…nicht zulässig. Dasentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) Notfallverfahren kann auch angewendet werden, wenn der Wirtschaftsbeteiligte nach Ablauf von 30 Minuten nach Abgabe der Zollanmeldung keine Rückmeldung vom e-zoll System erhält und auch keine anderen Gründe für eine mögliche Verzögerung vorliegen (zB Kontrollentscheidung, Timererhöhung…

…siehe Rz 1004). Anders als bei der Gruppenbesteuerung sieht die Hinzurechnungsbesteuerung jedoch bei mehrstöckigen Konzernstrukturen mit allenfalls mehreren beherrschenden Körperschaften keine stufenweise Ergebniszurechnung vor, sodass es durch verschobene Bilanzstichtage zu keinen zeitlichen Verzögerungen bei der Hinzurechnung der Passiveinkünfte kommen kann. Beispiel: [Grafik]   Die inländische…

…Abschreibung bedürfen (zB Bewilligungen oder Lizenzen), sind der zuständigen Zollstelle entweder im Zuge einer Kontrolle oder, sofern keine Kontrolle stattfindet, einmal wöchentlich - jedoch spätestens im Zeitpunkt der Abgabe der ergänzenden Zollanmeldung - zur zollamtlichen Bestätigung vorzulegen. Sämtliche Unterlagen über die Durchführung des Zollverfahrens (zB Handelsrechnungen, Frachtrechnungen…

…nicht innerhalb von zwei Monaten nach Eingang beantwortet werden, ist die ersuchende Stelle durch eine Zwischennachricht über die Verzögerung zu unterrichten. (2) Reichen die von der Abgangszollstelle auf der Suchanzeige gegebenen Auskünfte für die Ermittlungen nicht aus, so ersucht die ersuchte Zollstelle um zusätzliche Auskünfte…

…3 Abs. 1 der Vermarktungsnormen-Kontrollverordnung unter Verwendung der dafür aufgelegten amtlichen Vordrucke beziehungsweise der dafür vorgesehenen Mittel der Datenverarbeitung so rechtzeitig anzuzeigen, dass die Kontrolle ohne vermeidbare Verzögerung begonnen werden kann. Diese Anzeige hat zu erfolgen bei Obst und Gemüse sowie Bananen, dasdie speziellen…

…3 Abs. 1 der Vermarktungsnormen-Kontrollverordnung unter Verwendung der dafür aufgelegten amtlichen Vordrucke beziehungsweise der dafür vorgesehenen Mittel der Datenverarbeitung so rechtzeitig anzuzeigen, dass die Kontrolle ohne vermeidbare Verzögerung begonnen werden kann. Diese Anzeige hat zu erfolgen bei Obst und Gemüse sowie Bananen, die speziellen…

…der zugelassene Empfänger den Entladekommentar zu übermitteln, den die Bestimmungsstelle an die Abgangsstelle weiterzuleiten hat. Eine Verzögerung beim Abschluss des Versandverfahrens hat in so einem Fall keine zollschuldrechtlichen Auswirkungen, weil die Verzögerung nicht im Bereich des zugelassenen Empfängers liegt, sondern sich wegen einer amtlichen Kontrollmaßnahme…

…einen gerichtlichen Rechtsbehelf gegen die Entscheidung oder eine gerichtliche Überprüfung derselben. (3) Vorbehaltlich etwaiger VertraulichkeitsanforderungenWird die Entscheidung aufgrund eines Rechtsbehelfs oder einer Überprüfung nach Absatz 2 Buchstabe a nicht innerhalb einer in ihren jeweiligen Gesetzen und sonstigen Vorschriften dürfenfestgesetzten Frist oder ohne ungebührliche Verzögerung erlassen…

…Aufzeichnungen nach einer zeitlichen und sachlichen Ordnung so zu bezeichnen und fünf Jahre aufzubewahren, dass deren Vollständigkeit und Zusammengehörigkeit ohne besonderen Aufwand und ohne wesentliche zeitliche Verzögerung festgestellt werden kann. 5.3.5. Konsultation beteiligter Zollstellen Soll das Anschreibeverfahren auch für Betriebsstätten des Bewilligungsinhabers bewilligt…

…Bei Einbringung eines Antrages auf Zahlungserleichterung hat daher keine kassentechnische Anmerkung am Abgabenkonto zu erfolgen. Das für die Entscheidung über den Zahlungserleichterungsantrag zuständige Zollamt prüft jedoch unverzüglich diesen Antrag und entscheidet über diesen ohne unnötige Verzögerung. Nur im Fall einer stattgebenden Entscheidung (je nach Vorliegen…

…nicht zulässig. Das Notfallverfahren kann auch angewendet werden, wenn der Wirtschaftsbeteiligte nach Ablauf von 30 Minuten nach Abgabe der Zollanmeldung keine Rückmeldung vom e-zoll System erhält und auch keine anderen Gründe für eine mögliche Verzögerung vorliegen (zB Kontrollentscheidung, Timererhöhung,…). 3.1.2.1…

…Zollamt zu bestätigenden Formulars auch von diesem bestätigt werden. Hinweis: Änderungen führen bei den Zollbehörden in vielen Partnerländern oft zu besonderen Kontrollen, was zu einer Verzögerung bei der zollamtlichen Abfertigung der Waren und sonstigen Problemen (zB Einleitung eines zwischenstaatlichen Verifizierungsverfahrens) führt. Es wird daher empfohlen…

…Euro im Wiederholungsfall: 1.500.- Euro | entgegen Artikel 3 lit. f der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 den Transport von Tieren nicht ohne Verzögerung durchführt oder die Tiere nicht regelmäßig kontrolliert [§ 21 Abs. 1 Z 6 TTG 2007] | 3.500.- Euro im Wiederholungsfall…

…Ausnahmeantrag ist grundsätzlich für jedes einzelne Geschäft zu stellen, allerdings können in einem Antrag mehrere noch nicht aufgenommene Geschäfte zusammengefasst werden. Der Antrag unterliegt keinen Formvorschriften, er muss aber jedes einzelne Geschäft genau bezeichnen und auf seine Abgrenzbarkeit hinweisen. Wird der Antrag nicht rechtzeitig gestellt…

…FAX-Nr.: +43 (0)1 51433/5970700 (bei Vorliegen des Antrages in schriftlicher Form) E-Mail: post.fachbereich-zoll@bmf.gv.at (falls die Unterlagen elektronisch vorliegen) Die Einbindung des Fachbereichs ZV soll bei den Kundenteams jedoch zu keiner Unterbrechung oder Verzögerung des Bewilligungsverfahrens führen.

…liegt keine sachliche Unbilligkeit (VwGH 29.11.1994, 94/14/0094). Rz 1701: Die Einhebung eines Säumniszuschlages stellt eine Nachsicht rechtfertigende Unbilligkeit dar, wenn die Festsetzung dieser Nebengebühr ausschließlich durch die verzögerte Erledigung eines Umbuchungsantrages entstanden ist und den Abgabepflichtigen an der Verzögerung kein Verschulden…

…Unternehmen betraut werden, für den Unternehmer elektronisch zu signieren. Eine Verlagerung der dem leistenden Unternehmer oder dem von diesem beauftragten Dritten obliegenden steuerlichen Verpflichtungen ist damit jedoch nicht verbunden. Es muss überprüft werden können, auf welche Daten sich die elektronische Signatur bezieht, wer der Signator…

…Vermerk anzubringen: "DUPLICATE" Das Duplikat trägt das Datum des Originals des Ursprungszeugnisses und gilt mit Wirkung von diesem Tag. 8.5. Ausstellung eines Ersatzpräferenznachweises 8.5.1. Grundsätzliches Das Ursprungsprotokoll selbst enthält keine Bestimmungen zur Ausfertigung von Ersatzpräferenznachweisen. Werden Ursprungserzeugnisse, für die ein Präferenznachweis vorliegt…

…eine Notierung an zwei Börsen gleichzeitig erfolgt; allfällige ausschließlich handelstechnische zeitliche Verzögerungen sind dabei unbeachtlich. Zusätzlich muss diese Börse auch den primären Handelsplatz (die Börse, an der die überwiegende Mehrheit der Umsätze stattfindet) darstellen. Es bestehen keine Bedenken, wenn im Zuge von Umgründungen dieses Kriterium…

…Die Zollbehörden der anderen berührten Länder behalten sich jedoch das Recht vor, eine Übersetzung in die jeweilige Landessprache zu fordern. Um dabei etwaige Verzögerungen zu vermeiden, wird dem Warenführer empfohlen, sich die notwendigen Übersetzungen zu beschaffen. 2.Die im Warenmanifest enthaltenen Angaben sollten mit Maschine…