RIS AI
1 731 Treffer185 msnur geltende Fassungen
UZK-DAArtikel 128a Förmlichkeiten bei der Ausstellung eines Dokuments (*1) ,T2L' oder ,T2LF', einer Rechnung oder eines Beförderungspapiers durch einen zugelassenen Aussteller (*)
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

Artikel 128a Förmlichkeiten bei der Ausstellung eines Dokuments (*1) ,T2L' oder ,T2LF', einer Rechnung oder eines Beförderungspapiers durch einen zugelassenen Aussteller (*) (Artikel 6 Absatz 2 und Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a des Zollkodex) (1) Bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des UZK PoUS-Systems gemäß…

VB-0800Spezifische Anweisungen für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…8 (mit Ausnahme der Angabe der Transportart, des Übergabedatums und der Unterschrift), 15 und gegebenenfalls 16 auszufüllen. In einigen Drittstaaten, die keine OECD-Mitgliedsländer sind, kann die zuständige Behörde am Versandort diese Felder anstelle des Notifizierenden ausfüllen. Zum Zeitpunkt der Übernahme der Lieferung hat das…

UZK-DAArtikel 128b Erleichterungen für einen zugelassenen Aussteller (*)
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

Artikel 128b Erleichterungen für einen zugelassenen Aussteller (*) (Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a des Zollkodex) (1) Bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des UZK PoUS-Systems gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU kann dem zugelassenen Aussteller bewilligt werden, das Versandpapier ,T2L' oder ,T2LF' oder…

UZK-TDAKapitel 8 Schlussbestimmungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…dieser bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des UZK PoUS-Systems gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU die Bezeichnung und den Stempel der zuständigen Zollstelle, die Unterschrift eines Beamten dieser Stelle, das Datum des Sichtvermerks und entweder eine Registriernummer oder die Nummer der Versandanmeldung…

UZK-TDAAnlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes 1)
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…| EN Authorised consignor | | BG Освободен от подпис | Freistellung von der Unterschriftsleistung - 99207 | CS Podpis se nevyžaduje | | DA Fritaget for underskrift | | DE Freistellung von der Unterschriftsleistung | | EE Allkirjanõudest loobutud | | EL Δεν απαιτείται υπογραφή…

VB-02204.2. Ausfuhrbewilligung
geltende FassungRichtlinien13.07.2026

…und Konsumentenschutz bildet bei der Ausfuhr eine erforderliche Unterlage für die Durchführung des Zollverfahrens gemäß Artikel 163 UZK und muss daher zum Zeitpunkt der Abgabe der Zollanmeldung im Besitz des Anmelders sein und für die Zollbehörden bereitgehalten werden. (2) Bei der Durchführung des Zollverfahrens mit…

VB-02202.3. Einfuhrbewilligung
geltende FassungRichtlinien13.07.2026

…Sinne der zollrechtlichen Bestimmungen zu lauten hat, bildet eine erforderliche Unterlage für die Durchführung des Zollverfahrens gemäß Artikel 163 UZK und muss daher zum Zeitpunkt der Abgabe der Zollanmeldung im Besitz des Anmelders sein und für die Zollbehörden bereitgehalten werden. (2) Die Daten der Urkunde…

UP-30007.11. Warenverkehrsbescheinigungen A.TR. (Sonderstempel, nachträgliche Ausstellung, Duplikat und EDV-mäßiges Ausfüllen)
geltende FassungRichtlinien27.10.2023

…diesen Fällen kann die Seriennummer der Warenverkehrsbescheinigung auch erst durch das EDV-System eingetragen werden, vorausgesetzt, dem ermächtigten Ausführer wurde über seinen Antrag eine Nummernserie zugeteilt. 7.12. Befreiung von der Unterschrift Für Zollpräferenzmaßnahmen, deren Ursprungsregeln die Erklärung auf der Rechnung und Rechnung EUR-MED…

UmgrStR 2002 Rz 1417–14494.2.3. Steuerliche Bewertung des außerbetrieblichen Vermögens
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

…Im Falle der gesonderten Übertragung von Mitunternehmeranteilen können Körperschaften im Sinne des § 7 Abs. 3 KStG 1988 von § 16 Abs. 5 Z 1 UmgrStG sinngemäß Gebrauch machen (siehe Rz 890). Rückbezogene Einlagen müssen bis spätestens zum Vertragstag/Zeitpunkt der Unterschrift des Zusammenschlussvertrages tatsächlich geleistet werden…

VereinsR 2001 Rz 866–8679 Anhang
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Generalversammlungen nach § 9 Abs. 1). 11Sollte "XY" im Zeitpunkt der durch die Auflösung der Körperschaft oder den Wegfall ihres bisherigen begünstigten Zwecks nötigen Vermögensabwicklung nicht mehr existieren, ihr die Begünstigung gemäß zB zwei oder vier Jahre (abgestimmt auf den Abstand zwischen ordentlichen Generalversammlungen nach § 9…

ZK-15301. Übergangszeitraum
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…dieser bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des UZK PoUS-Systems gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU die Bezeichnung und den Stempel der zuständigen Zollstelle, die Unterschrift eines Beamten dieser Stelle, das Datum des Sichtvermerks und entweder eine Registriernummer oder die Nummer der Versandanmeldung…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…in der Meldung oder in einem Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren aufgeführten Positionen, wenn es sich um mehr als eine Warenposition handelt. Tabelle mit den Datenanforderungen Spalte I2: Den Waren bei der Eintragung in die Aufzeichnungen des Anmelders zugewiesene Positionsnummer. 1/8.Unterschrift/Authentifizierung…

UZK-IAAnhang 22-14 Ursprungszeugnis für bestimmte Erzeugnisse, für die besondere, nicht präferenzielle Einfuhrregelungen gelten
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

…sowie den Stempel der Ausstellungsbehörde und die Unterschrift der zu seiner Unterzeichnung ermächtigten Person oder Personen. 6.Nachträglich ausgestellte Ursprungszeugnisse müssen in Feld 5 in einer der Amtssprachen der Europäischen Union die folgende Angabe enthalten: Expedido a posteriori, Udstedt efterfølgende, Nachträglich ausgestellt, Εκδοθέν εκ των…

NeuFöR Rz 95–1084.1. Vorlage des amtlichen Vordrucks (§ 4 Abs. 1 NeuFöG)
geltende FassungRichtlinien25.06.2013

…NeuFöG im Text der Bezug habenden und unterschriebenen Vertragsurkunde ohne Vorlage des amtlichen Vordrucks genügt nicht. 4.1.2.2.. entfällt Die Abgabenart ist am Formular NeuFö 1 oder NeuFö 3 nicht angekreuzt Rz 107: Wesentlich für dieRandzahl 107: derzeit frei Anwendung der Befreiungsbestimmungen sind…

VB-03304.9. Einfuhrmeldungen
geltende FassungRichtlinien19.01.2022

…Einfuhrmeldungen (1) Eine Einfuhrmeldung (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "C639") ist eine Meldung des Importeurs oder seines Handelsagenten oder Vertreters zum Zeitpunkt der Einfuhr eines Exemplars einer in Anhang C oder D aufgeführten Art in die Union auf einem vorgeschriebenen Formular…

ZT-250532. Bestimmungen für Qualitätsrindfleisch (Kontingente Nrn. 09.2201, 09.2202 und 09.2203)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…diesem Zeitpunkt wird die im vorangegangenen Zollkontingentsteilzeitraum nicht in Anspruch genommene Menge auf den nächsten Teilzeitraum übertragen. Am 30. Juni eines jeden Jahres nicht in Anspruch genommene Mengen werden jedoch nicht auf den folgenden Zollkontingentszeitraum übertragen. Die Übertragung der Mengen führt zu einer Erschöpfung der…

VB-02102. Einfuhr aus Drittstaaten
geltende FassungRichtlinien17.02.2022

…hat, die Unterschrift eines zuständigen Sachbearbeiters dieser Stelle und den Stempelaufdruck dieser Stelle. 2.4.2. Weine mit ermäßigtem Zollsatz Bei Weinen, die mit einem ermäßigten Zollsatz in die Union eingeführt werden, können die V I 1 - Dokumente gemäß Artikel 25 Abs. 2 der Verordnung…

GebR 2025 Rz 610–61710.12. Unterschriftsbeglaubigungen (§ 14 TP 13 GebG)
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…Unterschriften beglaubigt, so ist die Gebühr für jede Beglaubigung mit gesonderter Beglaubigungsklausel zu entrichten. Die Beglaubigung mehrerer Unterschriften mit nur einer Beglaubigungsklausel begründet nur einmal die Gebührenpflicht. 10.12.3. Entstehen der Gebührenschuld Rz 616: Die Gebührenschuld (siehe Rz 138 ff) entsteht im Zeitpunkt der…

ZK-22601.5.3. Verfahren bei der Durchgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…und dem Zeitpunkt ihres Eintreffens bei der Bestimmungszollstelle gewisse Eintragungen auf dem die Waren begleitenden Versandbegleitdokument vorgenommen werden müssen (Artikel 305 UZK-IA). Wurden auf dem AccDocETD etwaige Ereignisse während der Beförderung vermerkt und sind diese noch nicht im System erfasst, sind von der Durchgangszollstelle…

UZK-TDAAnlage C1 Merkblatt zum Einheitspapier
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…der Bestimmungen über das Unionsversandverfahren im Zollkodex und in dieser Verordnung und gemäß dem vorstehenden Buchstaben B. Im Zusammenhang mit den Förmlichkeiten für das Unionsversandverfahren und am Bestimmungsort wird darauf hingewiesen, dass jeder Beteiligte den Inhalt seiner Anmeldung vor Unterschriftsleistung und Abgabe derselben bei der…