…Autobusunternehmen Unternehmen mit einer Gewerbeberechtigung zur "Veranstaltung von Gesellschaftsfahrten" Transportunternehmen Taxi- und Mietwagenunternehmen Land- und forstwirtschaftlichen Betrieben, soweit es sich um Traktoren und Anhänger, land- und forstwirtschaftliche Spezialfahrzeuge und sonstige landwirtschaftliche Maschinen und Geräte handelt Rz 68: Die Zulassung eines Kfz für die Ausübung der…

A.3.5. Miet-, Taxi- und Gästewagen Rz 143: Gemäß § 3 Abs. 3 Z 3 NoVAG 1991 idF BGBl. I Nr. 18/2021 (Rechtslage ab 1. Juli 2021) bzw. § 3 Z 3 TS 3 NoVAG 1991 idF BGBl. I Nr. 24/2007 (Rechtslage bis 30…

…eines Ausweises für Personenbeförderungsgewerbe mit Pkw (Taxi) gemäß §§ 4 und 5 der Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr (BO 1994) | 40 Euro | - | Abs. 2 | Ausstellung eines Ausweises für Personenbeförderungsgewerbe mit Pkw (Taxi) gemäß §§ 4 und 5 BO 1994 | 30 Euro |…

1.2.5. Restliche Gelegenheitsverkehrsdienste Das sind Verkehrsdienste, die den Kriterien von Abschnitt 1.2.1. (Pendelverkehr), Abschnitt 1.2.2. (Rundfahrten mit geschlossenen Türen), Abschnitt 1.2.3. (Absetzfahrten) und Abschnitt 1.2.4. (Abholfahrten) nicht entsprechen.

…8 GelverkG). (2) Strafbar nach § 15 Abs. 1 Z 3, Z 6 und Z 8 GelverkG ist ein Unternehmer auch dann, wenn er die Verpflichtungen im Ausland verletzt. Örtlich zuständig ist diesfalls jene Behörde, in deren Sprengel der Lenker im Zuge einer Straßenkontrolle betreten wird…

…Mietwagen und Taxis Rz 1411: Näheres zur Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer für Kraftfahrzeuge, die ausschließlich oder vorwiegend im Mietwagen- und Taxigewerbe verwendet werden siehe Rz 143 bis 152. C.2.2.4.2. Omnibusse Rz 1412: Omnibusse sind Kraftfahrzeuge, die nach ihrer Bauart und Ausrüstung…

1.2.5. Restliche Gelegenheitsverkehrsdienste Das sind Verkehrsdienste, die den Kriterien von Abschnitt 1.2.1. (Pendelverkehr), Abschnitt 1.2.2. (Rundfahrten mit geschlossenen Türen), Abschnitt 1.2.3. (Absetzfahrten) und Abschnitt 1.2.4. (Abholfahrten) nicht entsprechen.

…13% (vgl. Rz 1439). Inlandsfahrten mit der Eisenbahn fallen unter den Steuersatz in Höhe von 10% (§ 10 Abs. 2 Z 6 UStG 1994). Rz 1302: Die Beförderung von kranken und verletzten Personen mit Fahrzeugen, die dafür besonders eingerichtet sind, ist gemäß § 6 Abs. 1 Z…

1.2.3. Absetzfahrten Absetzfahrten sind Verkehrsdienste, bei denen zur Hinfahrt am Ausgangsort des Verkehrsdienstes Fahrgäste aufgenommen wurden und bei denen die Rückfahrt eine Leerfahrt ist.

…KFZ- oder Taxinutzung Rz 847: Für Körperbehinderte, die zur Fortbewegung ein eigenes Kraftfahrzeug benützen, ist zur Abgeltung der Mehraufwendungen für besondere Behindertenvorrichtungen und für den Umstand, dass ein Massenbeförderungsmittel auf Grund der Behinderung nicht benützt werden kann, ein Freibetrag von 190 Euro monatlich zu berücksichtigen…

…Nach der entsprechenden Bestimmung des § 101 Luftfahrtgesetzes waren neben Luftbeförderungsunternehmen (Unternehmen zur gewerbsmäßigen Beförderung von Personen und Sachen mit Luftfahrzeugen) auch Luftfahrzeug-Vermietungsunternehmen (Unternehmen zur gewerbsmäßigen Vermietung von Luftfahrzeugen) erfaßt. 1.1.3.2. Luftfahrzeug-Vermietungsunternehmen Der Entfall des ausdrücklichen Verweises auf das Luftfahrtgesetz erfolgte…

1.2.2. Rundfahrten mit geschlossenen Türen Rundfahrten mit geschlossenen Türen sind Verkehrsdienste, die mit dem selben Fahrzeug ausgeführt werden, das auf der gesamten Fahrtstrecke dieselbe Reisegruppe befördert und sie an den Ausgangsort zurückbringt.

…Kraftfahrzeuge, die zu mindestens 80% dem Zweck der gewerblichen Personenbeförderung oder der gewerblichen Vermietung dienen Rz 1946: Die Beförderung unternehmensfremder Personen muss den eigentlichen Unternehmenszweck bilden (Taxis, Mietwagen) oder in den Rahmen des Unternehmens fallen (zB Hotelwagen). Unter Miet-, Taxi- und Gästewagen sind Fahrzeuge iSd …

…Pkw (Taxi). | § 14 TP 22 Abs. 5 | Befreiung für die Ausstellung eines Fahrerqualifizierungsnachweises und die in diesem Verfahren vorgenommenen Amtshandlungen. | § 14 TP 24 Abs. 5 | Befreiung für die Ausstellung der in § 14 TP 24 Abs. 1 angeführten Schriften und die in…

…der Normverbrauchsabgabe befreit sind, wie: Begleitfahrzeuge für Sondertransporte Fahrschulkraftfahrzeuge Miet-, Taxi- und Gästewagen Kraftfahrzeuge, die zur kurzfristigen Vermietung verwendet werden Kraftfahrzeuge, die für den Rettungsdienst oder als Krankenwagen verwendet werden Leichenwagen Einsatzfahrzeuge der Feuerwehren Erprobungs- und Entwicklungsfahrzeuge (Rechtslage seit 1. September 2022, siehe Rz 406…

…zB Taxi): gemäß § 1 Z 4 NoVAG 1991 | Für Kfz-Händler: JA | Zu Punkt 2: Neu-Kfz | tatsächliche ig. Lieferung an das ausländische LU: Antrag auf Sperre durch Kfz-Händler erforderlich - NOVA 4 | Kfz-Händler fakturiert an LU ohne USt und…

…Arbeitnehmer im Frisörgewerbe, Arbeitnehmer im Hotel- und Gastgewerbe (Servicepersonal, Personal im Zimmer- und Schankdienst, Rezeptionisten, Portiere, Animateure, Kinderbetreuer etc) Arbeitnehmer in Heilbadeanstalten, Kuranstalten, Heilquellenbetrieben und Bädern, Arbeitnehmer im Lohnfuhrwerkgewerbe (Taxi- und Mietwagenlenker), Arbeitnehmer im Gewerbe der Kosmetiker, Fußpfleger und Masseure. Die Hingabe von Trinkgeldern ist…

…Miet-, Taxi- und Gästewagen Rz 683: Von der Normverbrauchsabgabe sind Kraftfahrzeuge befreit, die ausschließlich oder vorwiegend als Miet-, Taxi- und Gästewagen verwendet werden. Näheres zur Befreiung von der Normverbrauchsabgabe für Miet-, Taxi- und Gästewagen siehe Rz 143 bis 152. B.3.8.1.4. Kurzfristige…

… 2 Abs. 1 Z 2 KfzStG 1992 wird die selbe Begriffsbestimmung und damit auch ausschließlich eine solche Beförderung verstanden. Rz 111: Die Beförderung von Menschen mit Behinderungen ist grundsätzlich nicht von diesen Befreiungsbestimmungen umfasst, da dies keine durch eine Krankheit bedingte besondere Beförderung darstellt. Beispiel…

1.2.3. Absetzfahrten Absetzfahrten sind Verkehrsdienste, bei denen zur Hinfahrt am Ausgangsort des Verkehrsdienstes Fahrgäste aufgenommen wurden und bei denen die Rückfahrt eine Leerfahrt ist.