…In der Praxis werden zur Bezeichnung der Stoffe die angeführten Summenformeln und Kurzbezeichnungen verwendet (zB CFC-13, aber auch R-13, F-13) | Gruppe III | CF2BrCl | Halon-1211 | Bromchlordifluormethan | 3,0 | KN-Code | 2903 76 10 | |…

…Lagerung von Abfällen auf Baustellen (Gelände der Entstehung) bis zur Sammlung ist kein Behandlungsverfahren gemäß Anhang 2 AWG 2002. Sie erfüllt den Ausnahmetatbestand der "zeitweilige[n] Lagerung - bis zur Sammlung - auf dem Gelände der Entstehung der Abfälle" (R 13 oder D 15). Eine Genehmigung gemäß …

…Iodide | Dies betrifft ozonabbauende Stoffe nicht, doch wird dieser KN-Code bekanntermaßen verwendet, um Lieferungen ozonabbauender Stoffe zu verschleiern (zB gekennzeichnet als HFKW-134a alias R-134a alias 1,1,1,2-Tetrafluorethan, CAS 811-97-2, bei dem es sich um ein gängiges…

…Angaben in Feld 2" ein. Wenn es sich bei dem Beseitigungs- oder Verwertungsverfahren um ein in D13-D15, R12 oder R13 aufgeführtes Verfahren (gemäß Anhang IIA oder IIB der Richtlinie 2006/12/EG über Abfälle) handelt, sind die Anlage, in der dieses Verfahren angewandt wird…

…der Unternehmer seinen Nachweispflichten nachgekommen ist (BFH 21.1.2015, XI R 5/13; 14.11.2012, XI R 8/11; 25.4.2013, V R 28/11; 8.11.2007, V R 26/05). So ersetzt zB die zeitgerechte Überprüfung der UID des Abnehmers…

…kapitalistische Personengesellschaften), Organgesellschaft, wenn die sonstigen Voraussetzungen für die Organschaft vorliegen (vgl. BFH 2.12.2015, V R 25/13 unter Hinweis auf EuGH 16.7.2015, verb. Rs C-108/14 und Rs C-109/14, Larentia + Minerva und Marenave Schiffahrt). Eine finanzielle Eingliederung…

…Der rein persönliche Charakter des Besitzes wird dadurch vermittelt, dass die vstW ohne ein bestehendes Auftragsverhältnis und ohne die Erwartung einer Kostenerstattung erworben werden (BFH 08.09.2011, VII R 59/10, ZfZ 2012, 26). Die Verbringung muss durch die Privatperson selbst erfolgen (Abschnitt 4…

…Vormaterialien zur weiteren Be- oder Verarbeitung einführt, die Ursprungseigenschaft dieser Waren nachweisen kann; r)"APS-begünstigtes Land" ein Land oder Gebiet im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen, Artikel 2 Buchstabe d (ABl…

1.13. Eisenbahnverkehr Wird eine Ware im Eisenbahnverkehr mit einem Versandschein T1 befördert und endet das mit diesem Versandschein durchgeführte Versandverfahren bei einer Bestimmungszollstelle an der Grenze zu einem Drittland, während die Waren mit dem Beförderungspapier weiterbefördert werden, so ist dieses letztere zusammen mit dem…

…tatsächlich den Basiswert (zB Edelmetalle) durch Rückgabe der Schuldverschreibung physisch liefern lässt, wird dadurch kein steuerlich relevanter Tatbestand verwirklicht (vgl. auch BFH 6.2.2018, IX R 33/17). Zwar liegt ein Derivat vor, allerdings ist diese Form der Abwicklung im Rahmen des § 27 Abs…

…695 und BFH 23.6.1992, IX R 182/87, BStBl II 1992, 972) in erster Linie darauf abgestellt, ob die ausländische Gesellschaft sich mit einer Gesellschaft des österreichischen Rechts vergleichen lässt (KStR 2013 Rz 133 ff). Ist eine ausländische Gesellschaft hinsichtlich ihres Aufbaues und…

…der Zulassungsstatistik aufscheinenden Kraftfahrzeugtypen die Rede. Mittlerweile scheinen derartige Kraftfahrzeuge in der Zulassungsstatistik nicht mehr gesondert auf. Steuerfrei bleiben aufgrund der Übergangsbestimmung des § 132 Abs. 29 Z 2 KFG 1967 vor diesem Datum bereits als Invalidenkraftfahrzeuge genehmigte oder zugelassene Kraftfahrzeuge. Ab diesem Datum neu zugelassene…

…Körperschaft auf die Ausschüttung des Veräußerungsgewinns (Beteiligungshöhe, vereinbarte alineare Ausschüttung); Zeitliche/r Nähe/Zusammenhang zwischen Einbringung und Veräußerung. Sollte die einbringende Gesellschaft die Anteile an der übernehmenden Körperschaft (steuerneutrale internationale Schachtelbeteiligung) bereits zuvor veräußert haben, entsteht keine Steuerschuld, wenn die übernehmende Körperschaft sodann den eingebrachten…

…zweiwöchigen Schiurlaub in Ischgl eine Schiausrüstung im österreichischen Sportfachgeschäft Ö. Die Vermietung des Ö an R wäre nach § 3a Abs. 14 Z 11 UStG 1994 idF BGBl. I Nr. 40/2014 (bis 31.12.2014: § 3a Abs. 14 Z 11 iVm § 3a Abs. 13 lit…

…dass einer im Ausland gegründeten Kapitalgesellschaft im Inland keine gesellschaftsrechtliche Rechtsfähigkeit zuerkannt wurde, auch in der Vergangenheit ihre unbeschränkte Steuerpflicht nicht ausgeschlossen hat (BFH 23.06.1992, IX R 182/87, BStBl II 1992, 972; BFH 13.10.2021, I B 31/21). Die Beurteilung…

…beispielsweise in § 239 AktG (AG auf GmbH), § 245 AktG (GmbH auf AG), § 139 UGB (OG auf KG) oder in §§ 25 f FlexKapGG (FlexKap in GmbH oder AG unter Anwendung der Bestimmungen des GmbHG bzw. AktG). Da bei diesem Umgründungstyp die juristische Person bzw. die Personengesellschaft…

…in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 2024/590 fallen, ist im elektronischen Abfertigungssystem bei der Zollanmeldung der Dokumentenartencode "Y792" anzugeben. 2.3. EinfuhrbeschränkungenAusnahmen vom Einfuhrverbot (1) Gemäß Artikel 13 Abs. 1 lit. a) bis j) der Artikel 15 Abs. 2 der Verordnung (EGEU) Nr…

…des Zollkodex | F | für die Abgabe einer vereinfachten Zollanmeldung (wie in Code C genannt) gemäß Artikel 171 des Zollkodex | R | rückwirkende Abgabe einer Ausfuhr- oder Wiederausfuhranmeldung gemäß Artikel 249 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 und Artikel 337 der Durchführungsverordnung (EU…

…IX R 182/87, BStBl II 1992, 972) für die Entstehung der Gesellschaft. 1.2.2.1.3 Doppelansässigkeit Rz 135: Hat eine Gesellschaft ihren Sitz in Österreich und den Ort der Geschäftsleitung im Ausland und gilt sie auf Grund des betreffenden Doppelbesteuerungsabkommens als dort…

…verankerte Fremdvergleichsgrundsatz eine Gewinnerhöhung in Österreich, dann wird nach herrschender Auffassung das DBA als bloße Ermächtigungsvorschrift gesehen, die der Ausfüllung durch innerstaatliches Recht bedarf (BFH 21.1.1981, I R 153/77, BStBl II 1981, 517 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen). Die primäre innerstaatliche Rechtsgrundlage für Gewinnerhöhungen…