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359 Treffer572 msnur geltende Fassungen
ZK-07706.10. Irrtum der Behörde (Art. 119 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…Kontakte innerhalb der Branche, Informationen von Fachverbänden oder durch Abfertigungsbefunde (auch anderer Anmelder) bei anderen Zollstellen, muss er die Einreihung dieser Ware durch die Einholung einer vZTA klären lassen. Ebenso wird ein sorgfältig handelnder Zollschuldner zur Einholung einer vZTA verpflichtet sein, wenn die Zollbehörden bei…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…in der summarischen Ausgangsanmeldung enthaltenen Warenposition. Die Positionen sind, beginnend mit ,1' für die erste Position, fortlaufend aufsteigend zu nummerieren. 18 05 000 000 Warenbezeichnung (Datensatz A1, A2) Bei der Warenbezeichnung handelt es sich um eine einfache Beschreibung, die präzise genug ist, damit die Zollbehörden…

ZK-07703.2. Einfuhrzollschuld im Zusammenhang mit der Wiederausfuhr einer in einem aktiven Veredelungsverkehr hergestellten Ware, die in einem Drittland eine Präferenzbehandlung erfahren soll (Art. 78 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…ob der Beteiligte zumindest papiermäßige Aufzeichnungen geführt hat, aus denen der Verbleib der Ware von der Zollbehörde nachvollziehbar ist, ob sich die Ware allenfalls noch in einem räumlichen Naheverhältnis zum vorgeschriebenen Aufenthaltsort befindet, ob es sich nur um ein kurzfristiges Entfernen der Ware handelt usw…

ZK-07706.4. von der Kommission zu treffende Entscheidungen (Art. 116 Abs. 3 UZK, Art. 98 - 102 UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…und kein grob fahrlässiges Handeln des Zollschuldners) einzugehen sowie auf die von ihm angewandte Sorgfalt. Maßgebliche Beweismittel sind dem Bericht anzuschließen. Das Bundesministerium für Finanzen überprüft umgehend den von der Zollbehörde vorgelegten Fall und legt ihn, wenn es die Zuständigkeit der Kommission für gegeben erachtet…

UZKArtikel 5 Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…eine Handlung der Zollbehörden auf dem Gebiet des Zollrechts zur Regelung eines Einzelfalls mit Rechtswirkung für die betreffende Person oder die betreffenden Personen. 40.''Beförderer'' ist a)im Zusammenhang mit dem Eingang von Waren die Person, die die Waren in das Zollgebiet der Union verbringt…

UZK-IATitel III Codes in Verbindung mit den gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…in denen die wirtschaftlichen Voraussetzungen für die aktive Veredelung als erfüllt gelten: | Code | Beschreibung | 1 | Veredelung von Waren, die nicht in Anhang 71-02 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 aufgeführt sind | 2 | Reparatur | 3 | nach den…

UZK-DAEinleitung
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Im Hinblick auf die Erleichterung des Handels sowie die Verhinderung von Betrug und den Verbraucherschutz sind geeignete, umsetzbare Vorschriften für die Anmeldung von Brief- und Postsendungen bei den Zollbehörden festzulegen, wobei die Verpflichtung der Postbetreiber zur Bereitstellung eines Universalpostdienstes gemäß den einschlägigen Vorschriften des Weltpostvereins…

ZK-25003. Beförderungsmittel
geltende FassungRichtlinien01.12.2022

…Zollgebietes der Union ansässigen Person verwendet Es muss sich um eine Wartung oder Reparatur handeln (siehe oben); für weiterführende Arbeiten ist die aktive Veredelung zu verwenden. Praktische Vorgangsweise: Die Ankunft des Luft- oder Wasserfahrzeuges ist den Zollbehörden spätestens bei Ankunft zu melden. Es handelt sich…

ZK-02203.3.10. Verwaltung von Entscheidungen auf Antrag (Art. 23 UZK)
geltende FassungRichtlinien14.12.2020

…von der Zollbehörde festgelegt. 3.4.2. Form des Bewilligungsantrages (Art. 163 UZK-DA) Bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen gilt die Zollanmeldung als Antrag auf eine Bewilligung. Dabei sind zusätzliche in Anhang A zum UZK-DA genannte für die Bewilligungserteilung erforderliche Datenelemente anzuführen, ausgenommen es handelt…

ZK-20312. Vorzugsbehandlung für Rückwaren
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

…Aus einer Aktiven Veredelung stammende Rückwaren sind bei der Wiedereinfuhr mittels gesondertem Verfahrenszusatzcodezusätzlichem Verfahrenscode F04 anzuzeigen (siehe Abschnitt 3.2.1.). 2.5.2. Wiedereinfuhrfrist (1) Um den Begünstigungsanspruch zu wahren, müssen die Rückwaren innerhalb einer Frist von 3 Jahren nach der Ausfuhr oder Wiederausfuhr…

UZK-TDATitel II Anmerkungen zu den einzelnen Feldern
geltende FassungRichtlinien13.04.2017

…Staatszugehörigkeit des grenzüberschreitenden aktiven Beförderungsmittels Anzugeben ist die Staatszugehörigkeit des beim Überschreiten der Außengrenze der Union benutzten aktiven Beförderungsmittels unter Verwendung des in Anlage D1 vorgesehenen Unionscodes, soweit diese bei Erfüllung der Förmlichkeiten für die Ausfuhr oder das Versandverfahren bekannt ist. Handelt es sich um…

ZK-1580b) Angaben auf Ebene der Sammel- bzw. Einzelsendung oder auf Warenpositionsebene
geltende FassungRichtlinien24.09.2025

…des beim Überschreiten der Außengrenze der Union verwendeten aktiven Beförderungsmittels. Handelt es sich um Huckepackverkehr oder werden mehrere Beförderungsmittel benutzt, so ist das aktive Beförderungsmittel dasjenige, das für den Antrieb der Zusammenstellung sorgt. Beispiel: Im Falle ,Lastkraftwagen auf Seeschiff' ist das Schiff das aktive Beförderungsmittel…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…grenzüberschreitenden aktiven Beförderungsmittels Tabelle mit den Datenanforderungen Spalten H1, H3 bis H5: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die Staatszugehörigkeit des beim Überschreiten der Außengrenze der Union benutzten aktiven Beförderungsmittels anzugeben. Handelt es sich um Huckepackverkehr oder werden mehrere Beförderungsmittel benutzt, so ist aktives Beförderungsmittel…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen(*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…ist die Flugnummer der Code-Sharing-Partner zu verwenden. | 19 08 062 000 | Staatszugehörigkeit Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die Staatszugehörigkeit des beim Überschreiten der Außengrenze der Union benutzten aktiven Beförderungsmittels anzugeben. Handelt es sich um…

UP-40027. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien01.01.2025

…für die bei der Herstellung dieser Erzeugnisse verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft keine Zollrückvergütung gewährt worden ist und sämtliche für solche Vormaterialien geltenden Zölle und Abgaben gleicher Wirkung tatsächlich entrichtet worden sind. (4) Das Verbot nach Absatz 1 gilt nicht für den Handel zwischen den Vertragsparteien…

UP-40017. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien01.09.2021

…für die bei der Herstellung dieser Erzeugnisse verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft keine Zollrückvergütung gewährt worden ist und sämtliche für solche Vormaterialien geltenden Zölle und Abgaben gleicher Wirkung tatsächlich entrichtet worden sind. (4) Das Verbot nach Absatz 1 gilt nicht für den Handel zwischen den Vertragsparteien…

UZKEinleitung
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…der Versorgungskette und bei den Überwachungs- und Verwaltungsaufgaben im internationalen Handel erhalten haben und somit zum Katalysator für die Wettbewerbsfähigkeit von Ländern und Unternehmen geworden sind. Die zollrechtlichen Vorschriften sollten daher die neue wirtschaftliche Realität sowie die neue Rolle und den neuen Auftrag der Zollbehörden…

UP-40007. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien08.05.2020

…wenn die Erzeugnisse ohne Anwendung der Kumulierung (autonomer Ursprung) als Ursprungserzeugnisse einer Vertragspartei gelten. b)Das Verbot nach Absatz 1 gilt nicht im bilateralen Handel zwischen Ägypten, Jordanien, Marokko und Tunesien, wenn die Erzeugnisse ohne Anwendung der Kumulierung als Ursprungserzeugnisse eines dieser Länder gelten. (7…

ZK-02204.3. Aussetzung der Vollziehung (Art. 45 UZK)
geltende FassungRichtlinien14.12.2020

…Einbringung eines Aussetzungsantrages darf daher nicht mit einer de facto erfolgenden Aussetzung - ohne dass es zu einer Entscheidung über das Beurteilung des Vorliegens der Aussetzungsvoraussetzungen kommt - einhergehen. Dies würde dem Wortlaut des Art. 45 UZK, dass diesbezüglich eine aktive Aussetzungshandlung der Zollbehörde zu erfolgen hat…

ZK-25602.3.3. Sicherheitsleistung
geltende FassungRichtlinien25.04.2023

…von der Sicherheitsleistung, bzw. eines Verzichts der Zollbehörde auf eine Sicherheitsleistung zulässig. Bei einem einmaligen Geschäftsvorgang (d.h. wenn keine weiteren Geschäftsvorgänge durchgeführt werden) ist für die Inanspruchnahme eines besonderen Verfahrens bei einer Zollanmeldung eine Einzelsicherheit zu leisten. In diesem Fall kann keine Verringerung der…