…von Arzneimitteln, Luftfahrtbetriebsstoffe für die gewerbliche Luftfahrt) von optionalen (zB Schiffsbetriebsstoff für die gewerbliche Binnenschifffahrt) zu unterscheiden. Werden in EU-RL vorgeschriebene zwingende Steuerbegünstigungen nicht oder nur unzureichend in nationalen Gesetzen umgesetzt, kann unter bestimmten Voraussetzungen die betreffende EU-RL unmittelbar anzuwenden sein. Die Regelung…

…nach Ablauf der Frist, die dem Verfahrensinhaber für die Vorlage der für die Erledigung des Verfahrens notwendigen Informationen eingeräumt wurde, für den Fall, dass die Zollbehörde des Abgangsmitgliedstaats über die Ankunft der Waren nicht unterrichtet wurde und der Verfahrensinhaber unzureichende oder keine Informationen vorgelegt hat.

…erforderlich, dass sämtliche Betriebsgrundlagen übertragen werden. So kann auch die Überlassung einer unzureichenden oder veralteten Betriebsausstattung einen Betrieb gewerblicher Art begründen. Rz 87: Die entgeltliche Überlassung einzelner Wirtschaftsgüter begründet keinen Betrieb gewerblicher Art. Ob ein einzelnes Wirtschaftsgut oder ein Betrieb gewerblicher Art überlassen wird, ist…

…allgemeinen Voraussetzungen das Pendlerpauschale zu berücksichtigen. Allfällige Kilometergeldersätze sind steuerpflichtig. Für eine auf Grund des Kundenbesuchs erforderliche zusätzliche Wegstrecke sind Kilometergeldersätze im Rahmen des § 26 Z 4 EStG 1988 nicht steuerbar. Bei fehlendem oder unzureichendem Kilometergeldersatz durch den Arbeitgeber können (Differenz-)Werbungskosten geltend gemacht werden.

…2. | Probleme mit Türen und anderen Verschließungssystemen (zB Absperrhähne, Mannlochdeckel, Flansche) | 21 | Scharnier unzureichend oder nicht sicher befestigt | 22 | Sperrvorrichtung unzureichend oder nicht sicher | 23 | Vorrichtung, an der Zollverschlüsse angebracht werden können, ist nicht gesichert oder so konstruiert…

…zerstörten Waren um die Waren handelt, die in das betreffende Verfahren übergeführt worden sind. (4) Erweisen sich die in den Absätzen 2 und 3 genannten Nachweise für die Entscheidungsfindung der Zollbehörde als unzureichend oder können bestimmte Nachweise nicht vorgelegt werden, können diese Nachweise durch weitere…

…in das die Waren übergeführt werden. (4) Wird festgestellt, dass der angemeldete nichtpräferenzielle Ursprung fehlerhaft ist, so wird der für den Zweck von Absatz 3 Buchstabe a zu berücksichtigende Ursprung anhand der vom Anmelder vorgelegten Nachweise, oder, wenn diese unzureichend sind, anhand vorliegender Informationen festgestellt.

…Unterschiedsbetrag einzuheben. 5.2.7.4. Kein Ergebnis oder unzureichendes Ergebnis Ist im Falle begründeter Zweifel zehn Monate nach dem Tag des Ersuchens um nachträgliche Prüfung noch keine Antwort eingegangen oder enthält die Antwort keine ausreichenden Angaben, um über die Echtheit des betreffenden Papiers oder…

…um mehr als 25% über dem Mindestniveau von mehr als 50% liegt). Die Grenze für das zweite Tatbestandsmerkmal (unzureichendeDas Verdachtsmerkmal "Keine der österreichischen Körperschaftsteuer vergleichbare ausländische Steuerbelastung)Steuer" wird zwar grundsätzlich erst dann als gegeben angenommen, wenn ein Besteuerungsniveau von nicht mehr als 15% vorliegt…

…So kann auch die Überlassung einer unzureichenden oder veralteten Betriebsausstattung einen Betrieb gewerblicher Art begründen (KStR 2013 Rz 86). Die Höhe des für die Anerkennung als Pachtverhältnis erforderlichen Pachtentgeltes richtet sich nach KStR 2013 Rz 70. Die Verpachtung eines bestehenden Betriebes gewerblicher Art führt zu…

…oder ähnliche Behandlungen, die ausschließlich dazu bestimmt sind, den Zustand des Erzeugnisses während des Transports oder der Lagerung zu erhalten; Behandlungen wie Kühlung, Gefrieren oder Belüftung zur Haltbarmachung gilt als unzureichend, während Behandlungen wie Beizen, Trocknen oder Räuchern, die dazu bestimmt sind, einem Erzeugnis besondere…

…Zustand zu erhalten; Behandlungen wie Kühlung, Gefrieren oder Belüftung zur Haltbarmachung gilt als unzureichend, während Behandlungen wie Beizen, Trocknen oder Räuchern, die dazu bestimmt sind, einem Erzeugnis besondere oder andere Eigenschaften zu verleihen, nicht als unzureichend angesehen werden; b)Teilen oder Zusammenstellen von Packstücken; c…

…lastenden Eingangsabgaben zu belasten. Der Referenzbetrag wird mit dem bei der Überführung ins Versandverfahren berechneten Eingangsabgabenbetrag je Versandschein entlastet, wenn der Inhaber des Verfahrens Informationen über die ordnungsgemäße Beendigung des Versandverfahrens erhält. Erweist sich der Referenzbetrag zur Absicherung der Unionsversandverfahren als unzureichend, ist nach Art…

…auf, um die für die Erledigung des Verfahrens erforderlichen Angaben zu erhalten. Falls der Inhaber des Unionsversandverfahrens in dieser Phase des Suchverfahrens nicht innerhalb der Frist von 28 Tagen zusätzliche Informationen vorlegt oder die vorgelegten Angaben als unzureichend für die Fortsetzung des Suchverfahrens angesehen werden…

…Angaben eine Erhebung, oder werden die vorgelegten Angaben als unzureichend für die Fortführung des Suchverfahrens bei einer Bestimmungszollstelle angesehen, so beginnt die Erhebung einen Monat nach Ablauf der Frist von 28 Tagen für die Beantwortung der Suchanfrage durch die Bestimmungszollstelle. 8.2.6. Alternativnachweis für…

…nichtpräferenzielle Ursprung fehlerhaft ist, so wird der für die Berechnung der Höhe der Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben und sonstigen Abgaben auf die Waren zu berücksichtigende Ursprung anhand der vom Anmelder vorgelegten Nachweise, oder, wenn diese unzureichend sind, anhand vorliegender Informationen festgestellt (siehe Art. 243 UZK-IA).

…nicht überschreiten, und berücksichtigt dabei auch alle Vorgänge, bei denen das Verfahren noch nicht beendet ist. 18.2.Erweist sich der Referenzbetrag für die Absicherung der Versandverfahren als unzureichend, so hat der Inhaber des Verfahrens die Zollstelle der Sicherheitsleistung zu benachrichtigen. 19.Gesamtsicherheitsbescheinigung, Bescheinigung über…

…zerstörten Waren um die Waren handelt, die in das betreffende Verfahren übergeführt worden sind. (4) Erweisen sich die in den Absätzen 2 und 3 genannten Nachweise für die Entscheidungsfindung der Zollbehörde als unzureichend oder können bestimmte Nachweise nicht vorgelegt werden, können diese Nachweise durch weitere…

…Wirkung. Erfolgt eine rechtzeitige Mängelbehebung, gilt die Eingabe als ursprünglich richtig eingebracht. Wird einem Mängelbehebungsauftrag überhaupt nicht, nicht zeitgerecht oder unzureichend entsprochen, so ist mit Bescheid (Zurücknahmebescheid) auszusprechen, dass die Eingabe als zurückgenommen gilt. Ein Mängelbehebungsauftrag ist jedoch nicht zu erlassen, wenn die Eingabe von…

…1245b: Bei Einbringungen innerhalb der Unternehmensgruppe gegen Gewährung von Anteilen kommt es bei den bisher beteiligten Körperschaften zu einer Beteiligungsverminderung nach Maßgabe des Umtauschverhältnisses. Sollte ein bis zur Einbringung ausreichend mit dem übernehmenden Gruppenmitglied finanziell verbundenes Gruppenmitglied nach der Einbringung nur mehr unzureichend verbunden sein…