Bw…

UFSW RV/2612-W/07Übertragung von Liegenschaften an den Sohn, wobei die Eltern je zur Hälfte Eigentümer der Grundstücke sind, die Mutter jedoch alleinige Betriebsführerin der hierauf geführten Betriebe. Sind die Übertragungen beider Elternteile von der GrESt befreit - Abweisung hinsichtlich der Übertragung durch den Vater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.06.2011

…Zeitpunkt der Übertragung als Betriebsinhaber eines Betriebes vergleichbarer Art betätigt hat. Vergleichbare Betriebe sind solche der selben Klasse im Sinne der Systematik der Wirtschaftstätigkeiten, ÖNACE 1995 (herausgegeben vom Österreichischen Statistischen Zentralamt). Nach § 5a Abs. 2 Z 3 NeuFöG entfallen die Steuerbegünstigungen nach diesem Gesetz nachträglich…

UFSL RV/1355-L/09Unterliegen die Umsätze eines Indoor-Freizeitparks dem ermäßigten Steuersatz nach § 10 Abs. 2 Z 11 UStG 1994?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011

…Erholung. Die zusätzlich vorhandenen Fahrgeschäfte und sonstigen Vergnügungseinrichtungen bilden das Besondere solcher Veranstaltungen..... Die Statistik Austria hat dem Unternehmen als Zuordnung für die wirtschaftliche Betätigung den ÖNACE-Code 92.33-00 mit der Bezeichnung Schaustellergewerbe und Vergnügungsparks zugewiesen. Die Bw GmbH unterliegt mit ihrem Betrieb…

UFSW RV/2898-W/07Die Begünstigung des § 5a NeuFöG kommt nicht zur Anwendung, da sich hier der Betriebsinhaber bisher in vergleichbarer Art betrieblich betätigt hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2010

…vom Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern Wien Auszüge aus den Verfahrensdaten angefertigt, aus denen ersichtlich ist, dass im Sinne der Systematik der Wirtschaftstätigkeit (ÖNACE) sowohl das eingebrachte Einzelunternehmen als auch die X. Gesellschaft m.b.H. in die Untergruppe 55.11-02 eingeordnet wurden. Mit…

UFSW RV/2755-W/07Übergabe landwirtschaftlicher Grundstücke an den Sohn, die keinen Teilbetrieb bilden - Ermittlung des anteiligen Einheitswertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2009

…als Betriebsinhaber eines Betriebes vergleichbarer Art betätigt hat. Vergleichbare Betriebe sind solche der selben Klasse im Sinne der Systematik der Wirtschaftstätigkeiten, ÖNACE 1995 (herausgegeben vom Österreichischen Statistischen Zentralamt). Für die Annahme eines Teilbetriebes müssen folgende Voraussetzungen vorliegen (vgl. VwGH 11.4.1991, 90/13/0258…

UFSW RV/1465-W/04Voraussetzungen für die Befreiung von den Stempelgebühren nach dem Neugründungs-Förderungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2008

…Herr MX, bereits Gewerbeinhaber für das Gewerbe Massage sowie für das Gewerbe Fußpflege und unter der Steuernummer 810/1466 des Finanzamtes 21/22 als in vergleichbarer Art betrieblich tätig (ÖNACE 93.02-01) erfasst. Weiters war der Kommanditist bei der SVA der gewerblichen Wirtschaft vom…

UFSI RV/0016-I/03Befreiung von der Verpflichtung zur Leistung von Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen und Zuschlag zu diesem Beitrag nach § 1 Z 7 NeuFöG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2003

…Betriebe sind solche der selben Klasse im Sinne der Systematik der Wirtschaftstätigkeiten, ÖNACE 1995 (herausgegeben vom Österreichischen Statistischen Zentralamt). Auf diese Bestimmung beruft sich das Finanzamt in der Berufungsvorentscheidung und stellt die Behauptung auf, dass sich der Berufungswerber als Gesellschafter im Rahmen einer OEG bereits…

UFSL RV/1810-L/02Betriebsinhabereigenschaft iSd § 2 Z 2 NeuFöG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2003

…Zeitpunkt der Neugründung als Betriebsinhaber eines Betriebes vergleichbarer Art betätigt hat. Vergleichbare Betriebe sind solche der selben Klasse im Sinne der Systematik der Wirtschaftstätigkeiten ÖNACE 1995 (herausgegeben vom Österreichischen Statistischen Zentralamt). In den parlamentarischen Materialien 1766 d.B. (XX GP) zum Steuerreformgesetz 2000 ist zu …