…gemeinnütziger Zwecke im Sinne der BAO neben ideellen Mitteln auch materielle Mittel eingesetzt werden und materielle Hilfeleistungen erbracht werden, wie zB bei der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke und gebrechliche Personen oder der Bekämpfung von Elementarschäden. 1.1.2.4 PolitischeParteipolitische…
…besten verwirklicht werden können. Fürsorge und Gesundheitspflege Rz 53: Begünstigt ist die Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, die Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen sowie (ganz allgemein) die Gesundheitsfürsorge. Siehe RzRz 582 592 bis 652588. Gemüse-, Obst- und Gartenbau Rz 54: Als…
…Ausbildungstätigkeiten für die genannten Zwecke | Vortragende in Sanitäts- oder Zivilschutzkursen Sanitäts-, Rettungs- und Krankentransport Kranken-, Alten- und Behindertenbetreuung Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge Resozialisierung und Suchtgiftbekämpfung Armen- und Flüchtlingsbetreuung Katastrophen- und Zivilschutz ähnliche Tätigkeiten, um Menschen in Not zu helfen Ausbildungstätigkeiten für die genannten Zwecke. …
…Rz 28 und 29. 4.6.2 Gemeinnützige Fürsorgezwecke Rz 592: Was unter gemeinnützigen ZweckenAusschließlich die in § 8 Z 2 KommStG 1993 taxativ aufgezählten Befreiungszwecke (sämtliche mildtätige Zwecke sowie gemeinnützige Zwecke auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, Kinder-, Jugend-, Familien-, Kranken-, Behinderten-, Blinden- und Altenfürsorge zu…
…Diese Beträge werden alle zwei Jahre angepasst und mit Verordnung der Bundesministerin für FrauenJuni 2022, FamilienC-328/20 und Jugend und des Bundesministers für Finanzen festgelegt (, ausgesprochen, dass die seit 1. Jänner 2019 geltende Indexierung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages nicht dem EU-Familienbeihilfe-Kinderabsetzbetrag…
…als steuerpflichtige Betriebseinnahmen zu erfassen. Beispiel (ein Steuersubjekt): Verein A wirbt in der Spielsaison 2017/2018 für Unternehmer X, Unternehmer Y und Unternehmer Z. Das Logo von Unternehmer X wird auf allen Dressen der 18 Jugend- und Amateurmannschaften mit ca. 360 Spielern (nichtunternehmerischer Bereich) abgedruckt…
…ihrem Gefährdungsgrad und der Dringlichkeit der erforderlichen Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen. Es werden drei Prioritätenklassen unterschieden. Ein Vorschlag für die jeweilige Zuordnung der Altlasten zu den jeweiligen Prioritätenklassen wird vom Umweltbundesamt erstellt. Eine endgültige Festlegung der Prioritätenklassifizierung erfolgt durch den Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie…
…wird die Meldung registriert; für die Eintragung in den Verdachtsflächenkataster sind die Daten aber nachzureichen. Der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie beauftragt den Landeshauptmann mit der Durchführung allfälliger ergänzender Untersuchungen. Ermittlungen im Zusammenhang mit Verdachtsflächen, welche den Materienbehörden übertragen sind, sind nach Maßgabe der…
…Jugend und Familie nach Vornahme der Gefährdungsabschätzung und der Bewertung des Gefährdungspotentials als Altlast im öffentlich zugänglichen Altlastenatlas ausgewiesen wird. Um dem Tätigwerden einer unzuständigen Behörde entgegenzuwirken und um dem Legalitätsprinzip zu entsprechen, wird der Landeshauptmann unverzüglich vom Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie durch…
…Trennung und die Behandlung von bei Bau- und Abbruchtätigkeiten anfallenden Abfällen, die Herstellung und das Abfallende von Recycling-Baustoffen (Recycling-Baustoffverordnung), BGBl. II Nr. 181/2015. 0.2. Fachliche Weisungen (1) Zur Sicherung der einheitlichen Vollziehung des Altlastensanierungsgesetzes hat das Bundesministerium für Umwelt, Jugend und…
…Familie und Jugend vorbehalten, da kein Zollverfahren vorliegt. 3.2. Vorübergehende Ausfuhr 3.2.1. Normalverfahren Für die vorübergehende Ausfuhr ist eine gültige vorherige Bewilligung vorzulegen. In der Zollanmeldung muss der Anmelder erklären, dass für die Waren und das Verfahren eine gültige vorherige Bewilligung vorliegt…
…und Jugend zur Durchführung des Außenwirtschaftsgesetzes 2011 (Erste Außenwirtschaftsverordnung 2011 - 1. AußWV 2011), BGBl. II Nr. 343/2011; In-Kraft-Treten am 29. Oktober 2011. -"CWK": das Übereinkommen vom 13. Jänner 1993 über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und…
…I Nr. 136/2001 und, BGBl. I Nr. 148/2004 und BGBl. I Nr. 104/2019. (2) die gemäß den § 1 und § 11 Abs. 2 HStG 1995 erlassene Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über Schwellenwerte bei der handelsstatistischen Anmeldung, Handelsstatistikverordnung 2009 - HStatVO…
…Jugendheime Rz 1444: Nach § 6 Abs. 1 Z 23 in Verbindung mit Z 25 UStG 1994 sind die genannten Leistungen der Jugend- Erziehungsheime usw. unecht steuerfrei, wenn sie von Körperschaften öffentlichen Rechts oder gemeinnützigen Rechtsträgern erbracht werden. Rz 1445: Auf die Steuerbefreiung kann gemäß Art…
…1 Allgemeines Rz 509: Die Leistungen der Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs-, Fortbildungs- und Erholungsheime an Personen, die das 27. Lebensjahr nicht vollendet haben (zB Kindergärten, Studentenheime, siehe Rz 486 bis 489), sowie die Leistungen, die im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Theaters, von Musik- und Gesangsaufführungen…
…und Gesangsaufführungen, Konzerten, Museen usw. von anderen Körperschaften öffentlichen Rechts ist nur unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 1 Z 25 UStG 1994 möglich. Hinsichtlich Nichtanwendung der unechten Steuerbefreiung gilt Rz 988. Randzahlen 984 bis 985: derzeit frei. 6.1.25. Gemeinnützige Vereinigungen, die Jugend…
6.1.15. Pflege- und Betreuungsleistungen Rz 887: Gemäß § 6 Abs. 1 Z 15 UStG 1994 sind nur die Umsätze von natürlichen Personen befreit. Bei pflegebedürftigen Personen greift die Befreiung nur, wenn diese im Rahmen der Sozialhilfe bei Pflegefamilien untergebracht sind. Ziel der Sozialhilfe ist…
…1 Begriff Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs-, Fortbildungs- und Erholungsheime Rz 486: Für die Anwendung der Steuerbefreiung für Jugendheime usw. ist nicht entscheidend, dass das betreffende Heim tatsächlich eine der im Gesetz genannten Bezeichnungen führt. Es können daher auch Kinderheime, Kindergärten, Kinderhorte, Schülerheime, Jugendherbergen und Studentenheime diese…
…Jugend-, Familien-, Kranken-, Behinderten-, Blinden- oder Altenfürsorge dienen (siehe Rz 563 ff), oder Tätigkeiten, die der Hilfestellung in Katastrophenfällen gemäß § 4 Abs. 4 Z 9 EStG 1988 (insbesondere Hochwasser-, Erdrutsch-, Vermurungs- und Lawinenschäden) dienen, sowie für Funktionen als Ausbildner oder Übungsleiter (zB Tätigkeiten als Chorleiter…
…Kindergarten, ein Hort, ein Jugend-, Lehrlings-, Mittelschüler- oder Studentenheim im Rahmen der Jugendfürsorge oder Jugenderziehung oder ein Pensionistenheim im Rahmen der Altenfürsorge. Rz 373: Reine Erholungsheime stehen dagegen regelmäßig in vermeidbarer Konkurrenz zu steuerpflichtigen Pensions- und Hotelbetrieben und sind begünstigungsschädliche Betriebe, es sei denn, der…