…An einem zugelassenen Warenort ist außerhalb und während der Öffnungszeiten eine Gestellung möglich. Überschreitung der Gestellungsfrist Die Überschreitung der Gestellungsfrist kann nachgesehen werden, wenn der Inhaber des Verfahrens oder der Beförderer der Bestimmungszollstelle nachweist, dass er nicht für die Verspätung verantwortlich ist. Änderung der Bestimmungszollstelle…

…an arbeitsfreien Tagen an seinen Wohnsitz zurückfährt, oder wenn der Dienstnehmer an seiner Unterkunft (zB im Rahmen eines "Kurzurlaubes") keinen Besuch beherbergen darf. Ist hingegen der Wohnsitz des Dienstnehmers bloß in einer solchen Entfernung zum Ort der Hotelunterkunft gelegen, dass vom Arbeitnehmer die Rückkehr an…

…der Tätigkeit bei Dienstreisen nach dem zweiten Tatbestand Rz 721: Bei einer Dienstreise, bei der der Arbeitnehmer so weit weg von seinem ständigen Wohnort (Familienwohnsitz) arbeitet, dass ihm eine tägliche Rückkehr an seinen ständigen Wohnort (Familienwohnsitz) nicht zugemutet werden kann (2. Tatbestand), ist davon auszugehen…

…dass bei nicht täglicher Rückkehr an den Familienwohnsitz ein (weiterer) Mittelpunkt der Tätigkeit erst nach einem Zeitraum von sechs Monaten entsteht (Rz 721), anderenfalls nach einem Zeitraum von 5 oder 15 Tagen (Rz 715 ff). Ad 3. Die Häufigkeit der Fahrten zwischen Wohnung und Firmensitz…

…regelmäßigen Rückkehr" nach § 4 Abs. 2 Z 8 ZollR-DG und den gewöhnlichen Wohnsitz maßgeblich: Die körperliche Anwesenheit des Betroffenen und die seiner Familienangehörigen, die Einrichtung seiner Wohnung, der Ort des tatsächlichen Schulbesuchs der Kinder, der Ort der Ausübung der beruflichen Tätigkeiten, der Ort, an…

…ist, dass die Ware danach nicht für ihren bestimmungsgemäßen Gebrauch geeignet ist, diese Waren nicht als Rückware angesehen werden kann. (Es kommt also auf das Wissen im Zeitpunkt des Beginns der Verwendung oder Behandlung an.) Ein Beispiel hierfür kann eine Maschine sein, die exportiert wird…

…des Dokumentenartencodes C605 die Nummer und das Ausstellungsdatum des INF 3 anzugeben. Zwecks Abschreibung des INF 3 ist vom Anmelder der "zusätzliche Information Code" 40300NDOKU anzugeben. 3.2.2. An- bzw. Abschreibungen auf Rückwarennachweisen (1) Zu den formellen und inhaltlichen Anforderungen an Rückwarennachweise siehe Abschnitt…

…Abfertigungen an seine Dienstnehmer zu verschaffen. Dabei ist nur der Unternehmer unmittelbar bezugsberechtigt, der versicherte Arbeitnehmer selbst hat keinen Anspruch gegen das Versicherungsunternehmen. Im Hinblick auf ihren Zweck sind Abfertigungsversicherungen steuerlich nur bis zu einer auf das Ausmaß der Abfertigungsansprüche abgestimmten Höhe anzuerkennen. Die Versicherungsbeiträge…

…Bindung an diese Option für die folgenden fünf Kalenderjahre, eine Rückkehr zur Vollpauschalierung ist erst nach Ende des Bindungszeitraumes zulässig. Eine vollständige Einnahmen-Ausgaben-Rechnung oder eine freiwillige Bilanzierung nach § 4 Abs. 1 EStG 1988 ist aber immer möglich, wobei in diesen Fällen eine Rückkehr…

…| | Polen --> Russland (mit Transit Ukraine) | Rückfahrt in den Zulassungsstaat | nach Rückkehr in den Zulassungsstaat (auch wenn der Zulassungsstaat transitiert wird) beginnen die Fahrten neu zu laufen | Ukraine --> Deutschland | erste Fahrt aus dem Zulassungsstaat in das CEMT Gebiet…

…Die Dienstreise nach dem 1. Tatbestand umfasst Reisen im Nahbereich des Dienstortes. Dieser Nahbereich wird dann anzunehmen sein, wenn dem Arbeitnehmer die tägliche Rückkehr zu seinem Wohnort zugemutet werden kann (VwGH 25.06.1985, 85/14/0028). Kehrt der Arbeitnehmer täglich von der Arbeitsstätte an…

…Da sie die Absicht hat, danach nach Österreich zu übersiedeln, möchte sie ihren mexikanischen Haushalt bereits vorher auflösen und das Übersiedlungsgut an ihren (künftigen gewöhnlichen) Wohnsitz in Österreich bringen. Unter Beachtung der beschriebenen Bedingungen ist eine Befreiung möglich. Die Rückkehr nach Österreich nach einem von…

…Minuten) liegt; dort hat er einen weiteren Wohnsitz. Einmal wöchentlich fährt er an seinen Familienwohnsitz. Die Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung von Familienheimfahrten liegen nicht vor, weil eine tägliche Rückkehr an den Familienwohnsitz zumutbar ist. Da der Wohnsitz in C Familienwohnsitz ist, kann dieser Wohnsitz…

…führt an einem Kalendertag zunächst als Grenzarbeitnehmerin 20 Stück Zigaretten ein. Abends fährt sie mit ihrem Ehegatten und ihrem 17-jährigen Sohn nochmals über die Zollstelle Tisis nach Liechtenstein. Bei der Rückkehr führt jeder Reisende 200 Stück Zigaretten mit. Für die mitreisenden Familienmitglieder kommt die…

…Siehe Rz 10365 Rz 10293: § 16 Abs.1 Z 9 EStG 1988 - Fahrtkosten zu Fortbildungsstätten (Rz 281, Rz 293 und Rz 365) (1999) Ein an seinem Dienstort wohnender Arbeitnehmer besucht einen dreisemestrigen Vorbereitungskurs für die Meisterprüfung. Der Kursort ist ca. 90 km vom Wohnort entfernt. …

…Ausbildungskräfte (sogenannte "Schlüsselarbeitskräfte") auf eine Rückkehr in den Arbeitsmarkt vorzubereiten (sogenannte "Transitarbeitskräfte") und ihnen dabei zB durch die Bereitstellung zeitlich befristeter Arbeitsplätze Hilfestellung zu bieten.folgende Voraussetzungen erfüllt sind: die (auch gegen Entgelt) erbrachten Leistungen an Auftraggeber sind ausschließlich Ergebnis der Arbeitstherapie und notwendige Folge…

…Vergütungen für Fahrten an arbeitsfreien Tagen zum Familienwohnsitz Rz 714: Fahrtkostenvergütungen (zB Kilometergelder, Kosten des öffentlichen Verkehrsmittels) sind auch Kosten, die vom Arbeitgeber höchstens für eine Fahrt pro Woche zum ständigen Wohnort (Familienwohnsitz) für arbeitsfreie Tage gezahlt werden, wenn eine tägliche Rückkehr nicht zugemutet werden…

Die Arbeitsrichtlinie Rückwaren (ZK-2031) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zolldienststellenvom Zollamt Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden…

…Zollanmeldung wieder in die EU verbracht. An der Nämlichkeit und Unverändertheit der Ware gab es keine Zweifel. Daher stand fest, dass aus zollrechtlicher Sicht nur das Fehlen von formalen Voraussetzungen zu bemängeln war. Fraglich war, ob eine eventuelle Zollbefreiung sich auch auf die Einfuhrumsatzsteuer auswirkt…

…hingewiesen wird im Zusammenhang mit der Nichtvorlage eines Rückwarennachweises das Vorsatzdelikt der Hinterziehung von Eingangsabgaben (§ 35 Abs. 2 FinStrG) vermutet, ist die Ware gemäß § 89 FinStrG zu beschlagnahmen und Anzeige (Tatbeschreibung) an die Finanzstrafbehörde zu erstatten sein. Ggf. ist im Hinblick auf Art. 124 Abs…