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800 Treffer435 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 181–1852. Unternehmer, Unternehmen (§ 2 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…5.1968, 0724/67). Kostengemeinschaften im Bereich freier Berufe (Regie-, Kanzlei-, Büro-, Ordinationsgemeinschaften), die lediglich dem rationellen Bezug von Vorleistungen dienen, ändern nichts daran, dass die Umsätze aus den freiberuflichen Leistungen dem jeweils nach außen auftretenden Mitglied der Gemeinschaft zuzurechnen sind. 2.1.3. Miteigentumsgemeinschaften…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…Wein oder Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs, für die kein elektronisches Verwaltungsdokument (e-VD) erstellt wurde. | V0VST | Es handelt sich nicht um verbrauchsteuerpflichtige Ware bzw. nicht um Wein oder Schaumwein. | VBCP1 | EMCS steht im Zeitpunkt der Anmeldung nicht zur Verfügung |…

UZK-IATitel II Formate, Kardinalitäten und Verweise auf geltende Codelisten für die gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…XVII/2 | Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr durch Ablauf der Frist für die Erledigung des Verfahrens | Auswahlfeld: n1 | 1x | Nein | | Titel XVIII | XVIII/1 | Standardaustauschverfahren | Auswahlfeld: n1 + Art des Standardaustauschverfahrens: n1 + Freier Text: an..512 |…

UZK-TDA4. Erläuterungen zu den Datenelementen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…Codes der Europäischen Union für Länder und Gebiete beruhen auf den geltenden ISO-Alpha-2-Codes (a2), sofern sie mit den gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Gemeinschaftsstatistiken des…

UZKArtikel 5 Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…freien Verkehr, b)besondere Verfahren, c)Ausfuhr. 17.''vorübergehende Verwahrung'' ist das vorübergehende Lagern von Nicht-Unionswaren unter zollamtlicher Überwachung in dem Zeitraum zwischen ihrer Gestellung und ihrer Überführung in ein Zollverfahren oder ihrer Wiederausfuhr. 18.''Zollschuld'' ist die Verpflichtung einer Person, den aufgrund der…

AH-11204. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien12.05.2014

…die Quotenregelungen unterliegen, bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft für Waren, die entsprechend der ZBefrVO abgabenfrei eingeführt werden können. Hinweis: Andere Waren im Außenhandelsrecht als die genannten unterliegen bei der Einfuhr Verboten oder anderen Maßnahmen als mengenmäßigen Beschränkungen, daher kann diese…

AH-41102. Einfuhr von Textilwaren aus gelisteten Drittländern
geltende FassungRichtlinien21.03.2017

…Gemeinschaft den festgelegten jährlichen Höchstmengen. (2) Für die Überführung der genannten Erzeugnisse in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft ist eine gültige Einfuhrgenehmigung vorzulegen. In der Einfuhranmeldung muss der Einführer erklären, dass für die Einfuhrgüter eine gültige Einfuhrgenehmigung vorliegt. In e-Zoll ist dazu der…

ZK-20309.6. Betriebsübersiedlungsgut (C09, C10)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…Betracht: Nachweis der Löschung einer Firmenbucheintragung im Ausland, Auszug aus dem Firmenbuch, der die Verlegung (bzw. Auflassung) ersichtlich macht, Gewerbeberechtigung, Eintragung im Firmenbuch. 9.6.4. Verwendungspflicht Nach Annahme des Antrags auf Überlassung der begünstigten Gegenstände in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft dürfen diese…

AH-11201. Befreiungen nach Waren
geltende FassungRichtlinien09.05.2016

… 2 Abs. 1 AußWG 2011 (Wert) Befreiung (1) Die Befreiung gilt für nur Textilwaren und Stahlwaren. (2) Die Befreiung gilt für die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft ("Einfuhr") ohne zusätzliche Dokumente oder Anträge, wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. (3)(a) Die…

ZK-25604.10. Bemessung des Einfuhrabgabenbetrags auf Veredelungserzeugnisse gemäß Art. 86 Abs. 3 UZK
geltende FassungRichtlinien12.11.2020

…Maßnahmen bei der für die (erstmalige) aV zuständigen Überwachungszollstelle mittels dem Informationsblattelektronischen Standardinformationsaustausch im System INF 1-SP unter INF-Anfrage Abschnitt B (siehe Abschnitt 2.7.) in Erfahrung zu bringen. Die AnnahmeFreigabe der Anmeldung zur ÜberführungÜberlassung der Veredelungserzeugnisse in denzum zollrechtlich freien Verkehr wird…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…zollrechtlich freien Verkehr befindliche Waren gemäß den Art. 3 und Art. 4 des Abkommens werden beim Warenaustausch zwischen der Gemeinschaft und dem Fürstentum Andorra im internen Unionsversandverfahren (T2) befördert. (2) Nicht unter Absatz 1 fallende Waren werden im externen Unionsversandverfahren (T1) befördert. (3) Unbeschadet der…

VB-03113. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien01.08.2016

…den zollrechtlichen freien Verkehr, wird die Meldung des Empfängers vom Bundesamt für Ernährungssicherheit per Telefax oder E-Mail an diesen retourniert und folgender, mit Dienstsiegel und Unterschrift bestätigter Vermerk angebracht: "Die Kontrolle der oben angeführten Sendung auf Einhaltung der Vermarktungsnormen erfolgt nach der Überführung in…

UP-80006. Territoriale Auflagen
geltende FassungRichtlinien29.06.2020

…zum freien Verkehr dürfen sie nicht verändert, in irgend einer Weise umgewandelt oder Be- oder Verarbeitungen unterzogen worden sein, die über das zur Erhaltung ihres guten Zustands erforderliche Maß hinausgehen. Erzeugnisse oder Sendungen können gelagert und Sendungen können aufgeteilt werden, wenn dies unter der Verantwortung…

VB-03352. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien06.01.2021

…1 der Verordnung (EG) Nr. 1007/2009 dürfen Robbenerzeugnisse (Abschnitt 1.1.2. und Anlage 1) nur dann in Verkehr gebracht werden, wenn sie aus einer Jagd stammen, die von Inuit (Abschnitt 1.1.3.) oder anderen indigenen Gemeinschaften (Abschnitt 1.1.4.) betrieben wird…

MO-83009. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

…Verordnung (EG) Nr. 347/96 der Kommission vom 27. Februar 1996 über die Einführung eines beschleunigten Mitteilungsverfahrens für die Abfertigung von Lachs zum freien Verkehr in der Europäischen (siehe Abschnitt 6.) | Verordnung (EG) Nr. 996/97 der Kommission vom 3. Juni 1997 zur Eröffnung…

ZK-25008. Unregelmäßigkeiten
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…die Ware zwischenzeitlich als Rückware einfuhrabgabenfrei in den zollrechtlich freien Verkehr der Union wiedereingeführt worden ist. Die Korrektur kann auf Antrag des Beteiligten vorgenommen werden und hat bescheidmäßig zu erfolgen. Ferner ist die Korrektur in der betreffenden e-Zoll-Anmeldung mit Verweis auf die Geschäftszahl…

ZK-26303. Ausfuhr und Wiederausfuhr
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…Zollgebiet der Gemeinschaft nach … 3. dem Zollrechts-Durchführungsgesetz, BGBl. Nr. 659/1994, zollfrei sind." Nicht-EU-Waren, die mit T1 angeliefert werden, können mittels Zollanmeldung zur Überlassung zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr einfuhrabgabenfrei belassen werden (Verfahrenscode 40** mit nationalem Zusatzcode 340), sofern der…

UP-47707. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien08.04.2020

…der Erlass oder die Nichterhebung ausdrücklich oder faktisch gewährt wird, wenn die aus den betreffenden Vormaterialien hergestellten Erzeugnisse ausgeführt werden, nicht dagegen, wenn diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft oder im Libanon in den zollrechtlich freien Verkehr übergehen. (3) Der Ausführer von Erzeugnissen mit Ursprungsnachweis hat…

UP-46007. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien06.08.2020

…der Erlass oder die Nichterhebung ausdrücklich oder faktisch gewährt wird, wenn die aus den betreffenden Vormaterialien hergestellten Erzeugnisse ausgeführt werden, nicht dagegen, wenn diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft oder auf den Färöern in den zollrechtlich freien Verkehr übergehen. (3) Der Ausführer von Erzeugnissen mit Ursprungsnachweis…

UP-47307. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien02.10.2020

…die Erstattung, der Erlass oder die Nichterhebung ausdrücklich oder faktisch gewährt wird, wenn die aus den betreffenden Vormaterialien hergestellten Erzeugnisse Israel in den zollrechtlich freien Verkehr übergehen. (3) Der Ausführer von Erzeugnissen mit Ursprungsnachweis hat auf Verlangen der Zollbehörden jederzeit alle zweckdienlichen Unterlagen vorzulegen, um…