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LStR 2002 Rz 140942.4b Liste der Entwicklungsländer ("DAC-List of ODA Recipients")
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

42.4b Liste der Entwicklungsländer ("DAC-List of ODA Recipients") Rz 1409: | Am wenigsten entwickelte Länder | Andere einkommens-schwache Länder | Länder mit mittlerem Einkommensniveau (unterer Bereich) und andere Gebiete | Länder mit mittlerem Einkommensniveau (oberer Bereich) und andere Gebiete | Afghanistan Angola…

MO-83007.10.3. entfällt
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

7.10.3. VO 1550/2015 - Zuckereinfuhren aus den am wenigsten entwickelten Ländernentfällt Durchführungsverordnung (EU) 2015/1550 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Einfuhr und Raffination von Zuckererzeugnissen des KN-Codes 1701 im Rahmen von…

MO-83007.8.4. entfällt
geltende FassungRichtlinien18.08.2010

…2007 - Reis mit Ursprung in den am wenigsten entwickelten Ländernentfällt Verordnung (EG) Nr. 964/2007 der Kommission zur Festlegung der Vorschriften für die Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für Reis mit Ursprung in den am wenigsten entwickelten Ländern für die Wirtschaftsjahre 2007/08 und 2008…

UZK-IAKapitel 2 Überführung von Waren in ein Zollverfahren
geltende FassungRichtlinien13.04.2017

…Absatz 1 des Zollkodex) Für die Verabeitung und den Austausch von Informationen über die Überführung von Waren in ein Zollverfahren werden gemäß Artikel 16 Absatz 1 des Zollkodex entwickelte elektronische Systeme verwendet. Absatz 1 findet ab den jeweiligen Zeitpunkten der VerbesserungAnpassung der nationalen Einfuhrsysteme bzw…

UZK-IATitel VIII Verbringung von Waren aus dem Zollgebiet der Union
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Für die Verarbeitung und den Austausch von Informationen über den Ausgang von Waren aus dem Zollgebiet der Union ist ein für diese Zwecke entwickeltes elektronisches System gemäß Artikel 16 Absatz 1 des Zollkodex zu verwenden. Absatz 1 findet ab den Zeitpunkten der Inbetriebnahme des EU…

AH-2075Anlage 22
geltende FassungRichtlinien29.05.2024

…unter Nummer 1.1 aufgeführten Handfeuerwaffen, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 2.Andere als die von Nummer ML 14 der Gemeinsamen Militärgüterliste erfassten Simulatoren für das Training im Gebrauch von Handfeuerwaffen und hierfür besonders entwickelte Software. 3.Bomben und Granaten, die nicht in der Gemeinsamen…

UP-81001. Grundsätzliches
geltende FassungRichtlinien29.09.2025

…Regelung, b)eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung (APS+), sowie c)eine Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten Länder (Everything But Arms [EBA] - Alles außer Waffen). Die Geltungsdauer der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 wird mit Verordnung (EU) 2023/2663 des Europäischen Parlaments…

UP-65001. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen
geltende FassungRichtlinien01.05.2026

…einschließlich aller von der WZO entwickelten dazugehörigen rechtlichen Anmerkungen und Änderungen | ARL | Arbeitsrichtlinie der Finanzdokumentation (FINDOK) des Bundesministeriums für Finanzen | EU-ABl. | Amtsblatt der Europäischen Union | SRÜ | Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von Montego Bay (vom 10.12.1982) 1…

UP-52011. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen
geltende FassungRichtlinien01.05.2024

…Waren, einschließlich aller von der WZO entwickelten dazugehörigen rechtlichen Anmerkungen und Änderungen | EzU | Erklärung zum Ursprung (verbindlicher Wortlaut nach Anhang 3-C des Ursprungsprotokolls) | Vertragspartei | EU und Neuseeland | AEUV | Abkürzung für Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Der…

UZK-IATitel III Zollschuld und Sicherheitsleistung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Sicherheitsleistungen, die in mehreren Mitgliedstaaten verwendet werden können, ist ein für diese Zwecke gemäß Artikel 16 Absatz 1 des Zollkodex entwickeltes elektronisches System einzusetzen. Absatz 1 findet ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme des ZK-GUM-Systems gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU Anwendung.

UZKAbschnitt 7 Warenkontrolle
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…anhand von auf einzelstaatlicher Ebene, Unionsebene und - soweit verfügbar - internationaler Ebene entwickelten Kriterien Risiken zu ermitteln und abzuschätzen und die erforderlichen Abwehrmaßnahmen zu entwickeln. (3) Zollkontrollen werden innerhalb eines gemeinsamen Rahmens für das Risikomanagement durchgeführt, der auf dem Austausch risikobezogener Informationen und der Ergebnisse von…

UP-61001. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen
geltende FassungRichtlinien10.04.2025

…Codierung der Waren, einschließlich aller von der WZO entwickelten dazugehörigen rechtlichen Anmerkungen und Änderungen | ARL | Arbeitsrichtlinie der Finanzdokumentation (FINDOK) des Bundesministeriums für Finanzen | Guidance der EK | Leitfaden (Guidance) der Europäischen Kommission zu den Ursprungsregeln Interimshandelsabkommen EU-Chile 2024 1.2. Begriffsbestimmungen …

StiftR 2009 Rz 228–2329. Rechtsgeschäftliche Beziehungen zur Privatstiftung
geltende FassungRichtlinien16.11.2009

…Gunsten oder zu Lasten der Privatstiftung verschoben werden. Die Prüfung hat nach den zu den Rechtsbeziehungen mit nahen Angehörigen entwickelten Grundsätzen (siehe EStR 2000 Rz 1127 ff) zu erfolgen. Rz 229: Die dargestellten Grundsätze gelten auch dann, wenn Mitglieder des Stiftungsvorstandes mit der Privatstiftung Rechtsgeschäfte…

LStR 2002 Rz 78–803.3.15 Teilnahme an Betriebsveranstaltungen, Dienst- und Firmenjubiläen (§ 3 Abs. 1 Z 14 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien19.12.2022

…einem Jahr Dienst- und Firmenjubiläum zusammenfallen. Diese Jubiläumsgeschenke müssen nicht im Rahmen einer Betriebsveranstaltung empfangen werden. Für die Steuerfreiheit sind die zu § 49 Abs. 3 Z 10 ASVG entwickelten Grundsätze maßgeblich (erweitert um 10-Jahresjubiläen). Demnach sind Jubiläumsgeschenke steuerfrei, die aus Anlass eines 10-, 20-…

UStR 2000 Rz 261–2712.3. Körperschaften des öffentlichen Rechts
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

… 2 KStG 1988 zu beurteilen. Die für das Gebiet der Körperschaftsteuer von der Rechtsprechung und Verwaltung entwickelten Grundsätze sind auch für den umsatzsteuerlichen Bereich maßgeblich (siehe KStR 2013 Rz 64 ff). Hinsichtlich des für das Vorliegen eines Betriebes gewerblicher Art erforderlichen Merkmals einer Tätigkeit von…

EStR 2000 Rz 5874–587819.2.1.4.3 Vergütungen für die Überlassung von Wirtschaftsgütern
geltende FassungRichtlinien11.12.2009

…38 EStG 1988 bei Vorliegen der übrigen gesetzlichen Voraussetzungen in Anspruch genommen werden. Wird hingegen in einem solchen Fall die vom Gesellschafter im Rahmen der Personengesellschaft entwickelte Erfindung in dieser Gesellschaft selbst verwertet, kann nicht von einer Verwertung der Erfindung durch andere Personen gesprochen werden…

VPR 2021 Rz 250–2632. Teil: Multinationale Betriebsstättenstrukturen
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…Nur Geschäftseinrichtungen, die der Ausübung einer betrieblichen Tätigkeit dienen (funktionales Element), können als Betriebsstätte angesehen werden. Die im innerstaatlichen Recht entwickelte Abgrenzung zwischen der aktiven betrieblichen Tätigkeit und der bloßen Vermögensverwaltung (§ 32 BAO) ist daher zu beachten. Aus einer vermögensverwaltenden Tätigkeit werden keine Aktiveinkünfte, sondern…

AH-2484Anlage 1
geltende FassungRichtlinien15.11.2017

…konstruierte Ausrüstungen. 6.Andere als die in Nummer ML 14 der Gemeinsamen Militärgüterliste erfassten Simulatoren für das Training im Gebrauch von Handfeuerwaffen und hierfür besonders entwickelte Software 7.Andere als die in der Gemeinsamen Militärgüterliste erfassten Nachtsicht- und Wärmebildausrüstungen sowie Bildverstärkerröhren 8.Bandstacheldraht 9.Militärmesser…

AH-2616Anlage 1
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…Software', für die Endverwendung für öffentliche Kommunikationsdienste oder die Bereitstellung von Internetdiensten oder für den Schutz dieser Dienste durch den Netzwerkbetreiber, wie folgt: | a. | ,Software', besonders entwickelt oder geändert für die ,Verwendung' von Einrichtungen, die von Unternummer 1.a.1. erfasst werden, oder…

KStR 2013 Rz 1327–132924.2.5 Gemeinnützig anerkannte Bauvereinigungen
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…der Bestimmung des § 3 KStG 1988 der Körperschaftsteuer zu unterwerfen. Der hier entwickelte Grundsatz ist ganz allgemein auf alle Nachlassvermögen anzuwenden, deren Einkünfte der Verfügung anderer Steuerpflichtiger mangels vorhandener Erben oder auf Grund von Erbsentschlagungen entzogen sind. Bei der Insolvenzmasse sind Einkünfte, die in Fortsetzung…