…Mitnehmen, Lebensmitteln und handelsüblich verpackten Waren) fallen nicht unter die Begünstigung. Nicht nur die Abgabe zum Verzehr im eigenen "Gastrobereich" fällt unter die Begünstigung. Auch Catering, also ein umfangreiches Dienstleistungspaket, das zB die Abgabe der Speisen und Getränke durch Köche oder Servicepersonal, die Zurverfügungstellung von…

…Codes 2920 90, 3917 10 und 3920 62 genehmigen, sofern diese Güter ausschließlich für die Herstellung von Lebensmitteln zum Zwecke des menschlichen Verzehrs in Russland bestimmt sind. In der Ausfuhranmeldung muss der Ausführer diesfalls erklären, dass für die Ausfuhrgüter eine gültige Ausfuhrgenehmigung vorliegt. In ACCS…

…Anhangs III der Verordnung (EU) 2017/1509 (Artikel 3 Abs. 1 Buchstabe b); jegliche Gegenstände, mit Ausnahme von Lebensmitteln und Arzneimitteln, die für die Streitkräfte der Demokratischen Volksrepublik Korea bestimmt sind (Artikel 5); Luxusgüter des Anhanges VIII der Verordnung (EU) 2017/1509 (Artikel 10); Gold…

…Maßnahme unterliegen. In e-zoll ist der Dokumentenartencode "Y920" ("Andere Waren als in den an die Maßnahme verknüpften Fußnoten aufgeführt") zu entnehmenverwenden. (4) Die Bestimmungen betreffend Vorabanmeldung siehe auch nachfolgenden Abschnitt 5. Abschnitt 3T. derzeit frei Abschnitt 3U. derzeit frei 3V3.14. Einfuhr von Lebensmittel…

…765/2006 aufgeführten Güter des KN-Codes 3917 10 genehmigen, sofern diese Güter ausschließlich für die Herstellung von Lebensmitteln zum Zwecke des menschlichen Verzehrs in Belarus bestimmt sind. (8) In der Ausfuhranmeldung muss der Ausführer diesfalls erklären, dass für die Ausfuhrgüter eine gültige Ausfuhrgenehmigung vorliegt…

…e-zoll (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen für Mandeln sowie daraus hergestellten Erzeugnissen mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0200-7: Lebensmittel und Futtermittel - Mandeln aus den USA" (VuB-Code "020G") gekennzeichnet. (2) Für…

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen für Weizen und Weizenmehl sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0200-14: Lebensmittel und Futtermittel - Weizen und Weizenmehl aus Kanada" (VuB-Code "020N") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem…

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen für Pilze und Beeren sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0200-01: Lebensmittel und Futtermittel - Pilze und Beeren" (VuB-Code "020A") gekennzeichnet und in der TARIC-Maßnahme722 enthalten. (2) Für die…

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen für Reiserzeugnisse sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0200-05: Lebensmittel und Futtermittel - Reiserzeugnisse" (VuB-Code "020E") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll…

…sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0200-11: Lebensmittel und Futtermittel aus Japan" (VuB-Code "020K") gekennzeichnet und in der TARIC-Maßnahme722 enthalten. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung: Dokumentenarten | Dokumenten…

…Unionsrecht spezifische Bestimmungen über die Organisation von Einfuhrkontrollen enthält, ist nicht nach dieser Arbeitsrichtlinie, sondern nach den diese Kontrollen behandelnden spezifischen Arbeitsrichtlinien vorzugehen. (3) Gemäß Artikel 76 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/625 bestehen für Waren, die dem Lebensmittel- und Futtermittelrecht unterliegen und die…

…19 19 19 19 19 19 | | | Mehl, Grieß und Pulver von Pistazien (Lebensmittel) | ex 1106 30 90 | 50 (1)Sind nur bestimmte Erzeugnisse mit demselben KN-Code Kontrollen zu unterziehen, so wird der KN-Code mit dem Zusatz "ex" wiedergegeben. …

…der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates) anzuführen. 3A.7.4. Einfuhr von der Maßnahme nicht umfassten Flüssigerdgas (1) Flüssigerdgas des KN-Codes 2711 11 00, das über an das europäische Gasnetz angeschlossene Terminals in die Union eingeführt werden, unterliegen nicht den Beschränkungen gemäß…

…dass die Ausfuhrgüter nicht der Maßnahme unterliegen. (2) In diesem Fall ist der Dokumentenartencode "Y747" (Waren, die nicht unter die Verbote gemäß Artikel 1ra Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 fallen) zu verwenden. 3A.10. Einfuhr von Gold und Golderzeugnissen 3A.10.1…

…Einfuhr von Polyamid- und Melamin-Kunststoffküchenartikeln, deren Ursprung oder Herkunft die Volksrepublik China bzw. die Sonderverwaltungsregion Hongkong ist. (2) Diese Sondervorschriften wurden erlassen, weil bei Polyamid- und Melamin-Kunststoffküchenartikeln mit Ursprung oder Herkunft China bzw. Hongkong mehrmals festgestellt wurde, dass diese Küchenartikel an Lebensmittel primäre…

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen für getrocknete Bohnen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0200-02: Lebensmittel - Bohnen aus Nigeria" (VuB-Code "020B") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e…

…Die folgenden Codes sind zu verwenden: 1.Die erste Ziffer des Codes 1Zolltarifliche Maßnahme "erga omnes" 2Allgemeines Präferenzsystem (APS) 3Andere als die unter Code 2 fallenden Zollpräferenzen 4Abgabenerhebung in Anwendung der von der Europäischen Union geschlossenen Zollunionsabkommen 2.Die beiden folgenden Ziffern des Codes 00Keiner…

…zum zollrechtlich freien Verkehr in dem Mitgliedstaat durchzuführen, in dem die Sendung zum zollrechtlich freien Verkehr in der Union überlassen wird. Hinweis: Die von den zuständigen Behörden als Ergebnis der amtlichen Kontrollen nach der Arbeitsrichtlinie Lebensmittel- und Futtermittelrecht (VB-0200), der Arbeitsrichtlinie Pflanzenschutz (VB-0300)…

…Erzeugnis | Y902 | Andere Güter als die in den OZ-Fußnoten zu der Maßnahme beschriebenen | Y903 | Die angemeldeten Waren sind nicht in der Liste der Kulturgüter enthalten | Y907 | Güter, die von militärischem oder zivilem Personal eines Mitgliedstaats verwendet werden sollen…

…muss eine Verschlussänderung bzw. eine allfällige in diesem Zusammenhang erforderliche zollrechtliche Maßnahme am zugelassenen Warenort erfolgen. 3.3. Erforderliche Unterlage (1) Das im Teil II von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten entsprechend bestätigte GGED-P bzw. GGED-A bildet eine erforderliche Unterlage zur Anmeldung für…