…Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die steuerliche Kennzeichnung von Gasöl (Gasölkennzeichnungsverordnung - GasölKennzVO) Verordnung des Bundesministers für Finanzen zur Umsetzung der temporären Agrardieselvergütung (Temporäre Agrardieselvergütungsverordnung - AgrardieselV) (gültig bis 31.12.2023) Verordnung der Bundesministerin für Finanzen, betreffend die Anwendung von Kontroll- und Beförderungsbestimmungen auf Additive …

…Nr. L 8 vom 11.01.1996 S. 11 (außer Kraft mit 13. Februar 2023) | GasölKennzVO | Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die steuerliche Kennzeichnung von Gasöl, BGBl. II Nr. 450/2001 | Kleinerz-VStErmV | Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend Verbrauchsteuerermäßigungen…

…gekennzeichnetes Gasöl. Nicht ordnungsgemäß gekennzeichnetes Gasöl ist unabhängig von seiner Verwendung wie Gasöl zu besteuern. Durch das VStÄG 1996 wurde klargestellt, dass im Steuergebiet gekennzeichnetes Gasöl nur dann steuerbegünstigt ist, wenn die Kennzeichnung in einem Steuerlager erfolgt ist, das über eine Bewilligung zur Gasölkennzeichnung gemäß…

…dienen der Kennzeichnung des Landes und entsprechen den in Feld 2 zu verwendenden Ländercodes. Die nächsten sechs Zeichen (an6) stehen für die betreffende Zollstelle in diesem Land. Hierfür wird folgende Struktur empfohlen: Die ersten drei Zeichen (a3) stehen für den UN/LOCODE gefolgt von einer…

…| | Lanthanoide (Seltenerdmetalle): | Lanthan Praseodym Samarium Gadolinium Dysprosium Erbium Ytterbium | Cer Neodym Europium Terbium Holmium Thulium Lutetium | B1130 | Gereinigte, verbrauchte edelmetallhaltige Katalysatoren | B1140 | Feste Edelmetallrückstände, die Spuren von anorganischen Cyaniden enthalten | B1150 | Abfälle von Edelmetallen (Gold…

…als Treibstoff oder zum Verheizen Besteuert werden Mineralöle aber grundsätzlich nur dann, wenn sie zur Verwendung als Treibstoffe (oder zur Herstellung von Treibstoffen) oder zum Verheizen (oder zur Herstellung eines Mineralöls zum Verheizen) dienen. Wenn eine kohlenwasserstoffhältige Ware also im (sehr weit gefassten) Mineralölsteuergegenstand enthalten…

…in flüssiger Form bei 20 °C | ex 3824 90 93 | - - - - - - andere | ex 3824 90 96 | - - - - - andere | 3826 00 10 | - Fettsäuremonoalkylester, mit einem Gehalt an Estern von 96,5 % vol oder mehr (FAMAE) | 3826 00 90 | - andere  

…Seit Inkrafttreten des VStÄG 1996 hat diese Unterscheidung für das Verfahren an Bedeutung verloren. Im Hinblick auf die Befreiungsbestimmungen (Erforderlichkeit eines Freischeins, . ) und auf das Beförderungsverfahren (Erforderlichkeit von Begleitdokumenten, Beschränkung auf bestimmten Versender- und Empfängerkreis, . ) ist nunmehr die im Folgenden erläuterte Unterscheidung in Mineralöl "im…

… | Z 4 | Gasöle "Dieselöl") | 2710 00 69 2710 19 41 2710 19 45 2710 19 49 | l | 282,-4) | 3.890,-2) 3.290,-1) |   | Z 5 § 9 | Gekenn-zeichnetes Gasöl ("Heizöl extra leicht") |…

4. Kennzeichnung von Schieß- und Sprengmitteln 4.1. Eindeutige Kennzeichnung (1) Ab 5. April 2013 sind Schieß- und Sprengmittel, die nach Österreich eingeführt oder verbracht werden (siehe Abschnitt 2), gemäß § 11 Abs. 1 des Sprengmittelgesetzes 2010 eindeutig zu kennzeichnen. (2) Die eindeutige Kennzeichnung, die deutlich…

…werden mit einer Kennzeichnung versehen, auf der angegeben ist, dass der Inhalt des Behälters nur für die Verwendung als Ausgangsstoff bestimmt ist. (Abs. 13) Behälter mit fluorierten Treibhausgasen, die in Anhang I Gruppe 1 (Anlage 1) aufgeführt sind und zur Herstellung von Dosier-Aerosolen für…

…Zollbehörde für die Einfuhr von Erzeugnissen oder Einrichtungen, die persönliche Gebrauchsgegenstände sind. | siehe Abschnitt 2.1. | Y163 | Nettomasse der fluorierten Treibhausgase, die in Erzeugnissen und Einrichtungen enthalten sind. | siehe Abschnitt 2.10. | Y166 | Kennzeichnung von Dosieraerosolen gemäß Artikel 12…

…die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen Kapitel 1 bis 49 | Harmonisiertes System 2012 Position | Warenbezeichnung | Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen | (1) | (2) | (3) |…

…vom Zollamt Österreich und von den Zollorganen zu vollziehenden Beschränkungen anlässlich der Einfuhr von Erzeugnissen aus ökologischer/biologischer Produktion sind: a)die Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen sowie…

…die Verordnung der Bundesministerin für Inneres über die eindeutige Kennzeichnung von Schieß- und Sprengmitteln (Sprengmittelkennzeichnungsverordnung - SprKennzV), BGBl. II Nr. 86/2013. 0.2. Warenverkehr innerhalb der Union Die Beschränkungen des Sprengmittelgesetzes 2010 gelten auch für das Verbringen von Schieß- und Sprengmitteln nach Österreich innerhalb der…

…von Nennfüllmengen für Erzeugnisse in Fertigpackungen, zur Aufhebung der Richtlinien 75/106/EWG und 80/232/EWG des Rates und zur Änderung der Richtlinie 76/211/EWG des Rates; 25.Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung…

…Kennzeichnung ist überdies zu beachten, dass diese nur dann zulässig ist, wenn eine diesbezügliche Vollmacht des Herstellers des Produktes vorliegt. Das Vorliegen der genannten Vollmacht ist in der Anmeldung festzuhalten (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "2VMT"). (3) Eine nachträgliche Veränderung von…

…I Nr. 16/2010; 6.die Verordnung über das Kriterium der Unerheblichkeit beim Handel mit Exemplaren von wildlebenden Tier- und Pflanzenarten (Artenhandel-Unerheblichkeitsverordnung - ArtHUV), BGBl. II Nr. 113/2010; 7.die Verordnung über die Kennzeichnung von Exemplaren wildlebender Tierarten (Arten - Kennzeichnungsverordnung 2013 - ArtKV ), BGBl. II…

…Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport Von den Fachorganen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport zur Kennzeichnung von ehemaligem Heeresgut sind für das Deaktivierungskennzeichen die Buchstaben "BH" zu verwenden. Das Deaktivierungskennzeichen ist maßlich wie folgt zu dimensionieren: A:5 bis 10mm B:80% von Maß "A" …

…verwiesen. 5.5.2. Alternative erzeugnisspezifische Ursprungsregeln des Anhangs 3-B-1 und Kennzeichnung der Ursprungsnachweise Der Anhang 3-B-1 des Abkommens enthält Alternativen für die erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln des Anhangs 3-B (bestimmte Fahrzeuge und Fahrzeugteile) Die besondere Kennzeichnung von Ursprungsnachweisen, die auf Grund…