…nicht hingegen bei der Verwendung von elektrischer Energie für den Antrieb von E-Motoren, Trocknern, usw. Rz 28: Eine nichtenergetische Verwendung liegt ua. weiters vor, bei chemischer oder physikalischer Verwendung zB Verdampfung und Ionisation in Leuchtmitteln Verwendung zur Zersetzung oder Umsetzung von Stoffen zur Elektrolyse…

5.5. Tiere für Laborzwecke und biologische und chemische Stoffe für Forschungszwecke (C15) (s auch DVO 2012/80 u. 2013/197) 5.5.1. Warenkreis 5.5.1.1. Tiere Abgabenfrei sind zur Verwendung in Laboratorien besonders behandelte Tiere (Art. 53 Abs. 1 Buchstabe a…

…der Position 8512 und 8530 -andere Geräte - - andere - - - andere, unter Verwendung der Warennummer 8531 8095 90 zur Einfuhr in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft an. Als Folge der Annahme dieser Anmeldung wurde gemäß Art.221 ZK der Eingangsabgabenbetrag idHv € 4.043,97 (Zoll…

…gilt auch dann, wenn die Bekleidung tatsächlich nur während der Arbeitszeit getragen wird (VwGH 21.12.1999, 99/14/0262) oder wenn die Verwendung derartiger Kleidungsstücke im Interesse des Arbeitgebers liegt oder von diesem angeordnet wird (VwGH 28.04.1999, 94/13/0196). Aufwendungen für…

…Energiesteuerrichtlinie"): Voraussetzung für eine Energieabgabenvergütung wird daher in Anlehnung an Art. 11 Abs. 1 der Energiesteuerrichtlinie die "betriebliche Verwendung der Energieträger durch eine Betriebseinheit sein, die selbstständig und unabhängig von ihrem Ort Ware liefert, gleichgültig zu welchem Zweck und mit welchem Ergebnis diese wirtschaftliche Tätigkeit…

…u.Bgld. stammende) Ergebnisse über lediglich chemische Untersuchungen gestützt habe und zum anderen diese -in Bezug auf die bakteriologische Zusammensetzung der in Rede stehenden Produkte- nicht einmal aussagekräftigen Untersuchungsergbnisse lediglich auf Vermutungen gestützt (und sohin rein spekulativ) auf die rechtsbehelfsverfahrensgegenständlichen Sendungen "übertragen" habe. Im übrigen…

…das zu anderen Zwecken als zur Verwendung als Treibstoff oder zur Herstellung von Treibstoffen oder zum Verheizen oder zur Herstellung eines Mineralöls zum Verheizen verwendet werden soll, oder b) das im Rahmen von chemischen Reduktionsverfahren in Hochöfen eingeblasen und als Zusatz zu dem als Hauptbrennstoff…

…Wärme nicht nur zur Ingangsetzung chemischer Vorgänge genutzt werde und es überhaupt genüge, wenn eine gewisse Wärmeerzeugung als Nebeneffekt zustande käme. Denn nach Meinung der Bf. verlangt der Gesetzestext des § 4 Abs.1 Z.9 MinStG für die Steuerbelastung unmissverständlich eine Verwendung "zum Zweck" des…

…75% des Gesamtbetrages, der die Obergrenze nicht überschreiten dürfe. Die Förderung diene im Wesentlichen dazu, Wissen und Systeme für die Erstausbildung von jungen Erwachsenen zu entwickeln. (Beispiel: TCEU - Vereinheitlichung von Analysemethoden und Darstellung eines chemischen Vokabulars anhand dieser Methoden in Deutsch, Englisch, Portugiesisch, Niederländisch, Finnisch…

…Kapitel 28 | Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, von Seltenerdenmetallen, von radioaktiven Elementen oder von Isotopen | Kapitel 29 | Organische chemische Erzeugnisse | 3824 | Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerneKerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter…

Von den verfüllten Mengen erfüllt daher nur ein Teil die Voraussetzung einer zulässigen Verwendung und damit der Beitragsfreiheit im Sinne des § 3 Abs.1a Z.4 ALSAG. Diese Mengen sind nachfolgend in Fettdruck hervorgehoben: Im 3. Quartal 2009 wurden folgende Mengen verfüllt: [...] Im 1. Quartal…

Anlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes 1) Titel I Allgemeine Anmerkungen Diese Anlage enthält nur die besonderen Basisanforderungen für die Verwendung von Vordrucken in Papierform. Werden die Förmlichkeiten für das Versandverfahren durch den Austausch von EDI-Nachrichten erfüllt, so finden die Anmerkungen in…

…fallen (siehe VB-0800); d)chemische Waffen, die unter die Verordnung (EG) Nr. 1334/2000 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck fallen (siehe AH-3100); e)Lebensmittel und Lebensmittelzusätze…

…des Rates vom 15. Oktober 2018 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen. (2) Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EU) 2018/1542 gilt diese Verordnung: im Gebiet der Union einschließlich ihres Luftraums, an Bord der Luftfahrzeuge und Schiffe, die der Hoheitsgewalt…

…jedoch niemals ausreichend im Sinne der Ursprungsregeln. 5.6.1. Doppelfunktion Der Aspekt der Minimalbehandlung ist einerseits als Zusatzvoraussetzung zur Einhaltung der Herstellungsvoraussetzungen bei Verwendung drittländischer Vormaterialien zu beachten und dient andererseits der Bestimmung des Ursprungslandes, wenn nur Vormaterialien mit Ursprung verwendet werden. 5.6…

…gebrauchte Hydrauliköle und gebrauchte Transformatorenöle); Ölschlämme aus Tanks zur Lagerung von Erdöl, die hauptsächlich derartige Öle und Zusätze (zB chemische Stoffe) in hoher Konzentration enthalten, die zur Herstellung von Primärprodukten eingesetzt werden, sowie derartige Öle in Form von Öl-in Wasser-Emulsionen oder von Mischungen…

…Hiedurch wird der in der Wasserpfeife verwendete Tabak hinreichend hohen Temperaturen ausgesetzt, um eine thermo-chemische Spaltung organischer Verbindungen des Tabaks (und auch eine Freisetzung der beigefügten Tabakzusatzstoffe) herbeizuführen. Der so von einer Wasserpfeife erzeugte Tabakrauch wird durch Einziehen in den Mundraum genossen. Gemäß dem…

…daher neben der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr teilweise auch im Versand-, Lagerungs-, Verwendungs- und Veredelungsverfahren zu beachten. Auf die Anwendbarkeit der Einfuhrverbote und -beschränkungen in den besonderen Verfahren wird in dieser Arbeitsrichtlinie explizit hingewiesen. Bei Beanstandungen ist nach der Arbeitsrichtlinie Marktüberwachung (VB-0720) vorzugehen…

…für die chemische Beschichtung aus der Gasphase in der Halbleiterindustrie mit der Angabe des Halbleiterherstellers, der die Stoffe erhält; viii)die in Polyol-Vorgemischen enthaltenen Mengen teilfluorierter Kohlenwasserstoffe; ix)die Mengen rückgewonnener, recycelter oder aufgearbeiteter teilfluorierter Kohlenwasserstoffe; x)die für vom Protokoll ausgenommene Verwendungen eingeführten…

…Europäischen Parlaments und des Rates über In-vitro-Diagnostika; 12.Richtlinie 2000/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen; 13.Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen…