…Ausstellungsgut, Beförderungsmitteln. 6.1.6.2. Leistungen der Eisenbahnunternehmer für ausländische Eisenbahnen Rz 735: Befreit sind die Lieferungen und sonstigen Leistungen der inländischen Eisenbahnunternehmer für ausländische Eisenbahnen in den Gemeinschaftsbahnhöfen, Betriebswechselbahnhöfen und Grenzbetriebsstrecken. Grenzbetriebsstrecken sind jene Strecken, die zwischen der österreichischen Staatsgrenze und dem inländischen…

…II Nr. 417/2001 umfasst - unabhängig von der Höhe - alle Leistungen, die beim Empfänger eine (Betriebs)Einnahme darstellen. Zum Unterbleiben der Mitteilungspflicht siehe Rz 8311a und 8312. Kostenersätze für Transport und Unterkunft sind allerdings nur dann in die Mitteilung aufzunehmen, wenn der Empfänger des Kostenersatzes…

…1 Z 13 UStG 1994, siehe Rz 881 und Rz 882). 23.5.3. Steuerbefreiung bei Besorgungen Werden Leistungen von Unternehmen für andere Unternehmen besorgt, so gilt Rz 3016 entsprechend. Abschnitte 23.5.3.1. und 23.5.3.2.: entfallen Randzahl 3019: derzeit frei…

…Leistungen erbringt, die über den Rahmen eines gewöhnlichen Mietvertrages hinausgehen, aber nicht den unmittelbaren Beförderungsvorgang betreffen (zB Pflege, Reinigung, Instandsetzung, Auftanken, Versicherung und Unterstellen des Fahrzeuges). Rz 1308: Keine Personenbeförderung liegt auch dann vor, wenn das Beförderungsmittel samt Bedienungspersonal überlassen wird und der Mieter für…

…724: Die Bestimmung ergänzt die Steuerbefreiung für die Einfuhr von Gegenständen, die zur vorübergehenden Verwendung abgefertigt worden sind (§ 6 Abs. 4 Z 7 UStG 1994). Befreit sind sonstige Leistungen, wenn sich die Leistungen auf eingeführte Gegenstände beziehen, für die zollamtlich eine vorübergehende Verwendung im Inland…

…von allen jenen Stellen ausgestellt werden, die von einem Beförderungsunternehmer zur Ausgabe von Fahrausweisen für eine grenzüberschreitende Personenbeförderung berechtigt sind (zB Reisebüros). Rz 1713: Ab dem 1.1.2023 unterliegt der inländische Streckenteil einer grenzüberschreitenden Beförderung von Personen mit Eisenbahnen der Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs…

…unternehmerischen sowie nichtunternehmerischen) Zwecken verwendet wird. Die Bereiche "Gas" und "Elektrizität" sind dabei getrennt, jedoch für das gesamte Unternehmen iSd § 2 UStG 1994 zu beurteilen. In der Folge werden grenzüberschreitende Leistungen zwischen Unternehmensteilen, die als nicht steuerbare Innenumsätze zu behandeln sind und die nach ArtArt…

…Reparatur zu P nach Frankreich zu versenden. Lösung bis 31.12.2009: Die Versendung des Generators nach Österreich stellt für P keinen innergemeinschaftlichen Erwerb in Form des Verbringens dar, da der Gegenstand nach erfolgter Reparatur nach Frankreich zurückgelangt. Die Leistung des W ist gemäß Art…

…Leistungen in § 23 GebG (siehe Rz 1151 ff) und die allgemeinen und besonderen Bewertungsvorschriften in § 26 GebG (siehe Rz 1163 ff) wird verwiesen. Rz 1426: Aus verfassungsrechtlichen Gründen sind die Sondervorschriften des § 33 TP 5 Abs. 3 GebG bei Bestandverträgen, wonach für bestimmte wiederkehrende Leistungen…

…Schwimmbädern, Tennis- und Golfplätzen (ohne Gebäude) Markierung von Fahrbahnen und Parkplätzen | | Diese Unterklasse umfasst nicht: | | vorbereitende Erdbewegungen (siehe 45.11-00) Installation von Beleuchtungs- und Signalanlagen für Straßen, Eisenbahnen, Flughäfen und Häfen (siehe 45.34-00) | 45.24 | Wasserbau…

…2018 kann diese Steuerbefreiung auch dann angewendet werden, wenn diese Leistungen an Subunternehmer wie zB Unterfrachtführer erbracht werden. Insbesondere kommt diese Steuerbefreiung für folgende sonstige Leistungen in Betracht: für grenzüberschreitende Güterbeförderungen und Beförderungen im internationalen Eisenbahnfrachtverkehr ins Drittlandsgebiet; steuerbefreit ist die Beförderung vom Gemeinschaftsgebiet ins…

…auch einer elektronisch erbrachten sonstigen Leistung gemäß § 3a Abs. 13 UStG 1994 (ab 1.1.2025 gemäß § 3a Abs. 13 lit. a UStG 1994 idF AbgÄG 2024, BGBl. I Nr. 113/2024) am Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt des Nichtunternehmers. Für die Bestimmung des Leistungsortes ist…

…und andere sonstige Leistungen, die sich auf Gegenstände der Einfuhr beziehen Rz 706: Die Steuerbefreiung nach § 6 Abs. 1 Z 3 lit. a sublit. aa UStG 1994 kommt insbesondere für folgende sonstige Leistungen in Betracht: Für grenzüberschreitende Güterbeförderungen und Beförderungen im internationalen Eisenbahnfrachtverkehr bis zum…

…die Eisenbahngüterwagen zum wesentlichen Teil genutzt werden, wenn diese Nutzung außerhalb des Gebiets der EU erfolgt. 3a.16.2. Verlagerung des Ortes der sonstigen Leistung bei der Gestellung von Personal Rz 642z: Bei der Gestellung von Personal wird nach der VO des BM für Finanzen…

…Katastrophenhilfe). Menschenrechte Rz 61b: Die Förderung der Menschenrechte ist ein begünstigter Zweck (siehe Rz 43, 55a). Modellbau Rz 62: Die Pflege des Modellbaus (Eisenbahn-, Schiff-, Flugmodellbau) ist grundsätzlich nicht begünstigt. Dasselbe gilt für den Modellsport (zB Modellflug), es sei denn die Betätigung wird sport- bzw…

…unterliegt Bedingungen oder Leistungen gemäß Artikel 70 Absatz 3 Buchstabe b des Zollkodex | 4. Stelle: | Verkauf unterliegt einer Vereinbarung, der zufolge ein Anteil des Erlöses aus späterem Weiterverkauf, Verfügung oder Nutzung unmittelbar oder mittelbar dem Verkäufer zugutekommt Beispiel: Für Waren, für die Parteienverbundenheit…

…steuerpflichtig. Außerhalb der Pauschalierung sind derartige Entschädigungen jedenfalls steuerpflichtig (vgl. Rz 5174). 5.4.4. Bewirtschaftungserschwernisse Die sachliche Rechtfertigung für die Leistung einer Entschädigung aus dem Titel von Bewirtschaftungserschwernissen muss individuell nachgewiesen werden können, um im Rahmen der Voll- bzw. Teilpauschalierung erfasst werden zu können…

…undoder § 29 Z 3 EStG 1988 damit für die Beteiligten Rechts- und Planungssicherheit schafft.in Zusammenhang mit 1-dem einem Infrastrukturbetreiber (Rz 8207e) eingeräumten Recht, Grund und Boden zur Errichtung und zum Betrieb von ober- oder unterirdischen Leitungen im öffentlichen Interesse (Rz 8207b) zu nutzen…

… 34 Abs. 2 ZollR-DG (bis zu einem Gesamtbetrag von 1.500.- Euro) als vorläufige Sicherheit für die jeweilige Übertretung eingehoben werden können (siehe Abs. 4). Strafbestimmungen | Tatbestände Wer ... | maximaler Strafrahmen (Höchststrafe) | maximale Sicherheits- leistung | eine Tierbeförderung durchführt, veranlasst oder organisiert…

…e)Fälle, in denen die Leistung einer Sicherheit zu sozialen oder wirtschaftlichen Schwierigkeiten führen könnte. (3) Wurde für eine Zollschuld Sicherheit durch Hinterlegung einer Barsicherheit oder durch ein der Barsicherheit gleichgestelltes Zahlungsmittel geleistet, werden Verzugszinsen im Sinne des Artikels 114 UZK für den Zeitraum, in…