RIS AI
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UStR 2000 Rz 1276–128510.2.5. Rundfunk
geltende FassungRichtlinien04.11.2015

…Z 9 erster Fall UStG 1994) ist nicht auf öffentlich-rechtliche Rundfunkunternehmen beschränkt. Rz 1277: Auch Rundfunkunternehmer, deren Programme nicht auf drahtlosem terrestrischen Weg sondern mittels Satelliten oder über Kabelnetze verbreitet werden, fallen - bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen - unter die Bestimmung. Rz 1278: Begünstigt ist…

AH-2484Anlage 2
geltende FassungRichtlinien18.12.2023

…6 und 7 umfasst Folgendes: A. Liste der Ausrüstung -Ausrüstung für tiefe Paketinspektion -Netzüberwachungsausrüstung einschließlich Abhörmanagementausrüstung (IMS) und Intelligence-Ausrüstung für Datenverbindungsvorratsspeicherung -Funkfrequenz-Überwachungsausrüstung -Ausrüstung zum Stören von Funknetzen und der Satellitenkommunikation -Ausrüstung für die Ferneinbringung von Computerviren. -Sprechererkennungs- und Sprecherverarbeitungsausrüstung -IMSI (2)-, MSISDN (3)-…

UZK-IAKapitel 5 Veredelung - Aktive Veredelung
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…zur Überlassung in den zollrechtlich freien Verkehr einer vorherigen Überwachung durch die Union unterliegen würden, sofern der Inhaber der Bewilligung der aktiven Veredelung IM/EX die Datenelemente gemäß der entsprechenden Überwachungsmaßnahme zur Verfügung stellt. (*1) b)wenn für in die aktive Veredelung IM/EX übergeführte…

ZK-250010. Listen
geltende FassungRichtlinien01.08.2023

…oder Sender, Terminals für Netz- oder Kabelanschluss, Satellitenverbindungen; Geräte zur Erzeugung von Tonfrequenzen (Geräte für die Aufnahme, Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton), Instrumente Fernmeldegeräte, wie Sende-Empfangsgeräte oder Sender, Terminals für Netz- oder Kabelanschluss, Satellitenverbindungen; Geräte zur Erzeugung von Tonfrequenzen (Geräte für die Aufnahme, Aufzeichnung…

AH-2616Anlage 1
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…Festnetze (klassisch, ADSL oder Glasfaser), wie folgt, und besonders für ,Informationssicherheit' entwickelte Bestandteile hierfür: Anmerkung: Bezüglich der Erfassung von GNSS (Global Navigation Satellite Systems)-Empfangseinrichtungen mit ,Kryptotechnik' (z. B. GPS oder GLONASS) siehe Nummer 7A005 von Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821. Anhang I…

AH-2075Anlage 22
geltende FassungRichtlinien29.05.2024

…der Verordnung (EU) 2021/821 genannten Abschnitte. A.Liste der Ausrüstung Ausrüstung für tiefe Paketinspektion Netzüberwachungsausrüstung einschließlich Abhörmanagementausrüstung (IMS) und Intelligence-Ausrüstung für Datenverbindungsvorratsspeicherung Funkfrequenz-Überwachungsausrüstung Ausrüstung zum Stören von Funknetzen und der Satellitenkommunikation Ausrüstung für die Ferneinbringung von Computerviren Sprechererkennungs- und Sprecherverarbeitungsausrüstung IMSI (4)…

AH-11202. Befreiungen durch Einräumung von Privilegien
geltende FassungRichtlinien12.05.2014

…Energiegemeinschaft Europäische Fernmeldesatellitenorganisation (EUTELSAT) Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) Europäische Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre Europäische Organisation für die Nutzung von meteorologischen Satelliten Europäische Patentorganisation Europäische Weltraumorganisation Europäisches Patentamt (siehe dazu: Europäische Patentorganisation) Europäisches Zentrum für Lebende Sprachen Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage Europarat…

LStR 2002 Rz 83812.4.5 Kosten für die Ersatzbeschaffung zerstörter Gegenstände (ausgenommen PKW, siehe Rz 838e)
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…Dekorationsgegenstände (einschließlich Bilder und Tapisserien), Zimmerpflanzen uÄ. Unterhaltungselektronik, Foto- und Filmausrüstungen In voller Höhe absetzbar sind folgende Kosten, sofern die Gegenstände dem üblichen Standard entsprechen: Kosten für die Ersatzbeschaffung von Radio- und Fernsehgeräten, Satellitenanlagen, CD-Playern, Videoanlagen inkl. DVD, PC einschließlich DVD-Anlage und Brennersonstiger…

UP-55005.4. Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse (vollständige Erzeugung)
geltende FassungRichtlinien04.12.2020

… ix.die Gewässer Namibias werden zur Aufdeckung ungenehmigter Fischereitätigkeiten ständig überwacht; x.die Bewegungen aller Fischereifahrzeuge werden mittels Satellit (Vessel Monitoring System) überwacht und die Fangstelle aller Fänge ist bekannt; xi.die Ausfuhren Namibias in die EU erfüllen die Anforderungen der EU-Rechtsvorschriften bezüglich illegalen…

AH-2724Anlage 8
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…| 8517 69 00 | andere | ex | 8526 91 00 | Funknavigationsgeräte | ex | 8529 10 31 | für Empfang über Satellit | ex | 8529 10 39 | andere | ex | 8529 10 65 | Innenantennen für Rundfunk- und Fernsehempfang…

UStR 2000 Rz 641–6423a.14. Katalogleistungen
geltende FassungRichtlinien05.12.2022

…12.2014 zählen Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen zu den Katalogleistungen. Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen sind Rundfunk- und Fernsehprogramme, die über Kabel, Antenne oder Satellit verbreitet werden. Dies gilt auch dann, wenn die Verbreitung gleichzeitig über das Internet oder ein ähnliches elektronisches Netz erfolgt. Der Begriff der Rundfunk-…

VB-0840Anlage 2
geltende FassungRichtlinien25.03.2026

… ii)Wuchtgewichte für Reifen und Räder; iii)Filme und fotografische Papiere; iv)Treibstoff für Satelliten und Raumfahrzeuge. Teil B - Zusätzliche Produkte, die aus der Liste in Teil A dieses Anhangs ausgeschlossen sind Schalter und Relais, Kaltkathoden-Leuchtstofflampen und Leuchtstofflampen mit externen Elektroden (CCFL und EEFL…

VPR 2021 Rz 250–2632. Teil: Multinationale Betriebsstättenstrukturen
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…werden als Betriebsstätte angesehen, sofern sie nicht bloß vermietet worden sind. Betriebsstätten können daher sein: Treibstoff-Kreditkartenautomaten (EAS 1100), Bräunungsanlagen (EAS 1112), Getränkeautomaten (EAS 1269), Antennen und Satellitenschüsseln (EAS 1368, EAS 1721), Geldspielautomaten (EAS 1396), Annahmeboxen einer Putzerei (EAS 1696), Server (EAS 926, EAS 1574…

ZK-25604. Erledigung des Verfahrens
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…Ausrüstung. Die Überwachungszollstelle lässt die Erledigung der aV zu, sobald die in das Verfahren übergeführten Waren zum ersten Mal für die Herstellung, Reparatur einschließlich Wartung, Änderung oder Umrüstung von Satelliten, deren Abschussgeräte und Bodenstationsausrüstung oder Teilen davon, die Bestandteil des Systems sind, verwendet werden. Voraussetzung…

UZK-DAAbschnitt 3 Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Wenn das Datenelement zur Zollstelle verwendet wird, ist die für die Überwachung des ersten Ortes der Verwendung oder Veredelung zuständige Zollstelle gemeint. 34 08 030 … - GNSS Anzugeben sind die relevanten Koordinaten der globalen Satellitennavigationssysteme (GNSS), an denen die Waren zur Verfügung stehen. 34 08…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen(*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…erstellt hat, die einen Vertrag geschlossen hat und die für die tatsächliche Beförderung der Waren in das Zollgebiet der Union ein Konnossement oder einen Frachtbrief ausgestellt hat. Die Nummer des Beförderungspapiers stellt eine Alternative zur Kennnummer der Sendung (Unique consignment reference number [UCR]) dar, wenn…

UZK-DAGruppe 16 - Orte/Länder/Regionen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…an der die Waren für die weitere zollamtliche Überwachung zur Verfügung stehen, anzugeben. 16 15 048 000 GNSS Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Anzugeben sind die relevanten Koordinaten der globalen Satellitennavigationssysteme (GNSS), an denen die Waren zur Verfügung stehen. 16 15 048 049 Breitengrad…

AH-2616Anlage 2
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…besser)/gleich 0,8 nautische Meilen/h ,Circular Error Probable' (CEP) nach normaler Ausrichtung oder 2.spezifiziert zum Betrieb bei linearen Beschleunigungswerten größer als 10 g; b.Hybride Trägheitsnavigationssysteme mit einem integrierten weltweiten Satelliten-Navigationssystem (GNSS) oder ,Datenbankgestützten Navigationssystem' (,DBRN') zur Lageregelung, Lenkung oder Steuerung…

AH-2616Anlage 13
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…und Antennenreflektoren für ,Luftfahrzeuge' oder Lenksysteme; Teile, die erkennbar mit diesen Waren verwendet werden | ex 8517 71 ex 8529 10 | Ausrüstung für ,Satellitennavigationssysteme', einschließlich für den Empfang von GNSS-Signalen geeigneter Antennen (aerials = UK English, antennas = US English) und Teile davon…

AH-2075Anlage 8
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…a.n.g. | 8802 | Luftfahrzeuge mit maschinellem Antrieb (z. B. Hubschrauber und Starrflügelflugzeuge); Raumfahrzeuge, einschl. Satelliten, und Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie Suborbitalfahrzeuge | 8901 | Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe, Fährschiffe, Frachtschiffe, Lastkähne und ähnliche Wasserfahrzeuge zum Befördern von Personen oder Gütern | 8903 | Jachten…