…nicht hingegen bei der Verwendung von elektrischer Energie für den Antrieb von E-Motoren, Trocknern, usw. Rz 28: Eine nichtenergetische Verwendung liegt ua. weiters vor, bei chemischer oder physikalischer Verwendung zB Verdampfung und Ionisation in Leuchtmitteln Verwendung zur Zersetzung oder Umsetzung von Stoffen zur Elektrolyse…

5.5. Tiere für Laborzwecke und biologische und chemische Stoffe für Forschungszwecke (C15) (s auch DVO 2012/80 u. 2013/197) 5.5.1. Warenkreis 5.5.1.1. Tiere Abgabenfrei sind zur Verwendung in Laboratorien besonders behandelte Tiere (Art. 53 Abs. 1 Buchstabe a…

…gilt auch dann, wenn die Bekleidung tatsächlich nur während der Arbeitszeit getragen wird (VwGH 21.12.1999, 99/14/0262) oder wenn die Verwendung derartiger Kleidungsstücke im Interesse des Arbeitgebers liegt oder von diesem angeordnet wird (VwGH 28.04.1999, 94/13/0196). Aufwendungen für…

…Energiesteuerrichtlinie"): Voraussetzung für eine Energieabgabenvergütung wird daher in Anlehnung an Art. 11 Abs. 1 der Energiesteuerrichtlinie die "betriebliche Verwendung der Energieträger durch eine Betriebseinheit sein, die selbstständig und unabhängig von ihrem Ort Ware liefert, gleichgültig zu welchem Zweck und mit welchem Ergebnis diese wirtschaftliche Tätigkeit…

…Kapitel 28 | Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, von Seltenerdenmetallen, von radioaktiven Elementen oder von Isotopen | Kapitel 29 | Organische chemische Erzeugnisse | 3824 | Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerneKerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter…

Anlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes 1) Titel I Allgemeine Anmerkungen Diese Anlage enthält nur die besonderen Basisanforderungen für die Verwendung von Vordrucken in Papierform. Werden die Förmlichkeiten für das Versandverfahren durch den Austausch von EDI-Nachrichten erfüllt, so finden die Anmerkungen in…

…fallen (siehe VB-0800); d)chemische Waffen, die unter die Verordnung (EG) Nr. 1334/2000 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck fallen (siehe AH-3100); e)Lebensmittel und Lebensmittelzusätze…

…des Rates vom 15. Oktober 2018 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen. (2) Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EU) 2018/1542 gilt diese Verordnung: im Gebiet der Union einschließlich ihres Luftraums, an Bord der Luftfahrzeuge und Schiffe, die der Hoheitsgewalt…

…jedoch niemals ausreichend im Sinne der Ursprungsregeln. 5.6.1. Doppelfunktion Der Aspekt der Minimalbehandlung ist einerseits als Zusatzvoraussetzung zur Einhaltung der Herstellungsvoraussetzungen bei Verwendung drittländischer Vormaterialien zu beachten und dient andererseits der Bestimmung des Ursprungslandes, wenn nur Vormaterialien mit Ursprung verwendet werden. 5.6…

…gebrauchte Hydrauliköle und gebrauchte Transformatorenöle); Ölschlämme aus Tanks zur Lagerung von Erdöl, die hauptsächlich derartige Öle und Zusätze (zB chemische Stoffe) in hoher Konzentration enthalten, die zur Herstellung von Primärprodukten eingesetzt werden, sowie derartige Öle in Form von Öl-in Wasser-Emulsionen oder von Mischungen…

…daher neben der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr teilweise auch im Versand-, Lagerungs-, Verwendungs- und Veredelungsverfahren zu beachten. Auf die Anwendbarkeit der Einfuhrverbote und -beschränkungen in den besonderen Verfahren wird in dieser Arbeitsrichtlinie explizit hingewiesen. Bei Beanstandungen ist nach der Arbeitsrichtlinie Marktüberwachung (VB-0720) vorzugehen…

…für die chemische Beschichtung aus der Gasphase in der Halbleiterindustrie mit der Angabe des Halbleiterherstellers, der die Stoffe erhält; viii)die in Polyol-Vorgemischen enthaltenen Mengen teilfluorierter Kohlenwasserstoffe; ix)die Mengen rückgewonnener, recycelter oder aufgearbeiteter teilfluorierter Kohlenwasserstoffe; x)die für vom Protokoll ausgenommene Verwendungen eingeführten…

…Europäischen Parlaments und des Rates über In-vitro-Diagnostika; 12.Richtlinie 2000/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen; 13.Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen…

…nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, chemische Vormaterialien oder Spinnmasse oder Vormaterialien für die Papierherstellung | - | 5007 | Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide: | | | in Verbindung mit Kautschukfäden | Herstellen aus einfachen Garnen 7) | |…

…Anmeldung zur passiven Veredelung | 21, 22 | B3 | Anmeldung von Unionswaren zum Zolllagerverfahren | 76, 77 | B4 | Anmeldung zum Versandzur Versendung von Waren im Rahmen des Handels mit steuerlichen Sondergebieten | 10 | C1 | Vereinfachte Ausfuhrzollanmeldung | 10, 11, 21***…

…chemische Stoffe für Forschungszwecke | C16 | Therapeutische Stoffe menschlichen Ursprungs sowie Reagenzien zur Bestimmung der Blut- und Gewebegruppen | C17 | Instrumente und Apparate zur medizinischen Forschung, Diagnose oder Behandlung | C18 | Vergleichssubstanzen für die Arzneimittelkontrolle | C19 | Pharmazeutische Erzeugnisse zur Verwendung…

…besonders konstruiert zur Verwendung mit den in III.A6.013 a bis e erfassten Mikroskopen, für den Einsatz in der Werkstoffanalyse unter Verwendung folgender Techniken: 1.Röntgenphotoelektronenspektroskopie (XPS); 2.energiedispersive Röntgenspektroskopie (EDX, EDS) oder 3.Elektronenspektroskopie für die chemische Analyse (ESCA). | 6B | |…

…II.A0.013 | ,Natürliches Uran' oder ,abgereichertes Uran' oder Thorium als Metall, Legierung, chemische Verbindung oder Konzentrat sowie jedes andere Material, das einen oder mehrere der vorstehend genannten Stoffe enthält, soweit nicht in Nummer 0C001 erfasst. | 0C001 | II.A0.014 | Detonationskammern…

…einschließlich sehr gefährlicher Pestizidformulierungen; b)Industriechemikalien; 2."Stoff" ist jedes chemische Element und seine Verbindungen gemäß der Begriffsbestimmung in Artikel 3 Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006; 3."Gemisch" ist ein Gemisch oder eine Lösung gemäß der Begriffsbestimmung in Artikel 2 Nummer 8…

…Anhang II sind Güter aufgeführt, die außer zur Vollstreckung der Todesstrafe oder zum Zwecke der Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe keine praktische Verwendung haben. (2) Einem Erbringer von technischer Hilfe ist es untersagt, für Personen, Organisationen oder Einrichtungen in einem…