RIS AI
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ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…Mit Ausfuhrerstattung nach dem Fürstentum Andorra versandte Waren gemäß Art. 6 Abs. 3 Buchstabe c) des Abkommens werden mit einem Versandpapier für das externe gemeinschaftliche Versandverfahren (T1) befördert. (2) Bei Verwendung des Kontrollexemplars T5 im Rahmen des Absatzes 1 wird dieses Papier zum Nachweis der…

UZKArtikel 154 Verlust des zollrechtlichen Status von Unionswaren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 154 Verlust des zollrechtlichen Status von Unionswaren Unionswaren werden zu Nicht-Unionswaren, a)wenn sie aus dem Zollgebiet der Union verbracht werden, sofern nicht die Vorschriften über den internen Versand Anwendung finden, b)wenn sie, sofern dies nach den zollrechtlichen Vorschriften zulässig ist, in…

UZK-IAArtikel 90 Automatischer Entzug einer Registrierung bei Streichung eines Landes aus der Liste begünstigter Länder
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

…gespeichert. Nach Ablauf des Zeitraums von zehn Jahren, und wenn das begünstigte Land für die Union, Norwegen, die Schweiz oder die Türkei seit mehr als zehn Jahren kein begünstigtes Land des APS mehr ist, löscht die Kommission die Daten der entzogenen Registrierungen im REX-System.

UP-43007.4. Angaben über Zollrückvergütungen
geltende FassungRichtlinien29.09.2022

7.4. Angaben über Zollrückvergütungen Der Ausführer hat im Antragsformular zur Ausstellung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder EUR-MED anzugeben, ob eine Zollrückvergütung in Anspruch genommen wurde bzw. wird oder nicht. 7.5. Zollrückvergütung im Falle von Irrtümern Wird ein Präferenznachweis irrtümlicherweise ausgestellt oder ausgefertigt…

UP-64007. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien06.10.2020

…2020, Anwendung. 7.2. Betroffene Abgaben Neben allen Arten von Zöllen fallen beispielsweise auch Antidumpingabgaben unter das Verbot der Zollrückvergütung. Der Unionskodex kennt folgende Einrichtungen, die ausdrücklich oder in ihrer Wirkung eine Zollrückvergütung ermöglichen: aktive Veredelung (siehe ZK-2560) Zolllager (siehe ZK-2370) 7.3…

UZK-IAArtikel 89 Entzug einer Registrierung
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

…Ausführer a)nicht mehr existiert; b)die Bedingungen für die Ausfuhr von Waren im Rahmen des APS nicht mehr erfüllt; c)der zuständigen Behörde des begünstigen Landes oder den Zollbehörden des Mitgliedstaats mitgeteilt hat, dass er nicht mehr beabsichtigt, Waren im Rahmen des APS auszuführen…

UZKArtikel 118 Schadhafte Waren oder Waren, die den Vertragsbedingungen nicht entsprechen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…gleichgestellt sind Waren, die vor der Überlassung beschädigt worden sind. (2) Die Erstattung oder der Erlass wird ungeachtet des Ansatzes 3 gewährt, sofern die Waren nicht verwendet oder gebraucht wurden - es sei denn, es konnte erst nach Beginn der Verwendung festgestellt werden, dass sie schadhaft…

UP-61007. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien14.02.2025

…sieEin Verbot der Anwendung eines Ausfuhrerstattungssystems für landwirtschaftliche ErzeugnisseZollrückvergütung ist im gegenständlichen Abkommen nicht entgegen, das nach Maßgabe des Abkommens bei der Ausfuhr giltvorgesehen. 7.2. Betroffene Abgaben Neben allen Arten von Zöllen fallen beispielsweise auch Antidumpingabgaben unter das Verbot der Zollrückvergütung. Der Unionskodex kennt…

UP-42007. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien17.12.2020

…fallen. Ferner stehen sie der Anwendung eines Ausfuhrerstattungssystems für landwirtschaftliche Erzeugnisse nicht entgegen, dass nach Maßgabe des Abkommens bei der Ausfuhr gilt. 7.2. Betroffene Abgaben Neben allen Arten von Zöllen fallen beispielsweise auch Antidumpingabgaben unter das Verbot der Zollrückvergütung. Der Unionskodex kennt folgende Einrichtungen…

UP-43007.2. Betroffene Abgaben
geltende FassungRichtlinien29.09.2022

…Verbot der Zollrückvergütung. Der Unionskodex kennt folgende Einrichtungen, die ausdrücklich oder in ihrer Wirkung eine Zollrückvergütung ermöglichen: aktive Veredelung (siehe ZK-2560) Zolllager (siehe ZK-2370) Äußere Umschließungen, auch wenn sie im Rahmen einer der vorgenannten Einrichtungen verwendet worden sind, unterliegen nicht dem Verbot der…

UP-47507. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien03.04.2020

…Ferner stehen sie der Anwendung eines Ausfuhrerstattungssystems für landwirtschaftliche Erzeugnisse nicht entgegen, das nach Maßgabe des Abkommens bei der Ausfuhr gilt. (6) Das Verbot nach Absatz 1 gilt nicht, wenn die Erzeugnisse ohne Anwendung der Kumulierung als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft oder Ägyptens gelten. (7) Abweichend…

KStR 2013 Rz 1079–108515.6.6.2 Ermittlung des zuzurechnenden Verlustes
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Die unter Berücksichtigung des Verlustdeckels (siehe Rz 1079) ermittelten zuzurechnenden Verluste des ausländischen Gruppenmitglieds finden beim ausreichend finanziell beteiligten inländischen Gruppenmitglied (bzw. Gruppenträger) ihren Niederschlag. Das inländische ausreichend finanziell beteiligte Gruppenmitglied oder der inländische ausreichend finanziell beteiligte Gruppenträger hat daher das Vorliegen eines zuzurechnenden Verlustes…

ZK-25602.6. Überlassungsfiktion
geltende FassungRichtlinien07.11.2022

…werden. In diesem Fall gelten die Waren bei Ablauf der Frist für die Erledigung des Verfahrens als zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen, wenn sie bis dahin nicht in ein anschließendes Zollverfahren übergeführt, zerstört, wiederausgeführt oder zugunsten der Staatskasse aufgegeben wurden. Die Veredelungserzeugnisse oder die in…

EStR 2000 Rz 212–2172.8.5.2 Nachversteuerung ausländischer Verluste infolge Zeitablaufs
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…Jahr 1 geht ein ausländischer Verlust iHv 20 mangels anderer ausgleichsfähiger Einkünfte zur Gänze in den Verlustvortrag ein. Im Jahr 2 erfolgt im Ausland eine Verwertung dieses Verlustes iHv 8. Es ist in diesem Jahr ein Betrag von 8 nachzuversteuern. Der Ansatz des Nachversteuerungsbetrages ermöglicht…

UP-60007. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien14.01.2021

…Die Absätze 1 bis 4 gelten nur für ausgeführte Erzeugnisse, für die in der anderen Vertragspartei eine Präferenzregelung gilt. Ferner stehen sie der Anwendung eines Ausfuhrerstattungssystems für landwirtschaftliche Erzeugnisse nicht entgegen. (7) Das Verbot der Zollrückvergütung ist ab 1. Januar 2003 zu beachten. 7.2…

UP-43007. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien29.09.2022

…fallen. Ferner stehen sie der Anwendung eines Ausfuhrerstattungssystems für landwirtschaftliche Erzeugnisse nicht entgegen, das nach Maßgabe des Abkommens bei der Ausfuhr gilt. 7.2. Betroffene Abgaben Neben allen Arten von Zöllen fallen beispielsweise auch Antidumpingabgaben unter das Verbot der Zollrückvergütung. Der Unionskodex kennt folgende Einrichtungen…

UP-47407. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien06.10.2021

…Ferner stehen sie der Anwendung eines Ausfuhrerstattungssystems für landwirtschaftliche Erzeugnisse nicht entgegen, das nach Maßgabe des Abkommens bei der Ausfuhr gilt. (6) Das Verbot nach Absatz 1 gilt nicht, wenn die Erzeugnisse ohne Anwendung der Kumulierung als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft oder des Westjordanlandes und des…

EStR 2000 Rz 8059Verlustabzug
geltende FassungRichtlinien06.05.2021

…erlitten. Auf einen allfälligen Betriebsstättengewinn im Jahr 2003 ist der nicht verwertbare Verlust (1.000+500-100) vortragsfähig. Die Regelung des § 102 Abs. 2 Z 2 EStG 1988 über den Verlustabzug bei beschränkter Steuerpflicht widerspricht nicht dem Gleichheitsgrundsatz. Der Gleichheitssatz verhält den Gesetzgeber nämlich nicht…

UP-47107. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien16.02.2021

…Ferner stehen sie der Anwendung eines Ausfuhrerstattungssystems für landwirtschaftliche Erzeugnisse nicht entgegen, das nach Maßgabe des Abkommens bei der Ausfuhr gilt. (6) Das Verbot nach Absatz 1 gilt nicht, wenn die Erzeugnisse ohne Anwendung der Kumulierung als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft oder Tunesiens gelten. (7) Abweichend…

UP-40017. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien01.09.2021

…Ursprungserzeugnisse der ausführenden oder einführenden Vertragspartei gelten. (6) Das Verbot nach Absatz 1 dieses Artikels gilt nicht im bilateralen Handel zwischen Vertragsparteien, die Mitgliedstaaten des Abkommens über die Einrichtung einer Freihandelszone unter den arabischen Mittelmeerländern (Agadir-Abkommen) sind, wenn die Erzeugnisse ohne Anwendung der Kumulierung…