RIS AI
7 117 Treffer504 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 1852–187412.1.3.2. Sonderfall bei Beförderungs- und Versendungslieferungen
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…die Bemessungsgrundlage, die Einfuhrumsatzsteuer und der Zeitpunkt der Entrichtung ergibt. Rz 1864: Der Nachweis der Höhe der Bemessungsgrundlage und der festgesetzten Einfuhrumsatzsteuer muss mittels eines zollamtlichen Originalbeleges (zB Abgabenbescheid, Beschwerdevorentscheidung udgl.) erfolgen. Rz 1865: Hinsichtlich des Nachweises des Entrichtungstages kommen zB ein zollamtlicher Quittungsvermerk, ein…

ZK-07706. Erstattung und Erlass der Zollschuld (Art. 116 bis 123 UZK, Art. 92 bis 102 UZK-DA und 172 bis 181 UZK-IA, §§ 71 - 73 ZollR-DG)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…bei ihrer Ausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft Ausfuhrabgaben erhoben worden sind, ist innerhalb von zwölf Monaten nach dem Tag der Annahme der Ausfuhranmeldung ein formloser Antrag vorzulegen; zusammen mit dem Antrag sind folgende Nachweise vorzulegen: Das Papier zum Nachweis der Entrichtung der geschuldeten Beträge…

ZK-02203.8. Anwendbarkeit von Bescheidberichtigungsinstrumenten der BAO außerhalb von Rechtsmittelverfahren
geltende FassungRichtlinien25.02.2025

…173 Abs. 3 UZK zu berichtigen. Der Berichtigungsbescheid gemäß Art. 173 Abs. 3 UZK tritt zur ursprünglichen Mitteilung der Zollschuld hinzu. Bescheidadressat ist der indirekte Vertreter. Im Fall der nachträglichen Berichtigung ist eine Entrichtung der Einfuhrumsatzsteuer nach § 26 Abs. 3 Z 2 UStG 1994 ("EV…

ZK-07704.6. Zusätzliche oder ersetzende Sicherheitsleistung (Art. 97 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…andere Art Sicherheit geleistet wurde oder Befreiung von der Sicherheitsleistung gegeben ist. Schuldbeitritt erstreckt sich auch auf die in Art. 89 Abs. 4 Unterabsatz 2 und Unterabsatz 3 angeführten zu erhebenden Abgaben 4.10. Sicherheitsleistung für die Einfuhrumsatzsteuer im Verfahren mit Code 42xx/63xx Gemäß…

ZK-17707.6. Erhebung nationaler Abgaben im beteiligten Mitgliedstaat
geltende FassungRichtlinien19.09.2022

…die Berechnung und Entrichtung der Verbrauchsteuer durch den Bewilligungsinhaber selbst erfolgt. In diesem Fall ist in dem im Abschnitt 7.6.1. genannten Formular "SAMMELANMELDUNG / Auftrag zur buchmäßigen Erfassung" neben der Einfuhrumsatzsteuer auch die entsprechende Verbrauchsteuer zu erfassen. 7.7. Erhebung der Statistik im beteiligten…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…dass der rote Stempelabdruck "Export" angebracht sein wird. In diesen Fällen sollten die Einfuhrumsatzsteuer und die inländischen Abgaben erhoben werden, wenn der Empfänger die unter Buchstabe a) ii) 3. Teilstrich vorgesehenen Nachweise nicht erbringen kann. 1.17. Anwendung der Vorschriften des Zollkodex der Union (UZK…

ZK-25008. Unregelmäßigkeiten
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…Rückerstattung der Abgaben Die entrichteten Beträge sind zu erstatten, wenn die Bürgen innerhalb von drei Monaten vom Tag der Entrichtung an gerechnet den Nachweis der Wiederausfuhr der Waren oder der sonstigen ordnungsgemäßen Erledigung des Carnets erbringen. Nach Ablauf der dreimonatigen Frist des vorstehenden Punktes sind…

KfzBStR 2021Anhang I: Genehmigungsdatenbank (allgemein)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…der sich auf § 12a NoVAG 1991 stützt, erfolgt nur dann eine Sperre, wenn diese nicht bereits auf Grund eines Antrages auf Sperre mittels NOVA 4-Formular gesetzt wurde. Vorgehen in einzelnen Fällen In diesem Abschnitt werden verschiedene Fälle bezüglich der Entrichtung der Normverbrauchsabgabe und Umsatzsteuer…

ZK-22608.3.1. Suchverfahren im C-TIR
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…und den Carnet-Inhaber im Carnet TIR Verfahren erfolgt durch das Zollamt Wien. Wird im Rahmen des Such- und Erhebungsverfahrens kein Nachweis für die ordnungsgemäße Erledigung des Verfahrens erbracht, ist spätestens nach 10 Monaten ab der Ausstellung des Carnet TIR eine fristgerechte Abgabenerhebung gemäß Art…

ZK-22609. Abgabenerhebung
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Abgabenerhebung 9.1. Begriffsbestimmungen Zur Durchführung des Übereinkommens "Gemeinsames Versandverfahren" umfasst der Begriff "Schuld" die Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben und die anderen Abgaben, die für Waren im Versandverfahren entstehen können. Unionsrechtlich ist die "Zollschuld" die Verpflichtung einer Person, Einfuhrabgaben oder Ausfuhrabgaben zu entrichten. Da das Unionsversandverfahren…

ZK-25006. Erledigung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…geschuldete Betrag (Teilzollbetrag) nach Maßgabe der Bestimmungen über die Abgabenerhebung zu entrichten (Leitlinien). Die Einhebung des Teilzollbetrages erfolgt - ausgenommen in Fällen der Erledigung durch Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr - durch die Überwachungszollstelle mittels Abgabenbescheid auf Grund der ihr vorliegenden Nachweise der ordnungsgemäßen Erledigung des Verfahrens. …

ZK-20300.3. Verfahrensablauf
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…nicht auch hinsichtlich der Einfuhrumsatzsteuer), ist der geschuldete Abgabenbetrag buchmäßig zu erfassen und dem Schuldner mitzuteilen. 0.3.6. Nachträgliche Maßnahmen Wird die Abgabenbefreiung erst zu einem Zeitpunkt beantragt, in dem die Waren bereits unter der Verpflichtung zur Entrichtung von Abgaben in den zollrechtlich freien…

ZK-25401. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

…die Möglichkeit der Befreiung von der Sicherheit für die Einfuhrumsatzsteuer (siehe ZK-0770). Zolltechnik Art. 214 UZK, Art. 178 UZK-DA, Art. 179 UZK-DA Die geplanten Tätigkeiten müssen mit den für die betreffenden Waren vorgeschriebenen Verwendungsverpflichtungen und den Bestimmungen über die Beförderung der Waren…

ZK-20301.2. Eingeschränkte Freimengen und Freigrenze (355)
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…Gold, unedle Metalle Die bisherigen Einschränkungen bei der Einfuhrumsatzsteuerbefreiung sind entfallen. Die Abgabenfreiheit für diese Waren fällt nunmehr unter die allgemeine Freigrenze und unter die eingeschränkte allgemeine Freigrenze im "Grenzverkehr". 1.4.3. Kaffee, Tee Die bisherigen Einschränkungen bei der Einfuhrumsatzsteuerbefreiung sind entfallen. Die Abgabenfreiheit…

ZK-25000. Übersicht, Einführung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…Monat oder angefangenen Monat in diesem Zollverfahren 3% der bei einer Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr anfallenden Einfuhrabgaben - die Einfuhrumsatzsteuer jedoch in voller Höhe - erhoben. Bei längerer Verwendung ist der Zoll mit dem Betrag, der bei Überführung in den freien Verkehr zu entrichten gewesen wäre…

ZK-20305.2. Bild- und Tonmaterial, Sammlungsstücke und Kunstgegenstände (C12) (s auch DVO 2011/125 u. 2013/504)
geltende FassungRichtlinien10.08.2026

…hergestellt worden sind. Ansonsten sind entsprechende Nachweise vorzulegen. 5.2.6.2. Künstler und ihre eigenen Kunstgegenstände Jene Kunstgegenstände, die ein Künstler während eines vorübergehenden Drittlandsaufenthaltes geschaffen hat, kann nur der Künstler selbst abgabenfrei einführen. Die Befreiung erstreckt sich auch auf die Einfuhrumsatzsteuer (§ 6 Abs…

ZK-20305.7. Medizinische Instrumente und Apparate (C17) (s auch DVO 2011/1225 u. DVO 2013/504)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…der Ware hat innerhalb dieses Zeitraums zu erfolgen. Die Frist kann bei Vorliegen besonderer Umstände verlängert werden (Art. 8 DVO 1225/2011). 5.7.3.3. Nachweise Bestehen Zweifel, dass es sich beim Begünstigungswerber um eine öffentliche oder gemeinnützige Einrichtung handelt, ist eine Stellungnahme der…

ZK-20307.2. Waren zugunsten Behinderter (C21, C22, C23, C24, C25) (s. auch DVO 2011/1224)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…Einrichtungen oder Organisationen, deren Haupttätigkeit die Erziehung oder Unterstützung Behinderter ist, mit zollbehördlicher Ermächtigung (siehe Abschnitt 0.3.4.; C25). Die Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer hängt weiters davon ab, dass die Waren unentgeltlich eingeführt werden. Im Übrigen gilt sie nicht für Waren, die von den…

ZK-42003. Rolle des Prüforganes - Art. 48 UZK
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…ist der Anmelder schriftlich in Kenntnis zu setzen, dass die Einfuhrumsatzsteuerschuld mangels Erfüllung der Voraussetzung nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 gemäß Art. 204 ZKArt. 79 Abs. 1 Buchstabe a UZK entstanden ist und buchmäßig erfasst wird. Die Maßnahme ist in der Zollanmeldung entsprechend…

UmgrStR 2002 Rz 28–531.1.2. Inländische Verschmelzungen (§ 1 Abs. 1 Z 1 bis Z 3 UmgrStG)
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

…Ratenzahlung der auf die stillen Reserven des Anteils (1.400) entfallenden Steuerschuld (* 0,25 = 350). Dabei ist gemäß § 1 Abs. 2 UmgrStG die Entstrickungsbestimmung des § 6 Z 6 lit. d bis e EStG 1988 sinngemäß anzuwenden, weshalb die Steuerschuld in fünf Jahresraten zu entrichten…