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1 102 Treffer152 msnur geltende Fassungen
VB-03205. Verbringen innerhalb der Union
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…nämlich nicht hervorgehen, aus welchen Gebieten des betreffenden Staates die Waren stammen. (3) Im Reiseverkehr ist das Verbringen von Waren, für die Schutz- und Sperrmaßnahmen im IGH bestehen, nur zu gestatten, wenn durch amtliche Bestätigungen, Rechnungen, Aufschriften oder Etiketten etc. nachgewiesen bzw. glaubhaft gemacht wird…

VS-10006.3.3. Allgemeine Erstattungs- und Vergütungstatbestände
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…können beispielsweise folgende Nachweise vorgelegt werden: Eingangs- und Ausgangsrechnung, Lieferschein, CMR Versteuerungsnachweis Eingangsmeldung Bei Fehlen der Eingangsmeldung: amtliche Bestätigung über die ordnungsgemäße steuerliche Erfassung im anderen MS Ersatznachweise nach § 17 VStBefVO 6.3.3.4. Versandhandel Werden vstW im Versandhandel in einen anderen MS geliefert…

VS-11101.5. Multinationale Vereinbarung betreffend vereinfachte Kontrollmaßnahmen für bestimmte Mineralöle
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…oder erstattet werden könnte (siehe auch Artikel 1 Absatz 5). In diesen Fällen soll das allgemeine Verfahren angewandt und so eine entsprechende amtliche Bestätigung auf dem Begleitdokument gewährleistet werden. Weiters ist nach der Vereinbarung zu unterscheiden, ob die Mineralöle befördert werden: 1.5.1.2…

GK-02003.5. Bestimmungen zu Transportfähigkeit und Transportmittel sowie zusätzliche Bedingungen für lange Beförderungen von Tieren
geltende FassungRichtlinien25.02.2025

…2) Der Auftraggeber hat bei Langstreckentransporten auf der Straße in Drittstaaten bei jeder Anmeldung eines Tiertransports zwingend Ruheorte und Versorgungsstationen im Drittstaat nachvollziehbar zu belegen, insbesondere durch amtliche Bestätigungen der Zulassung der Versorgungsstationen und Reservierungen für das Einstellen der Tiere. Weiters verpflichtet sich der Auftraggeber…

GebR 2025 Rz 642–64910.13.2. Amtliche Zeugnisse
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…Strafregisterbescheinigung ist ein gebührenpflichtiges Zeugnis, sofern nicht eine gebührenfreie amtliche Mitteilung vorliegt (siehe Rz 635 ff); Von Behörden ausgestellte Typenscheine, sowie von Zulassungsbehörden in Typenscheinen über die Zulassung des polizeilichen Kennzeichens an einen späteren Erwerber des Kraftfahrzeuges ausgestellte Bestätigungen (VwGH 24.10.1968, 0628/68…

VB-03202. Amtliche Kontrolle
geltende FassungRichtlinien23.07.2026

…Erzeugnisse (1) Die in Abs. 2 Z 5 angeführten zusammengesetzten Erzeugnisse unterliegen nicht der amtlichen Kontrolle, wenn der Einführer eine Bestätigung gemäß dem Muster inArtikel 22 der Delegierten Anhang V der Verordnung (EU) 20202022/22352292 (siehe Anlage 3 Muster 12; Dokumentenartencode im elektronischen Abfertigungssystem "7299…

NeuFöR Rz 194–1979. Erklärung der Betriebsübertragung (§ 5a Abs. 2 Z 1 NeuFöG)
geltende FassungRichtlinien25.06.2013

…auch das Formular NeuFö 2 mittels dieses Urkundenarchivs dem Finanzamt zur Verfügung gestellt werden. 9.1. Bestätigung der Beratung (§ 5a Abs. 2 Z 1 NeuFöG) Rz 195: Die Ausführungen unter Rz 110 ff gelten sinngemäß. 9.2. Fälle vor Auflage der amtlichen Vordrucke (§ 5a Abs…

GebR 2025 Rz 630–64110.13. Zeugnisse (§ 14 TP 14 GebG)
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…gebührenpflichtiges Zeugnis, sondern eine gebührenfreie amtliche Mitteilung vor, wenn zwar eine Adressierung fehlt, aber aus dem Inhalt der Schrift hervorgeht, dass die darin enthaltene Erklärung (Bescheinigung, Bestätigung) über persönliche Eigenschaften oder Fähigkeiten oder tatsächliche Umstände an eine bestimmte physische oder juristische Person gerichtet ist. Eine…

VB-0320Muster 5b - Tiergesundheitsbescheinigung - Hunde, Katzen oder Frettchen
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…Seitenbeginn die von der zuständigen Behörde zugeteilte Bezugsnummer der Bescheinigung auf. f)Das Bescheinigungsoriginal wird von einem amtlichen Tierarzt des Versandgebiets oder -drittlands oder von einem ermächtigten Tierarzt ausgestellt, wobei in letzterem Fall anschließend eine Bestätigung durch die zuständige Behörde des Versandgebiets oder -drittlands erfolgt…

VB-02102. Einfuhr aus Drittstaaten
geltende FassungRichtlinien17.02.2022

…ein und demselben Absender an ein und denselben Empfänger versandt wird), die zur Einfuhr in die Union und (laut Bestätigung im Feld 9 des Vordrucks V I 1) zum unmittelbaren menschlichen Verbrauch bestimmt ist, ist die Vorlage der Bescheinigung und des Analysebulletins gemäß Abschnitt 2…

VB-03201. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…Februar 2020März 2027 zulässig. (2) Die Tiergesundheitsbescheinigung muss durch einen amtlichen Tierarzt oder durch einen von der zuständigen Behörde ermächtigten Tierarzt - in diesem Fall muss die zuständige Behörde die Ermächtigung in der Tiergesundheitsbescheinigung vordrucksgemäß bestätigen - in einer Amtssprache des Eingangsmitgliedstaats und in Englisch ausgestellt werden…

GebR 2025 Rz 590–59510.11. Ausländerbeschäftigungsverfahren (§ 14 TP 12 GebG)
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…| Antrag auf Ausstellung einer Beschäftigungsbewilligung gemäß §§ 4, 4a und 5 AuslBG | 28 Euro | Z 5 | Antrag auf Ausstellung einer Bestätigung gemäß § 3 Abs. 8 AuslBG | 32 Euro | Z 6 | Antrag auf Ausstellung einer schriftlichen Feststellung gemäß § 2 Abs…

GebR 2025 Rz 1800–181231.1.9. Begriffe in der Bundesverwaltungsabgabenverordnung 1983
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…behördliche Amtshandlungen als solche zu entrichten sind. Unter Amtshandlungen sind individuelle Verwaltungsakte mit rechtsgestaltender Funktion sowie Tätigkeiten der Behörde, die Rechtsverhältnisse oder Tatsachen bestätigen, zu verstehen. Rz 1801: Maßgebend ist der behördliche Akt der Durchführung der betreffenden Amtshandlung. Keine Bundesverwaltungsabgaben sind daher für die Einbringung…

GebR 2025 Rz 1850–185732. Exkurs: Gebühren im Meldewesen
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

… 14 TP 14 GebG) Kein gebührenpflichtiges Zeugnis, sondern eine gebührenfreie amtliche Mitteilung liegt dann vor, wenn eine Erklärung (Bescheinigung, Bestätigung) über persönliche Eigenschaften oder Fähigkeiten oder tatsächliche Umstände an eine bestimmte, vom Ausstellungswerber verschiedene (physische oder juristische) Person adressiert (gerichtet) wird und sich aus der…

VB-02402. Einfuhr aus Drittstaaten
geltende FassungRichtlinien01.12.2024

…dem Muster in Anlage 2 zu entsprechen. Die in Anlage 2 enthaltenen Hinweise für das Ausfüllen müssen eingehalten werden. (4) Nach Durchführung der amtlichen Kontrolle bei der Einfuhr hat die zuständige Behörde eine Entscheidung über jede Sendung zu treffen. Diese Entscheidung ist in Feld 30…

VB-03002. Einfuhr aus Drittländern
geltende FassungRichtlinien07.09.2022

…aus Drittländern 2.1. Anwendungszeitpunkt (1) Sofern kein Einfuhrverbot besteht (siehe Anlage 3), unterliegen die in Anlage 1 und in Anlage 2 genannten Waren im Zeitpunkt der Verbringung in die Union der amtlichen Kontrolle durch die zuständigen Behörden, unabhängig davon, welche Art des Zollverfahrens beantragt…

ZK-25003.5. Zulässige Fälle
geltende FassungRichtlinien15.07.2024

…Landfahrzeuge Die amtliche Zulassung eines Landfahrzeuges außerhalb der EU ist regelmäßig ein Hinweis auf eine Nicht-Unionsware. Dies kann im Einzelfall durch eine zollamtliche Bestätigung der Überführung zum freien Verkehr widerlegt werden. Ein drittländisches Kennzeichen ist ein Hinweis auf einen drittländischen Halter und daher auch…

NeuFöR Rz 95–1084.1. Vorlage des amtlichen Vordrucks (§ 4 Abs. 1 NeuFöG)
geltende FassungRichtlinien25.06.2013

…Betriebsübertragung vorliegen, die Bestätigung, dass eine Beratung durch die zuständige Stelle erfolgte, die rechtzeitige Vorlage des amtlichen Vordrucks im Original bei der in Anspruch genommenen Behörde. Die fehlende Angabe einer Abgabe, Gebühr oder eines Beitrags auf dem amtlichen Vordruck steht der Anwendung der Befreiung nicht…

LStR 2002 Rz 121229a Haftung bei Beauftragung zur Erbringung von Bauleistungen
geltende FassungRichtlinien20.12.2021

…Umlagen an österreichische Krankenversicherungsträger als auch für die Haftung für lohnabhängige Abgaben maßgebend. Rz 1212c: Legen Unternehmen ohne Beschäftigte (zB "Ein-Personen-Unternehmen") dem Auftraggeber eine Bestätigung nach § 7 der Richtlinie zur einheitlichen Vollzugspraxis der Versicherungsträger im Bereich der AuftraggeberInnenhaftung (RVAGH 2011, Amtliche Verlautbarung Nr…

VereinsR 2001 Rz 677–6945 Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspielabgaben
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…von der Eingabengebühr (§ 14siehe GebR 2019 Rz 46 TP 6bis 50 GebG) und Beilagengebühr (§ 14 TP 5 GebG) befreit. Keine Befreiung besteht jedoch für die übrigen Schriften, wie beispielsweise amtliche Abschriften und Ausfertigungen (§ 14 TP 1 und 2 GebG), Unterschriftsbeglaubigungen (§ 14 TP 13 GebG), Zeugnisse (…