…Insbesondere wird in Fällen, in denen die Umsatzsteuer bereits vereinnahmt wurde (Ist-System), die Bewilligung einer Zahlungserleichterung meist nicht in Betracht kommen. Dies gilt auch für Abgabepflichtige, die zwar die Umsätze nach dem Soll-System versteuern, bei denen jedoch nach den branchenspezifischen Gegebenheiten eine sofortige…
…erforderlich, wenn ein relevanter Systemwechsel stattfinden soll (zB Änderung des IT-Systems, Umstellung von Arbeitsabläufen udgl.), der einen Einfluss auf die Abwicklung der Vereinfachung hat. Teile des Monitoring umfassen auch nachträgliche Kontrollen der Verwaltung, der Organisation sowie der internen Abläufe bzw. internen Systeme des Bewilligungsinhabers…
…an welches die erste Zollanmeldung im Notfallverfahren übermittelt werden soll. 4.2.2. Einleitung des Notfallverfahrens Um die Zustimmung zur Anwendung des Notfallverfahrens zu erhalten, muss jeder e-Zoll-Anwender der Zollbehörde das Vorliegen eines Systemausfalls mittels Standard-Fax (siehe Muster laut Anlage 3 - Beginn…
…der Daten der Wirtschaftsbeteiligten schon vor dem Warenversand. Als einheitliches elektronisches System für die gesamte EU soll EMCS die schnellere Freigabe von Sicherheitsleistungen nach dem Eintreffen der Waren im Bestimmungsland ermöglichen und gleichzeitig eine papierlose Verwaltung verwirklichen. EMCS stellt für die Wirtschaftsbeteiligten und Zollbehörden eine…
1.8. Antifraud Transit Informations System - ATIS Versand-Informationssystem zur Betrugsbekämpfung Dieser Abschnitt enthält Informationen über: den Geltungsbereich des Versand-Informationssystems zur Betrugsbekämpfung; die Rechtsgrundlage; das Verfahren zur Übermittlung von Informationen; die zuständigen Korrespondenzstellen. Anwendung Das Versand-Informationssystem zur Betrugsbekämpfung ist ein zentrales Archiv von…
…Abgangszollstelle 1. In Fällen, in denen die Waren in das papiergestützte Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren übergeführt werden und das Unionsversandverfahren innerhalb des Zollgebiets der Union beginnt und enden soll, sind die Waren und der Frachtbrief CIM bei der Abgangszollstelle zu gestellen bzw. vorzulegen…
…Beförderung außerhalb des Zollgebiets der Union beginnt oder endet In Fällen, in denen das papiergestützte Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren gilt und die Beförderung außerhalb des Zollgebiets der Union beginnt und enden soll, übernehmen die in Artikel 33 Absatz 5 und in Artikel 36…
…sind die Exemplare in Blockschrift mit Tinte auszufüllen. Der Beförderer darf eine Umladung nur vornehmen, wenn ihm die Zollbehörden des Landes, in dem die Umladung stattfinden soll, eine entsprechende Bewilligung erteilt haben. Sind die Zollbehörden der Auffassung, dass das Unionsversandverfahren ohne Weiteres fortgesetzt werden kann…
…sind die Exemplare in Blockschrift mit Tinte auszufüllen. Der Beförderer darf eine Umladung nur vornehmen, wenn ihm die Zollbehörden des Landes, in dem die Umladung stattfinden soll, eine entsprechende Bewilligung erteilt haben. Sind die Zollbehörden der Auffassung, dass das Unionsversandverfahren ohne Weiteres fortgesetzt werden kann…
…Vordrucken oder den nationalen IT-Systemen für andere Besondere Verfahren als den Versand Titel I Anmerkungen zu den einzelnen Feldern des Antragsvordrucks 1. Antragsteller Anzugeben sind Name, Anschrift sowie EORI-Nummer des Antragstellers. Der Antragsteller ist die Person, der eine Bewilligung erteilt werden soll. 2…
…Artikel 33 Absätze 1, 2 und 3 gelten für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren, wenn der Beförderungsvorgang innerhalb des Zollgebiets der Union beginnt und außerhalb dieses Gebiets enden soll. Die Zollstelle, die für den Grenzbahnhof zuständig ist, über den die…
…des bevollmächtigten Vertreters anzugeben, der für den Rechnung des Inhabers des Verfahrens unterzeichnet. Vorbehaltlich der zu erlassenden besonderen Vorschriften über den Einsatz von EDV-Systemen muss die handschriftlich geleistete Unterschrift des Beteiligten auf dem bei der Abgangszollstelle verbleibenden Exemplar im Original erscheinen. Handelt es sich…
…Packstücke. Für nicht verpackte Waren oder Erzeugnisse ist die Anzahl der Gegenstände oder das Wort "lose" anzugeben. Anzugeben ist die handelsübliche Bezeichnung der Waren oder Erzeugnisse oder ihre Bezeichnung nach dem Zolltarif. 6.Die Nettomenge ist in Einheiten nach dem metrischen System anzugeben: kg, l…
…einer chemischen Beschichtung des Papiers in Durchschrift auf sämtlichen anderen Exemplaren erscheint. Soll dagegen aus den verschiedensten Gründen (insbesondere unterschiedliche Angaben je nach Verfahrensabschnitt) eine Angabe nicht von einem Mitgliedstaat zum anderen weitergegeben werden, so wird die Wiedergabe durch Desensibilisierung des Durchschreibepapiers auf die betreffenden…
…Es wird jedoch nicht beanstandet, wenn die Inventur zeitnahe zum Bilanzstichtag aufgenommen wird. Der Zeitraum soll zehn Tage vor bzw. nach dem Bilanzstichtag nicht übersteigen. Zwischen dem Aufnahmestichtag und dem Bilanzstichtag auftretende Bestandsveränderungen müssen anhand von Belegen oder Aufzeichnungen (auch mengenmäßig) ordnungsgemäß berücksichtigt werden können…
…der Doppelberücksichtigung von Aufwendungen steht im Einklang mit der Rechtsprechung des EuGH (zB EuGH 07.09.2006, Rs C-470/04). Eine Aktivierung unkörperlicher Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens soll erst nach Manifestierung ihres Wertes erfolgen. Durch Ansatz des Aktivpostens im Ausland ist der Wert insoweit manifestiert…
…naturgemäß auch einen erhöhten Überwachungsbedarf seitens der Zollbehörden. Neben dem Überwachungsbedarf soll aber durch geregelte und liquiditätsschonende Verfahren genug Handlungsspielraum für das Funktionieren des EU-weiten Wirtschaftskreislaufs vorhanden sein. Die SystemRL sieht deswegen das Verfahren der Steueraussetzung vor, bei dem bei Einhaltung der Verfahrenserfordernisse das…
…33 SystemRL 2.7.4. Nichtunionswaren im Sinne des UZK Da vstW auch mit Drittländern gehandelt werden, ist hinsichtlich der Anwendung der Verbrauchsteuerbestimmungen eine Abgrenzung zu den Zollvorschriften erforderlich. Doppelgleisigkeiten sollen vermieden werden, grundsätzlich soll sich eine vstW entweder in einem Verbrauchsteuerverfahren oder einem Zollverfahren…
…3.2. und 4.4.2.). Mit der Nutzung von EMCS soll ein sicherer Datenaustausch gewährleistet werden. Hinsichtlich der Zugangs- und Authentifizierungsdaten der Beteiligten bestehen Sorgfaltspflichten, bei deren Unterlassung Zugangssperren zu EMCS veranlasst werden können. Dies gilt auch für die Verursachung sonstiger Beeinträchtigungen des Systems. §…
…Österreich hat für registrierte Empfänger von der Möglichkeit gemäß Art. 16 Abs. 4 SystemRL Gebrauch gemacht, Direktlieferungen für die Lieferung vstW unter Steueraussetzung zuzulassen. Bei Direktlieferungen (Abschnitt 3.3.3.8.) handelt es sich um Lieferungen, die nicht unmittelbar an einen Betrieb eines registrierten Empfängers…