…2006/13/0069; VwGH 16.12.2010, 2007/15/0013). 13.5.1 Allgemeines Rz 610: Wird die überhöhte Vermögenszuwendung der Körperschaft durch eine gleichwertige Zuwendung des Anteilsinhabers an die Körperschaft ausgeglichen, spricht man von einem Vorteilsausgleich; es liegt keine verdeckte Ausschüttung vor (Rz 609…

…3 EStG 1988 idF COVID-19-StMG siehe Rz 3319. Die Verbrauchsabfolgeverfahren betreffen Gruppen gleichartiger Wirtschaftsgüter des Vorratsvermögens. Hinsichtlich der Unzulässigkeit von Sammelabschreibungen und Sammelwertberichtigungen siehe Rz 2372 f. Zur Unzulässigkeit der Bildung von Pauschalrückstellungen siehe Rz 3319. 6.2.2.6 Realisationsprinzip Rz 2140…

1.2. Verbotene Gegenstände (1) Unter das Pornographiegesetz fallen unzüchtige Schriften, Abbildungen, Laufbilder oder andere unzüchtige Gegenstände. Alle Medien sind gleichwertig zu behandeln, also gedruckte Pornographie, einschließlich Textstellen, genauso wie Filme, Videokassetten und Tonbänder. Unter der Voraussetzung, dass es sich dabei um sog. harte Pornographie…

…Bis zu diesem Zeitpunkt gelten die in den Artikeln 27, 28, 29, 52 und 53 genannten Verfahren als dem in Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe e des Zollkodex vorgesehenen Verfahren gleichwertig und wird gemäß Artikel 89 Absatz 8 Buchstabe d des Zollkodex keine Sicherheitsleistung verlangt.

…von Fischereierzeugnissen aus IUU-Fischerei (§ 9 Z 1 IUU-Fischerei-Verordnung) oder 2.Ein- oder Ausfuhr von Fischereierzeugnissen ohne Fangbescheinigung(en) oder ohne von der Europäischen Kommission als gleichwertig anerkannte Dokumente oder Informationen und gegebenenfalls ohne die Unterlagen gemäß Art. 14 der Verordnung (EG) Nr…

…Leistung und Gegenleistung fehlt zB beim echten Schadenersatz, beim echten Mitgliedsbeitrag oder beim echten Zuschuss. Rz 2: Die Höhe der Gegenleistung ist hingegen ohne Bedeutung, Leistung und Gegenleistung müssen nicht gleichwertig sein (VwGH 12.12.1952, 2757/50). Ein Leistungsaustausch kann weder durch eine privatrechtliche…

… 22 Z 1 bis 3 und 5 und/oder 23 EStG 1988) gleichartige oder zumindest annähernd gleichwertige Leistungsansprüche aus einer Einrichtung der Berufsvertretung haben oder eine Selbstversicherung in der gesetzlichen Sozialversicherung eingehen. 5.5.1.4.2 Steuerliche Leitlinien Rz 1253: Machen gesetzliche berufliche Vertretungen…

…dem aus den Grundstückswerten der Vergangenheit vom Gutachter abgeleiteten Verkehrswert liegt). Da ein Ersatz der Wiederbeschaffungskosten für ein gleichwertiges Ersatzgrundstück in tatsächlicher Höhe oder als Pauschalentschädigung ebenso aus der die Enteignung vorwegnehmenden Veräußerung resultiert, ist auch dieser Ersatz Bestandteil der Einkünfte aus der Veräußerung und…

…notwendig sein kann, die Geschäftsvorfälle einzeln zu untersuchen. Rz 423: Ein steuerlich anzuerkennender Vorteilsausgleich, im Zuge dessen eine überhöhte Vermögenszuwendung einer Körperschaft an ihren Gesellschafter durch eine gleichwertige Zuwendung des Gesellschafters an die Körperschaft ausgeglichen wird, schließt die Annahme einer verdeckten Ausschüttung gemäß § 8 Abs…

…zur Verfügung; Qualitätsgründe: die in der EU zur Verfügung stehenden Vormaterialien sollen aus qualitativen Gründen veredelt werden, weil gleichwertige Produkte nicht im Veredelungsland zur Verfügung stehen. PV finden in unterschiedlichster Form statt und reichen von einfachen Fällen, zB der Ausfuhr einer Ware zur Reparatur, bis…

…dass sie oder eine identische, gleichwertige oder ähnliche Ersatzware als Vormaterial für die Herstellung einer anderen Ware verwendet wird, die anschließend unter Inanspruchnahme einer Zollpräferenzbehandlung nach diesem Abkommen in das Gebiet der anderen Vertragspartei ausgeführt wird. (2) Absatz 1 gilt nicht für Regelungen einer Vertragspartei…

…der zweiten Stufe bei einer höheren unabhängigen Stelle, bei der es sich nach Maßgabe der geltenden Vorschriften der Mitgliedstaaten um ein Gericht oder eine gleichwertige spezialisierte Stelle handeln kann. (3) Der Rechtsbehelf wird in dem Mitgliedstaat eingelegt, in dem die Entscheidung erlassen oder beantragt worden…

…Zollschuld entsprechenden Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben und anderen Abgaben bietet. (2) Die Barsicherheit oder jedes andere gleichwertige Zahlungsmittel wird nach Maßgabe der geltenden Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats geleistet, in dem die Sicherheit verlangt wird. Wird eine Sicherheit durch Hinterlegung einer Barsicherheit oder eines anderen gleichwertigen Zahlungsmittels geleistet…

…Personen im Gelegenheitsverkehr (Abschnitt 1.2.) mit Schweizer Kraftfahrzeugen einer der Gemeinschaftslizenz (siehe Abschnitt 2.2. der Kontrolldokumentation Personenverkehr EU/EWR) gleichwertigen (und ähnlichen) schweizerischen Lizenz. Verkehre von, nach und durch Österreich dürfen somit nur unter folgenden Voraussetzungen von Schweizer Busunternehmern durchgeführt wer den: Mitführen…

…genannten begünstigten Zwecken erhalten bleiben muss. Dabei gelten die in § 4a Abs. 24 Z 31 lit. a bis cb EStG 1988 genannten Zwecke als gleichwertig. Wird in der Satzung ein in setzt voraus§ 4a Abs. 2 Z 3 lit. d EStG 1988 begünstigter Zweck genannt…

…die Anforderungen des Art. 6 Abs. 1 eIDAS-VO erfüllen, bei Verantwortlichen des öffentlichen Bereichs wie die Funktion E-ID gleichwertig verwendet werden (§ 6 Abs. 5 E-GovG). Rz 145: Bei der technischen Umsetzung von Online-Formularen existieren neben dem Standardfall, dass sowohl die Personenbindung…

…da dies den durchschnittlichen zu erwartenden Mehrkosten des Kraftfahrzeuges im zulassungsfähigen Zustand entspricht. Diese Methoden sind als gleichwertig zu betrachten. Zur Berechnung des Tarifs bei unvollständigen Kraftfahrzeugen der Klasse N1 siehe Rz 908 f. Rz 819: Bei der Lieferung eines vervollständigten Kraftfahrzeuges der Klasse N1…

…Dieser entspricht dem durchschnittlich zu erwartenden CO2-Emissionswert des Kraftfahrzeuges im zulassungsfähigen Zustand. Diese Methoden sind als gleichwertig zu betrachten. Zur Bemessungsgrundlage bei unvollständigen Kraftfahrzeugen der Klasse N1 siehe Rz 818. Beispiel 1: Lieferung eines Kraftfahrzeuges der Klasse N1 im unvollständigen Zustand durch H am…

…beförderten Waren das Zollgebiet der Union tatsächlich verlassen haben. Als Alternative und zur Risikominimierung können die Veredelungserzeugnisse oder unveränderten Waren im Rahmen der Wiederausfuhrformalitäten bei der Zollstelle für die Erledigung des Verfahrens gleichzeitig in ein externes Versandverfahren überführt werden. Damit gilt die aV als erledigt…

…der eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten für Sicherheit, durch die dem Inhaber sicherheitsrelevante Erleichterungen gewährt werden. (3) Die beiden in Absatz 2 genannten Arten von Bewilligungen können gleichzeitig genutzt werden. (4) Der Status eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten wird vorbehaltlich der Artikel 39, 40 und 41 von den Zollbehörden…