…Gemüse-, Obst- und Gartenbau Rz 54: Als Förderung primär eigenwirtschaftlicher Zwecke nicht begünstigt, auch wenn die Wahrung des Umweltschutzes, der Ortsbildpflege oder der Erhaltung der Kulturlandschaft mit bezweckt sind. Geselligkeit und Unterhaltung Rz 55: Die Förderung der Geselligkeit und der Unterhaltung ist nicht gemeinnützig, aber…

…Gründe am Bilanzstichtag vorliegen, die dies rechtfertigen. Tatsächliche Gründe werden dann angenommen werden können, wenn zB Umweltschutzauflagen die Schließung des Unternehmens in absehbarer Zeit erzwingen. Rechtliche Gründe liegen vor, wenn die Fortführung oder Inbetriebnahme des Unternehmens auf Grund von Gesetzen untersagt wird. Die Person des…

Anlage 6 Marktüberwachungsbehörden Die Kontaktstelle ist das Bundesministerium für KlimaschutzLand- und Forstwirtschaft, Umwelt, Energie, MobilitätKlima- und Umweltschutz, InnovationRegionen und TechnologieWasserwirtschaft - Abteilung V/5-Chemiepolitik und Biozide. Ansprechpersonen: Dr.in iur., MRin Helga Schrott, Tel.: +43 1 7116271100 612327; E-Mail: helga.schrott@bmluk.gv.at…

1. Allgemeines 1.1. Gegenstand der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 Das Ziel der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 ist der Umweltschutz durch Minderung der Emissionen von fluorierten Treibhausgasen. Dementsprechend werden in dieser Verordnung festgelegt: a)Regeln für die Emissionsbegrenzung, Verwendung, Rückgewinnung, Recycling, Aufarbeitung und…

…der für die Beurteilung von Abfall zuständigen Stellen bei den Ämtern der Landesregierungen | Landesregierung | Telefonnummer | E-Mail | Wiener Landesregierung Wiener Umweltschutzabteilung Magistratsabteilung 22 Dresdner Straße 45 1200 Wien | 01/4000 -73440 | post@ma22.wien.gv.at | Kärntner Landesregierung …

…Gemäß § 6a Abs. 1 des Fluorierte Treibhausgase-Gesetz 2009 ist die zuständige Behörde für die Marktüberwachung der Landeshauptmann. Die Kontaktstelle ist das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft (BMLUK) - Abteilung V/5-Chemiepolitik und Biozide. Ansprechpersonen: Mag. Dr. Paul Krajnik…

…EnAbgVergG fällt als Umweltschutzbeihilfe unter die Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission vom 6. August 2008 zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung - AGVO). Für Umweltschutzbeihilferegelungen in Form…

…Klima- und Umweltschutzthemen oder die Organisation von Weiterbildungsveranstaltungen führen nicht dazu, dass eine Energiegemeinschaft abgabenrechtlich als Umweltschutzorganisation zu beurteilen wäre. Klimaschutz wird nur von den EEG und nur mittelbar verfolgt. BEG können auch fossilen Strom erfassen und können schon deswegen nicht unter den Umweltschutz subsumiert…

…Allgemeinen, Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, Verbraucher- und Umweltschutz sowie der öffentlichen Sicherheit und anderer durch diese Rechtsvorschriften geschützter öffentlicher Interessen erfüllen. (3) Mit der Verordnung (EU) 2019/1020 wird ferner ein verbesserter Rahmen für die Kontrolle von Produkten geschaffen, die auf den Unionsmarkt gelangen…

…649/2012 nur zulässig, wenn eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: a)der Ausführer hat durch seine bezeichnete nationale Behörde (in Österreich das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft in Absprache mit der Kommission, die von der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA…

…Produkt- und/oder Prozess-Know-how, Marken, Grundstücke, Fertigungsanlagen, Risiken: zB Fehlinvestitionen, Überkapazitäten, Forderungsausfälle, Produktion von Ausschussware, Umweltrisiken, Qualitätsrisiko, Produkthaftung, staatliche Eingriffe (zB Umweltschutzbestimmungen, Mindestlöhne). Rz 418: Vertriebsbereich: Funktionen: zB Beschaffung, Lagerhaltung, Werbung, Verkauf, Finanzierung, Transport, Verzollung, Montage, technische Unterstützung, Kundendienst, eingesetzte Wirtschaftsgüter: zB Vertriebsrecht…

…Nebenveredelungserzeugnissen, die aus Gründen des Umweltschutzes nicht unter zollamtlicher Überwachung zerstört werden dürfen. (2) Absatz 1 gilt nicht, a)wenn die in die aktive Veredelung IM/EX übergeführten Nicht-Unionswaren bei einer Anmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr einer Agrar- oder handelspolitischen Maßnahme, einem…

…Importbeschränkungen, Einschränkungen im Devisenverkehr), die Produktionskosten einschließlich der Kosten für Grund und Boden, Arbeit, Kapital und Umweltschutz, Transportkosten, die Marktstufe (zB Einzelhandel oder Großhandel), sowie der Zeitpunkt der Geschäfte (Z 1.1101.130 OECD-VPL). Rz 68: Werden Daten fremder Märkte für Vergleichszwecke herangezogen, ist…

…Wirtschaftsbeteiligten, eine gesicherte Schnittstelle für Behördenvertreter (ECHA, die bezeichneten nationalen Behörden der Mitgliedstaaten - in Österreich das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft - und die Kommission) und eine Schnittstelle ohne Zugangssicherung für Zollorgane. Die Bedingungen für die Nutzung der ePIC-Zollanwendung…

…Abteilung Umweltschutz, Eduard-Wallnöferplatz 3, 6020 Innsbruck | Tel: 0512/508-3460 Fax: 0512/508-743455 Email: otto.leiner@tirol.gv.at | LASSACHER Felix Ing. MMSc. (Amtssach- verständiger) | Für alle Fachfragen des Überein-kommens (außer Rechtsfragen) | Amt der Tiroler Landesregierung, Abteilung Umweltschutz…

…2024/590 sowie für die Vollziehung des Chemikalien-Gesetzes 1996 erforderlich sind, den mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes befassten Behörden mitzuteilen. (5) Die Kontaktstelle ist das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft, Abteilung V/5-Chemiepolitik und Biozide. Ansprechperson: Mag…

…590 sowie für die Vollziehung des Chemikalien-Gesetzes 1996 erforderlich sind, den mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes befassten Behörden mitzuteilen. (4) Die Kontaktstelle ist das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft- Abteilung V/5-Chemiepolitik und Biozide. Ansprechperson: Mag. Dr…

…Amt der Tiroler Landesregierung Chemisch - Technische Umweltschutzanstalt Langer Weg 27 6020 Innsbruck | Tel: 0512 / 508 - 7614 Fax: 0512 / 508 - 747605 E-Mail: josef.wieser@tirol.gv.at | Mag. Pascal Ösch | Amt der Tiroler Landesregierung Abteilung Umweltschutz Eduard-Wallnöfer-Platz 3 6020 Innsbruck…

…Subventionsrückzahlung unter bestimmten Bedingungen und die Subventionsgewährung mit Rückforderungsanspruch einer öffentlich-rechtlichen Institution. Beispiel: Höhe des Investitionszuschusses aus öffentlichen Mitteln ohne Gegenleistungsverpflichtung ist abhängig von der Investitionssumme oder dem erreichbaren Wirkungsgrad bei Umweltschutzmaßnahmen. Durch die Zweckbindung von Subventionen der öffentlichen Hand an ein spezielles Investitionsprojekt…

…liegt die Verwendung der entsprechenden Aufwendungen in der Zukunft; es kann daher keine Rückstellung gebildet werden. Umweltschutzanlagen Rz 3520: Aufwendungen für die Errichtung von Umweltschutzanlagen sind - auch im Falle einer öffentlich-rechtlichen Verpflichtung - nicht rückzustellen. Es handelt sich dabei ausnahmslos um (auf Anschaffungs- oder Herstellungsaufwand…