…Zahlung einer Erstattung vorgesehen ist, übermittelt die Interventionsstelle der zuständigen Ausfuhrerstattungszahlstelle - in Österreich Zollamt Salzburg/Erstattungen - unverzüglich auf direktem Weg eine beglaubigte Durchschrift des Kontrollexemplars T5). In diesem Fall trägt der Beteiligte in Feld 106 des Kontrollexemplars T5 folgenden Vermerk ein: "Zahlung der Erstattung erfolgt…

…für die Ausfuhrerstattungen gewährt werden, sowie bei der Überführung von Waren mit Vorfinanzierung in ein Zolllager im Hinblick auf ihre Ausfuhr ist diese Angabe obligatorisch. Anzugeben ist die vom Zollamt Salzburg/Erstattungen für den betreffenden Ausführer vergebene Personenkontonummer. | Beispiel: | 0280518   | Datenfeld…

…Art | Registrierungsnummer der Herstellererklärung | Exp | n5 |   | 44 |   | O | Beschreibung: | Anzugeben ist die Registrierungsnummer der beim Zollamt Salzburg/Erstattungen hinterlegten Herstellererklärung. | Beispiel: |     | Datenfeld | Nachricht Feld | Format | Codeliste…

…Art | Registrierungsnummer der Herstellererklärung | Exp | n5 |   | 44 |   | O | Beschreibung: | Anzugeben ist die Registrierungsnummer der beim Zollamt Salzburg/Erstattungen hinterlegten Herstellererklärung. | Beispiel: |     | Datenfeld | Nachricht Feld | Format | Codeliste…

…erfolgen. (9) Der Nachweis sowie die Überprüfung des Drittlandsursprungs erfolgen gemäß den Bestimmungen des Zollkodex für den nichtpräferenziellen Ursprung. Siehe dazu auch die näheren Ausführungen der Arbeitsrichtlinie UP-2000. (10) Das Zollamt Salzburg, Zahlstelle für Ausfuhrerstattungen, fordert den in Absatz 2 bezeichneten Erstattungsbetrag bescheidmäßig zurück.

…außerdem nachweisen, dass keine Erstattung gewährt bzw. dass der gewährte Betrag zurückgezahlt wurde. Der Nachweis, dass keine Erstattung gewährt bzw. dass der gewährte Betrag zurückgezahlt wurde, wird mittels Auskunftsblatt INF 3 (siehe Artikel 253 Abs. 2 Buchstabe d UZK-IA) des Zollamtes Salzburg, Zahlstelle Ausfuhrerstattungen…

…Marktorganisation sind bestimmte Ein- und Ausfuhren diverser Waren regelmäßig an die Europäische Kommission zu melden. Diese Meldungen erfolgen, wenn es sich um Einfuhren und Ausfuhren ohne Erstattung handelt, vom Zollamt Klagenfurt Villach. Die Meldeverpflichtungen für Ausfuhren mit Erstattung werden vom Zollamt Salzburg, Zahlstelle für Ausfuhrerstattungen…

…informiert die Zollämter über durchgeführte Nacherhebungen und Erstattungen von Abgaben bzw. über die Vorschreibung und Freigabe von Sicherheitsleistungen. In allen anderen, vorstehend nicht erfassten Fällen (z.B. bei Berufungsverfahren, amtswegigen Erlass/Erstattungsverfahren, amtswegigen Nachforderungen) sind Erstattungen und Nachforderungen vom zuständigen Zollamt durchzuführen. Eine Nacherhebung hat…

4. Kontingentstelle Die Kontingentstelle ist bei der Außenstelle Schärding des Zollamtes Linz/Wels eingerichtet. Ihre Adresse lautet Gerichtsplatz 2, A-4780 Schärding Tel.: +43 (0) 50233 735 Fax: +43 (0) 50233 596 5082 e-Mail: CC-ZV.Quota-Surveill@bmf.gv.at Die Kontingentstelle ist…

…Erstattung oder Vergütung mit gesondertem Antrag Erstattungen oder Vergütungen können von den berechtigen Wirtschaftsbeteiligten mit gesondert gestelltem Antrag (außerhalb der Steueranmeldung) beantragt werden. Grundsätzlich ist der Antrag elektronisch via EVA (über FON oder über das USP) einzubringen. Bei schriftlicher Einbringung sind die Daten vom Zollamt…

…eines repräsentativen Zeitraums für die Ausführer oder Hersteller, für die die Ausgleichszölle gelten. (4) Die Kommission entscheidet, ob und inwieweit dem Antrag stattgegeben werden sollte, und eine Erstattung gerechtfertigt ist. 2.7.2. Antrag bezüglich einer Auslaufüberprüfung (Abschnitt 2.6.1. Abs. 2) (1) Tritt…

…eines repräsentativen Zeitraums für die Ausführer oder Hersteller, für die die Zölle gelten. (4) Die Kommission entscheidet, ob und inwieweit dem Antrag stattgegeben werden sollte, und eine Erstattung gerechtfertigt ist. 1.8.2. Antrag bezüglich einer Auslaufüberprüfung (Abschnitt 1.7.1. Abs. 2) (1) Tritt…

…Ausfuhr ist dann unmittelbar, wenn der Ausgang über eine Ausgangszollstelle im Steuergebiet erfolgt (Abschnitt 4.4.6., Abschnitt 5.3.2.). Die Erstattung oder Vergütung wird gewährt, wenn dem Zollamt eine Ausgangsbescheinigung nach Art. 334 UZK-IA vorgelegt wird. Antragsberechtigt ist derjenige, auf dessen Rechnung…

Abschnitt 2 Erstattung und Erlass Artikel 172 Antrag auf Erstattung oder Erlass (Artikel 22 Absatz 1 des Zollkodex) Anträge auf Erstattung oder Erlass sind von der Person einzureichen, die den Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrag entrichtet hat oder entrichten muss, oder von jeder Person, die in deren…

…dem eine Rückerstattung von Vorsteuern beantragt werden soll, ist ein gesonderter Antrag einzubringen. 21.11.1.1.2. Frist Die Frist zur Abgabe des Erstattungsantrages endet am 30. September des Folgejahres (Artikel 15 der Richtlinie 2008/9/EG, siehe hierzu auch das Urteil des EuGH…

7.2. Betroffene Abgaben Neben allen Arten von Zöllen fallen beispielsweise auch Antidumpingabgaben unter das Verbot der Zollrückvergütung. Der Unionskodex kennt folgende Einrichtungen, die ausdrücklich oder in ihrer Wirkung eine Zollrückvergütung ermöglichen: aktive Veredelung (siehe ZK-2560) Zolllager (siehe ZK-2370) Äußere Umschließungen, auch wenn…

…Kontingenteröffnungen oder Kontingentersetzungen, Auskunftserteilung über Zollkontingente und Zollplafonds sowohl für die Verwaltung als auch für die Wirtschaft, und Nacherhebung von Abgaben, Erstattung betreffend solche Nacherhebungen, nachträgliche Freigaben von Sicherheitsleistungen und Freigabe von Sicherheiten bei Zollkontingentabfertigungen. Die Tätigkeiten der Kontingentstelle sind in Abschnitt 9 näher ausgeführt.

7. Rechtsbehelf und Erlass/Erstattung von Abgaben Wird im Rahmen einer Berufung oder eines selbständigen Erlass-/Erstattungsantrages die Anwendung eines Zollkontingentes begehrt, dann ist die Anmeldung des Zollkontingentes oder Zollplafonds vom Zollamt, das die Entscheidung zu treffen hat, am Tag der Einbringung der Kontingentstelle zu…

Anhang 33-07 Europäische Union - Erstattung/Erlass von Abgaben [Grafik]   (*)Laut Verordnung (EU) 2019/1394 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. September 2019, ABl. Nr. L 234 vom 11.09.2019 S. 38   [Grafik]  

Abschnitt 3 Erstattung und Erlass Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften und Verfahren Artikel 92 Antrag auf Erstattung oder Erlass (Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a, Artikel 22 Absatz 1 und Artikel 103 des Zollkodex) (1) Abweichend von Artikel 22 Absatz 1 Unterabsatz 3 des Zollkodex ist…