RIS AI
548 Treffer215 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 4743.13. Ort der Lieferung von Gas, Elektrizität, Wärme oder Kälte (§ 3 Abs. 13 und 14 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…wie und wo der Wiederverkäufer die gelieferten Gegenstände tatsächlich verwendet (vgl. § 3 Abs. 13 UStG 1994). Somit gilt diese Regelung auch für die für den eigenen Verbrauch des Wiederverkäufers gelieferte Menge. Dies ist insbesondere von Bedeutung bei der Verwendung für eigene Zwecke in eigenen ausländischen…

ZK-25403. Verwendung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

…darauf hingewiesen, dass der Ort der Registrierung des zivilen Luftfahrzeuges keinen Rückschluss auf den Sitz oder Wohnsitz des Halters sowie auf den zollrechtlichen Status zulässt. zum Zeitpunkt ihrer ersten Verwendung zum vorgeschriebenen Zweck Teile von Kraftfahrzeugen für die Montageindustrie zum Zeitpunkt der Montage Waren, die…

VB-0800Spezifische Anweisungen für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…123456). Bei Verwendung eines fakultativen Codes von weniger als vier Stellen (zB 12) wäre die Notifizierungsnummer XY 0012 123456. 4.Falls Staaten die Formulare in einem ihren nationalen Normen entsprechenden Papierformat (in der Regel nach den Empfehlungen der Vereinten Nationen: ISO/DIN A4) herausgeben möchten…

UStR 2000 Rz 346–3493.1.3. Einheitlichkeit der Leistung
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Schritt von dieser Gesellschaft an den Nutzer geliefert gilt, auch wenn Letzterer über Menge, Zeitpunkt und Ort der Aufladung sowie über die Art der Verwendung der Elektrizität entscheidet, wenn diese Gesellschaft im Rahmen eines Kommissionsvertrags im eigenen Namen, aber für Rechnung des Nutzers tätig wird …

GMSR Rz 33–365.3. Feststellung, ob der Rechtsträger eine meldepflichtige Person ist (§ 38 GMSG)
geltende FassungRichtlinien19.04.2020

…wird, Informationen, die an anerkannten Wertpapiermärkten veröffentlicht werden, Öffentlich verfügbare Klassifikationen hinsichtlich des Kontoinhabers aufgrund eines standardisierten Branchenkodierungssystems. Im Zusammenhang mit der Verwendung öffentlich zugänglicher Informationen wird vom meldenden Finanzinstitut erwartet, die Art der verwendeten Information und das Abfragedatum festzuhalten (Sec. V Rz 12 CRS…

ZK-25001.1.7. Sicherheit
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…in deren Bereich der Antragsteller seinen Wohnsitz oder Sitz hat; in Ermangelung eines Sitzes oder Wohnsitzes die Zollstelle bei der der Antrag abgegeben wird. Im Vereinfachten Bewilligungsverfahren: Bei schriftlicher Zollanmeldung: Die Zollstelle, in deren Bereich sich der Ort der (ersten) Verwendung befindet. Im Verfahren mit…

ZK-25001.3. Erneuerung, Änderung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…wirtschaftliche Auswirkungen) wenn die Bewilligung im Voraus (vor der Einfuhr der Waren) erteilt werden soll. 1.4.2. Zuständigkeit Art. 205 UZK-DA Zollbehörde Der Antrag auf Bewilligung ist bei der für den ersten Ort der Verwendung zuständigen Zollstelle zu stellen. Davon abweichend ist bei…

UZK-DAAbschnitt 3 Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…ansässigen Eigentümers der Waren anzugeben, die in die vorübergehende Verwendung übergeführt werden sollen, wie in D.E. 35 01 010 … ,Warenangaben/Warennummer' und D.E. 35 01 020 … ,Warenangaben/Warenbezeichnung' beschrieben. Gruppe 34 - Daten, Uhrzeiten, Fristen und Orte 34 01 … Ort Alle…

GK-05002. Güterbeförderungsgesetz 1995 (einschließlich CEMT)
geltende FassungRichtlinien08.01.2026

…Ort zu einem anderen stellt keine gewerbsmäßige Beförderung von Gütern dar und fällt daher auch nicht unter die Bestimmungen des Güterbeförderungsgesetzes 1995. Das Transportfahrzeug selbst kann nicht als befördertes Gut qualifiziert werden. (2) Überstellungsfahrten unterliegen nicht der Genehmigungspflicht. 2.6. Gemietete Fahrzeuge Bei der Verwendung…

UZK-DAAbschnitt 2 Datenanforderungstabelle für Datengruppe 31-38
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…000 000 | 4/5 | Erster Ort der Verwendung oder Veredelung | | | | A* [10] [26] | | A* [10] [26] | A* [10] [26] | 34 05 010 000 | 4/5 | | Angaben zum Ort | | | A…

UZK-IATitel II Formate, Kardinalitäten und Verweise auf geltende Codelisten für die gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…9 + Ort: an..35 | 9999x | Nein | Die Struktur und die Codes gemäß Anhang B für D.E. 5/23 "Warenort" sind für die Ortsangabe zu verwenden. | Titel I | 4/9 | Ort(e) der Veredelung oder Verwendung | Land: a2…

UZK-IATitel III Codes in Verbindung mit den gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…10 Ziffer 3 | V | Kennung der Zollstelle | Zu verwenden sind die unter D.E. 34 05 020 001 (Erster Ort der Verwendung oder Veredelung / Zollstelle / Referenznummer) genannten Codes. | W | GNSS-Koordinaten | Dezimalgrade mit negativen Zahlen für den Süden und…

ZK-25406. Beendigung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

…Die Frist für die Beendigung der zollamtlichen Überwachung ist daher im Einvernehmen mit dem Antragsteller so zu gestalten, dass die geplante Endverwendung normalerweise erreicht wird, wobei auch die Zeit für die Beförderung zum Ort der Verwendung zu berücksichtigen ist. Eine Verlängerung der Frist ist möglich.…

VS-10003.3.7. Beförderungen unter Steueraussetzung im Anschluss an eine zollrechtliche Einfuhr
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…vom Ort der Einfuhr ohne Steuerbelastung zu einem anderen Verwendungs- oder Bearbeitungsort verbracht werden können. Grundsätzlich können solche Beförderungen in verschiedenen Konstellationen durchgeführt werden (Abschnitt 3.3.1.1. und 3.3.1.2.). Zu unterscheiden ist dabei insbesondere, ob sich der Ort der Einfuhr…

VB-08301. Allgemeines
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…vor Ort keine Gas-enthaltenden Teile verbunden werden; 39."Splitsystem" bezeichnet ein System, das aus einer Anzahl von Einheiten mit Kältemittelleitungen besteht, die eine separate, aber miteinander verbundene Einheit bilden und die Installation und das Verbinden von Komponenten des Kältemittelkreislaufs am Ort der Verwendung erfordern…

VS-10003.3.3.7. Ausfallverfahren (Fallback)
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Steuerlager im Steuergebiet befördern (Abschnitt 3.3.7.). Falls vstW am Ort der Einfuhr unmittelbar in ein Steuerlager (Steuerlager = Warenort) aufgenommen werden, entfällt die eigentliche Beförderung (unter Steueraussetzung) und dementsprechend auch das Erfordernis zur Erstellung eines e-VD bzw. einer e-VA (Verwendungsbetrieb). 5…

ZK-25400. Einführung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

…Überwachung Art. 134 und 254 UZK Waren, die aufgrund ihrer Verwendung zu besonderen Zwecken zu einem ermäßigten Einfuhrabgabensatz oder abgabenfrei in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden, bleiben unter zollamtlicher Überwachung. Die zollamtliche Überwachung endet in einem der in Art. 254 Abs. 4 UZK angegebenen…

ZK-25402. Überführung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

…Erster Ort der Verwendung oder Veredelung): 4/9 (Orte der Veredelung oder Verwendung): 4/11 (Zollstelle(n) für die Erledigung des Verfahrens): 4/13 (Überwachungszollstelle): 4/17 (Frist für die Erledigung): 4/18 (Abrechnung): 5/5 (Ausbeute): 5/7 (Veredelungserzeugnisse): 5/8 (Nämlichkeit der Waren…

ZK-20305.2. Bild- und Tonmaterial, Sammlungsstücke und Kunstgegenstände (C12) (s auch DVO 2011/125 u. 2013/504)
geltende FassungRichtlinien10.08.2026

…Gewährung der Abgabenbefreiung zutreffen. Ebenso ist ein neues Feststellungsverfahren erforderlich (siehe Abschnitt 5.2.3.2.). 5.2.5. Zweckbindung 5.2.5.1. Inventarisierung der Gegenstände Die Einrichtung oder Anstalt hat die Verpflichtung, die Gegenstände unmittelbar an den namhaft gemachten Ort der Verwendung zu…

ZK-20305.3. Wissenschaftliche Instrumente oder Apparate (C13) (siehe auch DVO 2011/1225 u. 2013/504)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…Code der Kombinierten Nomenklatur anzugeben. Ferner sind Hersteller und Ursprungsland dieser Waren sowie ihr Preis oder Zollwert zu vermerken. 5.3.4. Zweckbindung 5.3.4.1. Inventarisierung der Gegenstände Die Einrichtung oder Anstalt hat die Gegenstände unmittelbar an den namhaft gemachten Ort der Verwendung…