…Körperschaft muss eine ausschließliche und unmittelbare Betätigung für begünstigte Zwecke ausdrücklich vorsehen und diese Betätigung genau umschreiben. Dies bedeutet, dass die Merkmale der Ausschließlichkeit und der Unmittelbarkeit in der Rechtsgrundlage verankert sind (VwGH 30.4.1999, 98/16/031798/16/0317; VwGH 28.6.2012…

…kurzfristig aus transporttechnischen Gründen zulässig. In Fällen höherer Gewalt (zB Hoch- oder Niedrigwasser) kann die Frist um die Dauer des Ereignisses verlängert werden. Die Unmittelbarkeit ist im Falle der Kontrolle an Hand der Unterlagen im Zusammenhang mit der Lieferung zu überprüfen. Insbesondere sind im Rahmen…

…6 Abs. 3 UStG 1994 keine Unmittelbarkeit Zum Zeitpunkt der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr steht der Erwerber nicht fest. Der ursprünglich in der Zollanmeldung angeführte Erwerber nimmt den Liefergegenstand aus irgendwelchen Gründen nicht an. Der Lieferer sucht einen neuen…

…6 Abs. 3 UStG 1994 keine Unmittelbarkeit Zum Zeitpunkt der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr steht der Erwerber nicht fest. Der ursprünglich in der Zollanmeldung angeführte Erwerber nimmt den Liefergegenstand aus irgendwelchen Gründen nicht an. Der Lieferer sucht einen neuen…

…15 Abs. 1 UZK aufzufordern, im Rahmen der Prüfung weitere Unterlagen vorzulegen. Ergibt sich aus den Unterlagen, dass die Unmittelbarkeitsvoraussetzung nicht vorliegt, ist der Anmelder schriftlich in Kenntnis zu setzen, dass die Einfuhrumsatzsteuerschuld mangels Erfüllung der Voraussetzung nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 gemäß…

…den Empfängern zu entrichtenden Gegenwert ein unmittelbarer Zusammenhang bestehen, damit eine wirtschaftliche Tätigkeit und somit eine nachhaltige Einnahmenerzielungsabsicht angenommen werden kann. Die erforderliche Unmittelbarkeit kann im Einzelfall zB fehlen, wenn der Gegenwert lediglich eine Teilvergütung ist, die nur teilweise vom tatsächlichen Wert der Leistung abhängt…

…Unmittelbarkeit liegt dann vor, wenn die Wesensart der Leistung durch den Einsatz dieser Gegenstände bestimmt wird. Die Leistung "Wohnen im Schlosshotel" kommt beispielsweise erst durch den Einsatz entsprechender Einrichtungsgegenstände (Antiquitäten, handgeknüpfte Teppiche) zu Stande; eine Angemessenheitsprüfung hat zu unterbleiben. Liegt eine derartige Unmittelbarkeit nicht vor…

…2.2. Ausschließlichkeit Rz 50: Siehe VereinsR 2001 Rz 113 ff. 2.3.3.2.3. Unmittelbarkeit Rz 51: Siehe VereinsR 2001 Rz 119 ff. 2.3.3.2.4. Wissenschaftliche Zwecke Rz 52: Siehe VereinsR 2001 Rz 80. 2.3.3.2.5. Humanitäts…

…natürliche Personen auftreten. Auf den gewöhnlichen Wohnsitz oder Sitz der Person kommt es nicht an. 2.1.4. Unmittelbarkeit der Versendung Die Waren müssen unmittelbar aus einem Drittland an einen Empfänger in der Gemeinschaft versendet werden. Als unmittelbar versendet ist die Sendung anzusehen, wenn sie…

…§ 34 ff BAO (insb. Unmittelbarkeit und Ausschließlichkeit) erfüllt sind. Gemeinnützige Bauvereinigungen in der Rechtsform einer Genossenschaft sind nicht gemeinnützig im Sinne der Abgabenvorschriften; siehe aber Abschnitt 2.10. 2.6.2.3 Körperschaften des öffentlichen Rechts Rz 182: Körperschaften des öffentlichen Rechts sind als solche…

… 14 TP 15 GebG steht nur dann zu, wenn die Übertragung von Kraftfahrzeugen unmittelbar durch eine Betriebsübertragung veranlasst ist. Eine "Unmittelbarkeit" ist nur gegeben, wenn die Übertragung eines Kraftfahrzeuges oder mehrerer Kraftfahrzeuge selbst notwendig ist, um den Tatbestand einer begünstigten Betriebsübertragung dem Grunde nach überhaupt…

… 4 Abs. 2 Z 2 GrEStG 1987 1987 anwendbar. Rz 156: Das Unmittelbarkeitserfordernis schließt den Zuerwerb eines Grundstückes aus Anlass der Betriebsübertragung (veranlasst etwa durch Erweiterungsüberlegungen) von der Befreiung aus. An sich kann aber der Erwerbsvorgang sowohl mit einer entgeltlichen Betriebsübergabe als auch mit einer…

…aber auch unselbständige Einheiten, wie Teilorganisationen, als eigene Abteilungen geführte Aktivitäten oder als eigene Verwaltungseinheiten geführte Tätigkeitsfelder. Die Anerkennung als Vorgängerorganisation im Sinnespendenbegünstigten Zwecke sind von der Einrichtung unmittelbar zu verfolgen. Der Begriff der Unmittelbarkeit des § 4a Abs. 84 Z 1 lit. b EStG 1988…

…besteht, die - sei es auch religiösen - Zwecke einer Vereinigung, die nicht gesetzlich als Kirche oder Religionsgesellschaft anerkannt ist (siehe Rz 31 und 37), zu fördern, erfüllt nicht das Erfordernis der Unmittelbarkeit der Förderung begünstigter Zwecke gemäß § 40 Abs. 1 BAO (vgl. VwGH 30.4.1999…

…Vermögensverwaltung zuzuordnen ist. Betriebsgesellschaft Rz 264: Bedient sich eine Körperschaft zur Erfüllung ihres Vereinszwecks eines Dritten (Erfüllungsgehilfen), der in keinem Abhängigkeitsverhältnis steht, ist das Erfordernis der Unmittelbarkeit (§ 40 BAO) nicht gegeben (VwGH 26.6.2000, 95/17/0003). Ein solches Abhängigkeitsverhältnis ist jedenfalls dann gegeben…

…Berufskrankheiten und Erste-Hilfe Rz 598: Unterbringung und Behandlung in Genesungs-, Erholungsheimen, Kuranstalten und Heilbädern Rz 599: Blutspende-Abnahme 4.6.2.2 Kinderfürsorge Rz 600: Unter Kinderfürsorge sind alle Maßnahmen zu verstehen, die insbesondereZur Unmittelbarkeit der Unterbringung, Pflege, BeaufsichtigungFörderung siehe Rz 120 ff, Erziehung…