Anlage 11 Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima mit Ursprung oder Herkunft Japan (aufgehoben) 110.0. Rechtsgrundlagen (1) Die Rechtsgrundlage für die in dieser Anlage enthaltenebehandelten Einfuhrbeschränkungen Einfuhrbeschränkung ist:auf Grund der die Durchführungsverordnung (EU) 2021/1533 der Kommission mit…

2. Ausfuhr von Gütern/Gegenständen (ausgenommen Lebens- oder Arzneimittel) 2.1. AusfuhrverbotAllgemeines GemäßAusfuhrverbote Art. 5 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/1509 ist es verboten, Gegenstände, mit Ausnahme von Lebensmitteln oder Arzneimitteln, unmittelbar oder mittelbar an Nordkorea zu verkaufen, zu liefern, weiterzugeben oder auszuführen, sofern…

3. Einfuhr von Gütern/Gegenständen (ausgenommen Lebens- oder Arzneimittel) 3.1. EinfuhrverbotAllgemeines GemäßEinfuhrverbote Art. 5 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/1509 ist es verboten, Gegenstände, mit Ausnahme von Lebensmitteln oder Arzneimitteln, unmittelbar oder mittelbar aus Nordkorea zu erwerben, einzuführen oder zu befördern, wenn der…

14.2.2.2 ABC der nicht abzugsfähigen Kosten der Lebensführung Armbanduhr Rz 4710: Sie ist als Gegenstand des täglichen Lebens der privaten Lebensführung zuzurechnen (VwGH 18.11.1960, 0291/60). Ausbildungskosten Rz 4711: Siehe Rz 1376 f. Autogenes Training Rz 4712: Aufwendungen für autogenes…

…1) Die Rechtsgrundlage für die in dieser Anlage enthaltenen Einfuhrbeschränkungen ist die Durchführungsverordnung (EU) 2020/1158 der Kommission über die Einfuhrbedingungen für Lebens- und Futtermittel mit Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl. Im Hinblick auf das im Zusammenhang mit dem Austritt des…

…90/13/0132; VwGH 26.9.1990, 89/13/0239). Wer einen den Erfahrungen des täglichen Lebens widersprechenden Sachverhalt (zB die überwiegende betriebliche Nutzung dreier Kraftfahrzeuge durch eine Person) behauptet, hat hiefür den Nachweis zu erbringen (VwGH 31.7.1996, 92/13/0020). Den Steuerpflichtigen…

…2 Liebhabereiverordnung, BGBl. Nr. 33/1993, anzusehen. Auf Grund der Erfahrungen des täglichen Lebens entstehen den Angehörigen bei einer Betreuung (Pflegetätigkeit) im Familienverband regelmäßig erhebliche Aufwendungen, wie etwa Fremdleistungskosten für Aufsicht, Pflege und Betreuung für besondere Zeiten und Anlässe (zB während der Arbeitszeit, Urlaubszeit). Es…

…eng mit der Landwirtschaft verbundene Erzeugnisse: Hefen, die als Lebens- oder Futtermittel verwendet werden, Mate, Zuckermais, Weinblätter, Palmherzen, Hopfentriebe und andere ähnliche genießbare Pflanzenteile und daraus hergestellte Erzeugnisse, Meersalz und andere Salze für Lebens- und Futtermittel, Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet, natürliche Gummis und Harze, Bienenwachs…

…Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit; b)die Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel…

…Gesundheit von Menschen, Tieren oder Pflanzen, für den Tierschutz oder - sofern es sich um eine absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen (GVO) zum Zweck der Herstellung von Lebens- und Futtermitteln in die Umwelt oder um Pflanzenschutzmittel handelt - auch für die Umwelt darstellen kann, und hat dies…

…1793 wurde erlassen, weil die Verordnung (EU) 2017/625 vorsieht, dass eine Liste von Lebens- und Futtermitteln nicht tierischen Ursprungs zu erstellen ist, die aufgrund bekannter oder neu auftretender Risiken bei der Einfuhr in die Europäische Union oder weil es Hinweise darauf gibt, dass ein…

…Lebensmittel oder Futtermittel) mit Ursprung in oder Herkunft aus China, wobei für die Identifizierung der den Beschränkungen unterliegenden Lebens- und Futtermittel die angegebenen KN-Codes maßgebend sind. Die Waren fallen nur dann unter die Beschränkungen, wenn sie dazu bestimmt sind oder von denen nach vernünftigem…

…Den Beschränkungen unterliegen die nachstehend angeführten Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika, wobei für die Identifizierung der den Beschränkungen unterliegenden Lebens- und Futtermittel die angegebenen KN-Codes maßgebend sind. Sofern in der Spalte "Lebensmittel bzw. Futtermittel (vorgesehener Verwendungszweck)" der Zusatz "Lebensmittel" aufscheint…

…unterliegen die nachstehend angeführten Waren (Lebensmittel und Futtermittel) mit Ursprung in Kanada, wobei für die Identifizierung der den Beschränkungen unterliegenden Lebens- und Futtermittel die angegebenen KN-Codes und TARIC-Unterpositionen maßgebend sind. Sofern in der Spalte "Lebensmittel bzw. Futtermittel (vorgesehener Verwendungszweck)" der Zusatz "Lebensmittel" aufscheint…

…EG, 2006/91/EG und 2007/33/EG des Rates, b)die Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit…

…unterzogen werden. Sie unterliegen gegebenenfalls Verboten und Beschränkungen, die unter anderem aus folgenden Gründen gerechtfertigt sein können: Aufrechterhaltung der öffentlichen Sittlichkeit, Ordnung oder Sicherheit, Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren oder Pflanzen, Schutz der Umwelt, Schutz des nationalen Kulturguts von künstlerischem, geschichtlichem…

…hingewiesen wird, scheiden das indirekte Versicherungsgeschäft und das Rückversicherungsgeschäft aus der Betrachtung aus. Rz 1378: In § 17 Abs. 1 Z 2 KStG 1988 wird in anderen Versicherungszweigen als dem Lebens-, Kranken- und Unfallversicherungsgeschäft die Ermittlung des Ergebnisses vorgeschrieben, wobei auch die Nettoerträge der Kapitalanlagen, die…

…II Nr. 480/2022; 4.die Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der Verordnungen…

…verboten. Sofern im Abschnitt 1.2. nicht ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist, gilt dieses Verbot für jede Verwendung (einschließlich als Lebens- oder Futtermittel). (2) Als Inverkehrbringen ist gemäß § 4 des Gentechnikgesetzes die Abgabe von Erzeugnissen, die aus gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, an…

…EWG und 91/414/EWG des Rates. und 3.die Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel…