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UFSL RV/1025-L/09ÖNACE, Neugründung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011

…Beteiligungsgesellschaft. Gegenstand des Unternehmens der P- GmbH ist gemäß Punkt Zweitens des Gesellschaftsvertrages primär die Erbringung von Managementberatungsleistungen und die Erbringung von Beratungsleistungen im Bereich des Logistikwesens. Als Beteiligungsgesellschaft nach der ÖNACE-Qualifizierung 2008 unterliegt die M GmbH, wie auch die P Privatstiftung selbst, der…

NeuFöR Rz 71–812.2. Betriebsinhaber (§ 2 Z 2 NeuFöG)
geltende FassungRichtlinien25.06.2013

…vergleichbar ist. Die bisherige Tätigkeit (Einzelhandel mit MöbelnMusikinstrumenten) fällt nach der im Zeitpunkt der Betriebsgründung geltenden ÖNACE 19952008 in die Klasse GA 52.44.G 47.59 Die neue Tätigkeit (Einzelhandel mit Einrichtungsgegenständen) fällt ebenfalls in die Klasse GA 52.44G 47.59. Eine Neugründung…

BFG RV/4100043/2025COFAG-NoAG - Rückerstattung Lockdown-Umsatzersatz II - Ersatzrate
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2025

…§ 12 (Veranstaltungsverbot) und § 13 (Sportveranstaltungen im Spitzensport) verordneten Einschränkungen betroffen und auch in einer direkt von den mit der COVID-19-NotMV verordneten Einschränkungen betroffenen Branche tätig. Die Branchenabgrenzung ist im Sinne der ÖNACE-2008-Klassifikation vorzunehmen; …" Würdigung Strittig ist, ob der Beschwerdeführerin der…

BFG RV/5100860/2024Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…des Folgejahres reicht. Der Betrieb des Bf. gehört gemäß ÖNACE-Zuordnung zum Bereich C 25.61-0 "Oberflächenveredlung/Wärmebehandlung" und lässt sich nicht in Teilbetriebe abgrenzen. Die Entlackungsverfahren des Bf. sind mit einem erheblichen Bedarf an Elektrizität und Erdgas verbunden. Im Beschwerdezeitraum leistete der Bf…

UStR 2000Anhang 4 Unternehmer die üblicherweise Bauleistungen erbringen
geltende FassungRichtlinien13.07.2005

…die zur Annahme führen, dass der Unternehmer üblicherweise Bauleistungen erbringt. 2 Abschnitt F Bauwesen gemäß Systematik der Wirtschaftstätigkeiten (ÖNACE 1995) | F | Bauwesen | FA | Bauwesen | 45 | Bauwesen | | Diese Abteilung umfasst: | | Neubau, Renovierung und gewöhnliche Instandsetzung |…

BFG RV/2100999/2020Geschäftsführerhaftung: Nachweis der Nichtbenachteiligung des Abgabengläubigers bei Zahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2020

…der Folge: GmbH). Geschäftsgegenstand der GmbH war der Großhandel mit sonstigen Maschinen und Ausrüstungen (laut ÖNACE-Angabe der Datenbank der Finanzverwaltung). Mit Beschluss des Gerichtes vom 16.03.2017 wurde der Konkurs über die GmbH eröffnet und die Gesellschaft aufgelöst. Beschluss des Gerichtes vom 18…

UFSW RV/1397-W/04Kein Grunderwerbsteuerbefreiung nach NeuFöG wenn der Übernehmer einer Gastwirtschaft bis zur Übergabe ein Buffet als betriebsbeherrschende Person geführt hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2006

…lt. Einsichtnahme des Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern Wien (FAG) in den elektronischen Akt des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart im Gaststättengewerbe (ÖNACE 55.30) als Einzelunternehmer unter der StNr.x erfasst war und das Formular NeuFö 3 nicht vorgelegt war, versagte das FAG die von…

2021-0.866.003Ergänzung zur aws-Garantierichtlinie 2019 in der Fassung vom 19. Juni 2019
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2021-0.866.00331.01.2022

…der EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke befindlichen Staat liegt, sind von einer Garantieübernahme ausgeschlossen. Die Einschränkung auf Wirtschaftszweige (ÖNACE 2008) ist nicht anwendbar. Unionsrechtliche Einschränkungen sind zu beachten. Insbesondere darf sich das garantiewerbende Unternehmen weder in einem Insolvenzverfahren befinden noch die…

BMF-280000/0213-IV/3/2016Erlass zur Durchführung der Verordnung des Bundesministers für Finanzen zur Durchführung des Kapitalabfluss-Meldegesetzes (Kapitalabfluss-Durchführungsverordnung – KapAbfl-DV)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-280000/0213-IV/3/201620.12.2016

…Einkommensteuergesetzes 1988 abgegeben haben. Die Prüfung der Meldepflicht kann anhand der vom Kreditinstitut zum Kunden vermerkten ÖNACE-Codes (ÖNACE 2008 Struktur) erfolgen. Von Meldepflicht ist dabei nur dann auszugehen, wenn zu einer Personengesellschaft der ÖNACE-Code K 64.20-0 (Beteiligungsgesellschaften), L 68.10-0…

NeuFöR Rz 169–1717.2. Betriebsinhaber
geltende FassungRichtlinien25.06.2013

…ÖNACE 1995 in die Klasse GA 52.44. Die neue Tätigkeit (Einzelhandel mit Einrichtungsgegenständen) fällt ebenfalls in die Klasse GA 52.44. Eine begünstigte Übertragung iSd § 5a NeuFöG liegt daher nicht vor. Beispiel 3: A betreibt ein Gewerbe mit drei Teilbetrieben, die zur selben ÖNACE…

BFG RV/7103210/2023Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2026

…des Folgejahres reicht. Der Betrieb des Bf. gehört gemäß ÖNACE-Zuordnung zum Bereich C 25.61-0 "Oberflächenveredlung/Wärmebehandlung" und lässt sich nicht in Teilbetriebe abgrenzen. Die Entlackungsverfahren des Bf. sind mit einem erheblichen Bedarf an Elektrizität und Erdgas verbunden. Im Beschwerdezeitraum leistete der Bf…

BFG RV/7103686/2020Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft als notwendiges Betriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.04.2025

…Beschwerde gegen den Einkommensteuerbescheid 2017 als unbegründet ab und führte in der Bescheidbegründung (Verf67) zusammengefasst aus, dass der Beschwerdeführer laut ÖNACE und Branchenkennzahl das Unternehmen "Public- Relations - und Unternehmensberatung" ausübe und daraus Einkünfte aus Gewerbebetrieb erziele. Ab dem Jahr 2014 seien elektronische Bilanzen abgegeben worden…

BFG RV/7102163/2024Anerkennung von Betriebsausgaben, soweit betrieblich veranlasst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2025

…L1ab (ohne Eintragungen) und zweimal L1k für 2021 übermittelt sowie erklärungsgemäße Veranlagung beantragt. Laut Formular E1a wurden die - aus ÖNACE 869 (Gesundheitswesen a.n.g.) stammenden - Einkünfte aus selbständiger Arbeit (9.666,51 Euro) mit vollständiger Einnahmen-Ausgaben-Rechnung folgendermaßen ermittelt: | Beschreibung | Kennzahl…

BFG RV/2100640/2015Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter bildet den Schwerpunkt der betrieblichen Tätigkeit (unbestritten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2020

…angefordert worden seien. Der Betrieb der Bf. sei ein "Produktionsbetrieb", da der Schwerpunkt der Tätigkeit (Gewinnung von Kies, Sand, Ton und Kaolin gemäß ÖNACE 2008) in der Herstellung von körperlichen Wirtschaftsgütern liege. In den EnAbgR 2011, Rz 225, sei nunmehr klargestellt worden, dass auch Bearbeitungsvorgänge…

BFG RV/2100504/2013Begünstigungen gemäß § 1 Z 7 NeuFöG - Befreiung von Lohnnebenabgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2020

…seien bislang nicht ausgeübt worden und sei die Ausübung einer solchen Tätigkeit auch nicht behauptet worden. Der bloße Hinweis auf etwaige wirtschaftliche Aktivitätsklassifikationen (ÖNACE 2008) würde in diesem Zusammenhang nicht ausreichen, weil diese im vorliegenden Fall nicht mit der tatsächlichen Tätigkeit im Einklang stehen würden…

BFG RV/5100769/2013Neugründungs-Förderungsgesetz: Vergleichbare Tätigkeit des beherrschenden Gesellschafters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017

…II. „Personalvermittlung und Arbeitskräfteüberlassung sowie der Import, Export und Vertrieb von Waren aller Art“ genannt. Als ÖNACE-Code wurde 78.20-0 (Arbeitskräfteverleih, Personalverleih) vergeben. Bereits am 27.3.2009 wurde durch Herrn G die H s.r.o. mit Sitz in CZ-F gegründet…

UFSL RV/1008-L/12Getreidetrocknung ist keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter im Sinne des Energieabgabenvergütungsgesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…Vorhalt dar, dass der Betrieb der Bw. in der Klassifikationsdatenbank der Statistik Austria (ÖSTAT) als Handelsbetrieb aufscheine: angeführt sei die ÖNACE-Nummer G 47.30-0 = Einzelhandel mit Motorenkraftstoffen (Tankstelle) und die ÖNACE-Nummer G 46.21-0 = Großhandel mit Getreide, Rohtabak, Saatgut…

UFSW RV/1982-W/12Wäscherei (inkl. Desinfektion und Sterilisation) macht einen betriebswirtschaftlich als Produktionsbetrieb einzustufenden Betrieb nicht zu einem typischen Produktionsbetrieb i.S. des EngAbgVergG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2013

…einzigen Zuordnungskriterium der unternehmerischen Wirklichkeit nicht gerecht werde. Ein-z.B. nach der statistischen Systematik ÖNACE dem Dientsleistungssektor zugerechnetes Unternehmen, könne durchaus im Hinblick auf die innerbetrieblichen Voraussetzungen zur Leistungserbringung einem Produkte erzeugenden Unternehmen gleichgestellt sein bzw. einem solchen jedenfalls ähnlicher sein als einem anderen…

BFG RV/3100583/2025Kein Anspruch auf Energieabgabenvergütung für einen Dienstleistungsbetrieb (Wirtschaftsjahr 2019/2020)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2026

…beantragte ihre Abweisung. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin betreibt ein Seilbahnunternehmen (Wirtschaftszweig: Seilbahn-, Sessel- und Schleppliftverkehr - ÖNACE H 49.39-1). Dies ist zwischen den Parteien unstrittig und durch den Akteninhalt zweifelsfrei belegt. 2. Rechtliche Beurteilung 2.1. Zu Spruchpunkt I…

BFG RV/3100354/20251. Für die Zukunft in Aussicht gestelltes Anbringen - keine neu hervorgekommene Tatsache 2. Kein Anspruch auf Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe ab Februar 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2026

…Sachverhalt Die Beschwerdeführerin betreibt ein Seilbahnunternehmen (Wirtschaftszweig: Seilbahn-, Sessel- und Schleppliftverkehr - ÖNACE H 49.39-1). Sie beantragte am 5.9.2012 die Energieabgabenvergütung für das Wirtschaftsjahr 05/2010 bis 01/2011. Mit Bescheid vom 26.9.2012 setzte das Finanzamt den Vergütungsbetrag nach dem…