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VS-10006.1.2.4. Steuerschuld wegen Unregelmäßigkeiten im Verfahren der Steueraussetzung
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Dies erfolgt entweder durch Nachweis der ordnungsgemäßen Beendigung der Beförderung oder durch Nachweis, dass die Unregelmäßigkeit außerhalb des Steuergebietes eingetreten ist. Diese Monatsfrist kann jedoch nur zur Anwendung gelangen, wenn der Sicherheitsleistende (zB Bank) keine Kenntnis von den Unregelmäßigkeiten hatte und auch nicht haben konnte…

ZK-22608.3.1. Suchverfahren im C-TIR
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…zwingend innerhalb der Frist von 12 Monaten nach Eröffnung des Unionsversandverfahrens zu erfolgen. Die Mitteilung an den bürgenden Verband und den Carnet-Inhaber im Carnet TIR Verfahren erfolgt durch das Zollamt Wien. Wird im Rahmen des Such- und Erhebungsverfahrens kein Nachweis für die ordnungsgemäße Erledigung…

ZK-25006. Erledigung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…Betrag (Teilzollbetrag) nach Maßgabe der Bestimmungen über die Abgabenerhebung zu entrichten (Leitlinien). Die Einhebung des Teilzollbetrages erfolgt - ausgenommen in Fällen der Erledigung durch Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr - durch die Überwachungszollstelle mittels Abgabenbescheid auf Grund der ihr vorliegenden Nachweise der ordnungsgemäßen Erledigung des Verfahrens. 6…

ZK-25401. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

…Art. 179 UZK-DA Die geplanten Tätigkeiten müssen mit den für die betreffenden Waren vorgeschriebenen Verwendungsverpflichtungen und den Bestimmungen über die Beförderung der Waren übereinstimmen. Es müssen Aufzeichnungen geführt und aufbewahrt werden, die den Zollbehörden die Prüfung der ordnungsgemäßen Zuführung erlauben. Dabei können firmeninterne Aufzeichnungen…

ZK-07703.2. Einfuhrzollschuld im Zusammenhang mit der Wiederausfuhr einer in einem aktiven Veredelungsverkehr hergestellten Ware, die in einem Drittland eine Präferenzbehandlung erfahren soll (Art. 78 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…Anmeldungsunterlagen erwähnt oder nicht) darf aber jedenfalls dann nicht mehr angenommen werden, wenn erst nach erfolgter Beendigung des Versandverfahrens bei der Bestimmungszollstelle oder beim zugelassenen Empfänger im Zuge einer ex post Kontrolle (zB beim Warenempfänger) festgestellt wird, dass mit den Versandwaren auch eine Mehrmenge bzw…

ZK-07704.2. Obligatorische Sicherheitsleistung (Art. 90 UZK und Art. 148 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…vorübergehend verwahrt werden. Nach ordnungsgemäßer Beendigung des jeweiligen Verfahrens ist die Sicherheit von den Zollbehörden des Mitgliedstaats zurückzuzahlen, in dem die Sicherheit hinterlegt wurde. 4.4.2. Verpflichtungserklärung eines Bürgen (Artikel 94 UZK) (1) Der Bürge muss ein im Zollgebiet der Union ansässiger Dritter sein…

VS-10006.4.3.4. Verbrauchsteuerbefreiung für Bordvorrat im Luft- und Schiffsverkehr
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Donauschiff grenzüberschreitend betrieben wird (ungeachtet des Bestimmungsortes des Luftfahrzeuges/Donauschiffes) die Formalitäten der Ausfuhranmeldung einzuhalten sind, wenn für diese Waren ein Nachweis über eine solche Lieferung erforderlich ist. Da bei Beförderungen von vstW aus anderen MS solche Nachweise zur ordnungsgemäßen Erledigung in EMCS notwendig sind…

ZK-22608.2.4. Folgen der Ergebnisse des Suchverfahrens
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…von der Stelle, die die Originaldokumente bestätigt hat, von der Behörde des betreffenden Drittlands oder von einer Behörde des Mitgliedstaats beglaubigt sind. (3) Die Mitteilung über das Eintreffen der Waren gemäß Art. 306 Abs. 5 UZK-IA gilt nicht als Nachweis für die ordnungsgemäße Beendigung…

UZK-IAAnhang 72-04 Betriebskontinuitätsverfahren für den Unionsversand
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…Ablauf dieser Fristen der Nachweis ein, dass das Unionsverfahren nicht ordnungsgemäß beendet wurde, oder hat sie einen entsprechenden Verdacht, müssen die Informationen unverzüglich angefordert werden. 17.3.Das Suchverfahren wird ebenfalls eingeleitet, wenn sich nachträglich herausstellt, dass der Nachweis für die Beendigung des Versandverfahrens gefälscht…

ZK-22601. Unionsversandverfahren
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…nachdem sie von der Bestimmungszollstelle über die ordnungsgemäße Beendigung informiert wurde und auch sonst keine Unstimmigkeiten festgestellt werden konnten. Das Unionsversandverfahren (UVV) ist unbeschadet der Beförderungsart (Straßen-, Schienen-, Luftverkehr, Rohrleitungsverkehr sowie Postverkehr) auf die Beförderung von Waren zwischen zwei im Zollgebiet der Union gelegenen Orten…

ZK-25403. Verwendung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

…Einfuhrwaren nicht der Endverwendung zugeführt wurden und die Ersatzwaren bereits Unionswaren sind, findet kein Statuswechsel statt. Es ist aber zu beachten, dass die Einfuhrwaren einem erlaubten Zollverfahren zugeführt werden und die Ersatzwaren unter zollamtlicher Überwachung stehen und im Fall einer nicht ordnungsgemäßen Beendigung der Endverwendung…

UZK-IAArtikel 312 Alternativnachweis für die Beendigung des Unionsversandverfahrens
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

…werden, die von der Stelle, die die Originaldokumente bestätigt hat, von der Behörde des betreffenden Drittlands oder von einer Behörde des Mitgliedstaats beglaubigt sind. (3) Die Mitteilung über das Eintreffen der Waren gemäß Artikel 300307 gilt nicht als Nachweis für die ordnungsgemäße Beendigung des Unionsversandverfahrens.

UZK-IAArtikel 281 Alternativnachweis für die Beendigung eines TIR-Verfahrens
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…von der Stelle, die die Originaldokumente bestätigt hat, von der Behörde des betreffenden Drittlands oder von einer Behörde eines Mitgliedstaats beglaubigt sind. (3) Die Mitteilung über das Eintreffen der Waren gemäß Artikel 279 Absätze 1 und 2 gilt nicht als Nachweis für die ordnungsgemäße Beendigung…

UZK-DAAbschnitt 4 Datenanforderungstabellen und Anmerkungen zur Datengruppe 42-63
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…01 … Wirtschaftstätigkeit Angabe der Wirtschaftstätigkeit im Zusammenhang mit dem Handel mit frischen Bananen. 56 02 … Wiegesysteme Beschreibung der Wiegesysteme. 56 03 … Zusätzliche Sicherheitsleistungen Geeigneter Nachweis im Einklang mit den anwendbaren einzelstaatlichen Rechtsvorschriften, dass | - | nur ordnungsgemäß kalibrierte und mit den einschlägigen…

ZK-26307. Bescheinigung des Ausgangs aus dem Zollgebiet (Ausgangsbescheinigung)
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…einer zollamtlichen Ausgangsbescheinigung für die Inanspruchnahme der Steuerfreiheit nicht hinderlich ist. Ist jedoch eine zollamtliche Ausgangsbescheinigung unbedingt erforderlich (zB Ausfuhrnachweis bei sonstiger Beförderung - siehe auch ARL UStR 2000 Rz 1099, oder für die ordnungsgemäße Beendigung eines besonderen Verfahrens - zB aktive Veredelung), so kann der Anmelder…

ZK-22609. Abgabenerhebung
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…   | IV. VON DER BESTIMMUNGSZOLLSTELLE AUSZUFÜLLEN: INFORMATIONEN FÜR DIE ABGANGSZOLLSTELLE | 1. Der Nachweis für die Beendigung des Verfahrens wurde am | | | | zurückgesandt. Eine Kopie mit Sichtvermerk |   | T | M | J | (a) des erhaltenen Versandpapiers |…

ZK-22608.2. Suchverfahren im Unionsversandverfahren NCTS
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Einleitung Ziel des Suchverfahrens ist in erster Linie, Nachweise für die Beendigung des Verfahrens zu erhalten, um das Unionsversandverfahren erledigen zu können. Liegt kein solcher Nachweis vor oder stellt sich der Nachweis später als gefälscht oder ungültig heraus, so ergreifen die zuständigen Behörden des Abgangslandes…

ZK-22608.6. Suchverfahren im Unionsversandverfahren (Betriebs-kontinuitätsverfahren)
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

… entgegen seiner Verpflichtung hat der zugelassene Empfänger den Nachweis für die Beendigung des Verfahrens nicht an die Bestimmungszollstelle zurückgesandt. In diesem Fall übersendet die zuständige Behörde des Bestimmungslandes diesen Nachweis unverzüglich nach seinem Auffinden zusammen mit dem ordnungsgemäß ergänzten TC20 an die zuständige Behörde des…

VereinsR 2001 Rz 793–8328 Haftungsfragen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…27.5.2020, Ra 2020/13/0027). Allerdings obliegt dem Vertreter der Nachweis, welcher Betrag bei Gleichbehandlung sämtlicher Gläubiger - bezogen auf die jeweiligen Fälligkeitszeitpunkte einerseits und das Vorhandensein liquider Mittel andererseits - an die Abgabenbehörde zu entrichten gewesen wäre (zB VwGH 22.09.1999, 96/15…

EStR 2000 Rz 777729.6.15 Digitale Befreiungserklärung (§ 94 Z 15 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Gründen keine ordnungsgemäße elektronische Datenübermittlung, ist es im Wege der Haftung in Anspruch zu nehmen. 29.6.15.2 Voraussetzungen der digitalen Befreiungserklärung Rz 7777c: Der Empfänger muss dem Abzugsverpflichteten unter Nachweis seiner Identität schriftlich oder in digitaler Form erklären, dass die Voraussetzungen der jeweiligen…