RIS AI
465 Treffer155 msnur geltende Fassungen
ZK-42004. Rolle des Konzeptivorganes
geltende FassungRichtlinien17.01.2020

…dem umsatzsteuerrechtlich Verfügungsberechtigten, der gleichzeitig Inhaber des Zollverfahrens und damit Pflichteninhaber ist, eine nach Art. 77 UZK oder nach Art. 79 UZK entstandene Einfuhrumsatzsteuerschuld vorzuschreiben sein wird. Bleiben die beim Zollverfahrensinhaber durchzuführenden Einbringungsmaßnahmen erfolglos wird die EUSt-Schuld auch dem Anmelder gemäß Art. 77 Abs…

UZK-TDAAnlage F1 Versandbegleitdokument (VBD)
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…Kapitel I Muster des Versandbegleitdokuments [Grafik]   Kapitel II Erläuterungen zum Versandbegleitdokument und den erforderlichen Angaben (Daten) Das Versandbegleitdokument kann auf grünem Papier gedruckt werden. Das Versandbegleitdokument wird ausgedruckt auf der Grundlage der Angaben in der Versandanmeldung, die gegebenenfalls vom Inhaber des Zollverfahrens geändert und…

UZK-TDAAnlage G1 Versandbegleitdokument/Sicherheit (VDB-S)
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…sich auf Daten aus der Versandanmeldung; diese Angaben werden erforderlichenfalls vom Inhaber des Zollverfahrens geändert und/oder von der Abgangszollstelle überprüft. Das Versandbegleitdokument/Sicherheit kann auf grünem Papier gedruckt werden. Abgesehen von den Bestimmungen in den Erläuterungen zu den Anlagen A, C1 und D1 gilt…

UZKArtikel 199 Aufgabe
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 199 Aufgabe Nicht-Unionswaren und Waren, die in die Endverwendung übergeführt wurden, können mit vorheriger Genehmigung der Zollbehörden vom Inhaber des Zollverfahrens bzw. vom Besitzer der Waren zugunsten der Staatskasse aufgegeben werden.

UZK-IAArtikel 152 Einzelsicherheit in Form einer Verpflichtungserklärung eines Bürgen
geltende FassungRichtlinien13.04.2017

…Buchstabe b des Zollkodex) (1) Leistet ein Bürge eine Einzelsicherheit in Form einer Verpflichtungserklärung, verbleibt der Nachweis dieser Verpflichtungserklärung für die Dauer ihrer Gültigkeit in der Zollstelle der Sicherheitsleistung. (2) Leistet ein Bürge eine Einzelsicherheit in Form einer Verpflichtungserklärung, darf der Inhaber des ZollverfahrensVerfahrens den…

ZK-07704.2. Obligatorische Sicherheitsleistung (Art. 90 UZK und Art. 148 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…ist das Formular in Anhang 32-01 UZK-IA (Verpflichtungserklärung des Bürgen - Einzelsicherheit) zu verwenden, verbleibt der Nachweis dieser Verpflichtungserklärung für die Dauer ihrer Gültigkeit bei der Zollstelle der Sicherheitsleistung, darf der Inhaber des Zollverfahrens den mit der Sicherheits-Referenz-Nummer verbundenen Zugriffscode nicht ändern…

ZK-02203.8. Anwendbarkeit von Bescheidberichtigungsinstrumenten der BAO außerhalb von Rechtsmittelverfahren
geltende FassungRichtlinien25.02.2025

…Erfassung und Vorschreibung des Zollbetrages bereits an den direkten Vertreter erfolgt ist. Bescheidadressat ist der der Zollschuld beitretende, die Zustellung erfolgt grundsätzlich zu seinen Handen. 3.9.2. Indirekte Vertretung Der im Fall der indirekten Vertretung in der Zollanmeldung irrtümlich angeführte Inhaber des Zollverfahrens (die…

ZK-25400. Einführung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

…32 UZK) im Zollgebiet der Union hat. Inhaber des Zollverfahrens (Art. 5 Z 35 UZK) Die Person, für deren Rechnung die Zollanmeldung abgegeben wird, oder die Person, der die Rechte und Pflichten der vorgenannten Person im Zusammenhang mit einem Zollverfahren übertragen worden sind. Bewilligung (Art…

ZK-17705.3. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…Ist der Antragsteller Inhaber einer Bewilligung für den AEOS, so ist zumindest das Zutreffen der praktischen oder beruflichen Befähigungen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der ausgeübten Tätigkeit stehen, zu prüfen. 5.3.2. Sicherheitsleistung Eine speziell auf die Anschreibung in der Buchführung des Anmelders abgestellte…

ZK-07707. Erlöschen der Zollschuld (Art. 124 - 126 UZK, Art. 103 UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…bestimmen, die auf diese Abfälle oder Reste bei der Überführung in ein Zollverfahren oder der Wiederausfuhr zu erheben sind. Nach Art. 199 UZK können Nicht-Unionswaren und Waren, die in die Endverwendung übergeführt wurden, mit vorheriger Genehmigung der Zollbehörden vom Inhaber des Zollverfahrens bzw. vom…

ZK-23704.10. Unregelmäßigkeiten
geltende FassungRichtlinien01.11.2022

…liegt keine grobe Fahrlässigkeit des Bewilligungsinhabers bei der Wahl des unzutreffenden Zollverfahrens vor; es liegt kein Hinweis vor, dass die Waren zwischenzeitlich als Rückwaren einfuhrabgabenfrei in den zollrechtlich freien Verkehr der Union wiedereingeführt worden sind. DieDie Korrektur kann auf Antrag des Beteiligten vorgenommen werden und…

ZK-25604.13. Unregelmäßigkeiten
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…der Zollstelle für die Erledigung des Verfahrens Werden im Verfahren der aV befindliche Waren verspätet gestellt und zur Wiederausfuhr oder in ein anschließendes Zollverfahren überführt, ist dies grundsätzlich für die Annahme der Anmeldung nicht hinderlich. Auf Antrag des Inhabers des Verfahrens kann die Erledigungsfrist auch…

ZK-15801.14. Inhaber des Verfahrens - Artikel 5 Z 35 UZK
geltende FassungRichtlinien01.03.2023

…14. Inhaber des Verfahrens - Artikel 5 Z 35 UZK Inhaber des Verfahrens ist a)die Person, die die Zollanmeldung abgibt oder in deren Auftrag diese Anmeldung abgegeben wird, oder b)die Person, der die Rechte und Pflichten hinsichtlich eines Zollverfahrens übertragen wurden. 1.15. Nicht…

UZK-IATitel II Formate, Kardinalitäten und Verweise auf geltende Codelisten für die gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…12 | Zustimmung zur Veröffentlichung in der Liste der Inhaber von Bewilligungen | Auswahlfeld: n1 | 1x | Nein | | Titel I | 8/13 | Berechnung der Höhe der Einfuhrabgaben gemäß Artikel 86 Absatz 3 des Zollkodex | Auswahlfeld: n1 | 1x |…

UZKArtikel 5 Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…deren tatsächlicher Verfügungsgewalt sich die Waren befinden. 35.''Inhaber des Verfahrens'' ist a)die Person, die die Zollanmeldung abgibt oder in deren Auftrag diese Anmeldung abgegeben wird, oder b)die Person, der die Rechte und Pflichten hinsichtlich eines Zollverfahrens übertragen wurden. 36.''Handelspolitische Maßnahmen'' sind…

UZK-TDAAnhang 12 Vordrucke für Anträge und Bewilligungen
geltende FassungRichtlinien12.05.2016

…7. 9. Einzelheiten der geplanten Tätigkeiten Anzugeben ist, welchen Tätigkeiten die Waren im Rahmen des Zollverfahrens zugeführt werden sollen (zB dieEinzelheiten der Vorgänge im Rahmen eines Lohnveredelungsvertrags oder die Art der üblichen Behandlungen). Anzugeben sind auch die betreffenden Orte. Sind mehrere Zollverwaltungen beteiligt, sind neben…

UZK-DAAbschnitt 4 Datenanforderungstabellen und Anmerkungen zur Datengruppe 42-63
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Bei den Zollverfahrenscodes 51, 80, XR, XS, XU und XX kann dieses Datenelement nicht ausgefüllt werden. Der Referenzbetrag für bestehende Zollschulden ist gleich der Summe der Referenzbeträge für bestehende Zollschulden, angegeben pro Mitgliedstaat. Dies gilt nur, wenn eine Aufschlüsselung des Referenzbetrags pro Mitgliedstaat vorgenommen wird…

ZK-22608.3.1. Suchverfahren im C-TIR
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…TIR-Inhabers zunächst abgesehen werden, wenn davon auszugehen ist, dass der Warenempfänger den Abgabenbetrag entrichten wird. (4) Sofern ein nicht zur Zahlung verpflichteter Dritter (zB Warenempfänger, der nicht Zollschuldner geworden ist) bereit ist, die Abgaben zu entrichten, wird diesem unter Angabe der Geschäftszahl des Abgabenbescheides…

VB-04002. Einfuhr (einschließlich Durchfuhr)
geltende FassungRichtlinien16.07.2026

…1) Im Sinne des Waffengesetzes 1996 ist unter Einfuhr die Verbringung von Schusswaffen und Munition hierfür aus einem Drittstaat - ausgenommen aus der Schweiz und aus Liechtenstein (siehe Abschnitt 0.3.) - nach Österreich zu verstehen. Die Einfuhrbeschränkungen sind daher bei allen Arten des Zollverfahrens zu beachten…

ZK-25902.7. Standardinformationsaustausch
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…Warennummer, Menge, Wert etc.), welche vor Beginn des Zollverfahrens im INF-System vom Wirtschaftsbeteiligten zur Verfügung zu stellen sind. Diese Daten sind von der Überwachungszollstelle zu überprüfen und zu bestätigen. Am Ende dieses Prozesses wird eine INF-Nummer generiert, auf die in weiterer Folge Bezug…