Die Arbeitsrichtlinie UP-5700 Ghana stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämternvom Zollamt Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet…

…und Togo | WTO | World Trade Organisation | WVB | WarenverkehrsbescheinigungWarenverkehrsbescheinigung (gilt bis 19. August 2023) | WPA | Wirtschaftspartnerschaftsabkommen | Abkommen | Das WPA zwischen Ghana und der EU | Ursprungsprotokoll | Protokoll Nr. 1 des Abkommens | AKP | Länder in Afrika…

2. Anwendungsbereich Grundsätzlich unterliegen dem begünstigten Warenverkehr mit der EU Waren, die ihren Ursprung in Ghana haben. Der räumliche Anwendungsbereich des WPA umfasst auch deren Hoheitsgewässer. Die auf hoher See befindlichen Schiffe, einschließlich deren Fabrikschiffe, auf denen die durch Fischfang gewonnenen Erzeugnisse be- oder verarbeitet…

…Voraussetzungen erfüllt sind: 1.die Ware muss vom WPA erfasst sein (Abschnitt 4.); 2.die Ware muss ein "Ursprungserzeugnis" Ghanas sein (Abschnitt 5.); 3.die Ware muss aus Ghana unverändert in die EU befördert worden sein (Abschnitt 6.); 4.die Erfüllung der unter Z 2…

4. Warenkreis 4.1. Industriell gewerbliche Waren Dem Abkommen unterliegen grundsätzlich alle Waren der Kapitel 25 bis 97 des Zolltarifs mit Ausnahme des Kapitels 93. Weitere Ausnahmen siehe Art. 12 und 13 in Verbindung mit den Anhängen 1 und 2 des Abkommens. 4.2. Waren…

…für die Buchstabe c gilt. Nach der Notifikation wird die Liste von der Europäischen Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C) und von Ghana nach seinen eigenen Verfahren veröffentlicht. 5.3.2. Bilaterale und diagonale Kumulierung mit Ursprungswaren Eine Kumulierung ist nur mit Ursprungserzeugnissen…

…Rogen, Laich, Larven oder Fischbrut aufgezogen wurden; f)Erzeugnisse der Seefischerei und andere von eigenen Schiffen außerhalb der Küstenmeere der EU oder Ghanas aus dem Meer gewonnene Erzeugnisse; g)Erzeugnisse, die an Bord eigener Fabrikschiffe ausschließlich aus den unter Buchstabe f) genannten Erzeugnissen hergestellt werden…

5.7. Maßgebende Einheit und Umschließungen 5.7.1. Maßgebende Einheit Die maßgebende Einheit, die jeweils die vorgesehene Ursprungsregel erfüllen muss, ist jene Einheit, die auch als Grundlage für die Tarifierung herangezogen wird. Betreffend Warenzusammenstellungen siehe Abschnitt 5.9. Beispiel: Ein Metallluster mit beigepackten Gläsern…

…II-A) dieses Protokolls, indem der Gesamtwert der innerhalb oder außerhalb der Europäischen Union oder Ghanas verarbeiteten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft kumuliert wird. Enthält die Liste in Anhang II des Ursprungsprotokolls hingegen eine Regel für die Bestimmung des Ursprungs des Enderzeugnisses, die einen zulässigen Höchstwert für…

7. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung Ein Verbot der Zollrückvergütung ist im gegenständlichen Abkommen nicht vorgesehen.

…Verfahren zur Ausstellung einer WVB EUR.1 (gilt bis 19. August 2023) Die WVB EUR.1 wird von den Zollbehörden Ghanas auf schriftlichen Antrag ausgestellt, der vom Ausführer oder unter der Verantwortung des Ausführers von seinem bevollmächtigten Vertreter gestellt worden ist. Der Ausführer oder sein…

…bis 19. August 2023) oder eine Ursprungserklärung vorliegt, tatsächlich als Ursprungserzeugnisse der EU, Ghanas oder eines zulässigen Kumulierungslandes angesehen werden können und die übrigen Voraussetzungen des Ursprungsprotokolls erfüllt sind, können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 4.5.2. entnommen werden. 8.12.2. Informationsverfahren für…

…Grundsätzliches 9.1.1. Verwaltungstechnische Voraussetzungen für die Begünstigung von Erzeugnissen nach diesem Abkommen Ursprungserzeugnisse von Ghana oder der EU im Sinne dieses Protokolls kommen zum Zeitpunkt der Zolleinfuhrerklärung nur dann in den Genuss der Vorzugsbedingungen des Abkommens, wenn die Erzeugnisse frühestens an dem Tag…

10. Ceuta und Melilla (1) Im Sinne dieses Protokolls schließt der Begriff "Europäische Union" Ceuta und Melilla nicht ein. (2) Ursprungserzeugnisse von Ghanas erhalten bei ihrer Einfuhr nach Ceuta und Melilla in jeder Hinsicht die gleiche Zollbehandlung wie diejenige, die nach Maßgabe des Protokolls Nr…

11. Schlussbestimmungen 11.1. Überprüfung und Anwendung der Ursprungsregeln (1) Gemäß den Bestimmungen des Artikels 73 des Abkommens kann der WPA-Ausschuss auf Antrag Ghanas oder der Europäischen Union die Anwendung der Bestimmungen dieses Protokolls, insbesondere derjenigen über die Umsetzung des Systems der registrierten Ausführer…

…zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union zur Annahme eines Beschlusses des durch das Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Ghana einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits eingesetzten WPA- Ausschusses zum Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union zu vertreten ist, ABl…

…die Anschrift und die Registrierungsnummer der Genehmigungsstelle an. | Feld 2 | Für Zwecke Ghanas | Spezifische Informationen zum Ausfuhrland | Feld 3 | Nummer der FLEGT-Genehmigung) | Geben Sie die Nummer der Genehmigung an. | Feld 4 | Date of expiry (Ende der…

1. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | Westafrikanische Staaten | Benin, Burkina Faso, Cabo Verde, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Liberia, Mali, Mauretanien, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone und Togo | WTO | World Trade Organisation |…

…EU - Côte d'Ivoire, EU - Ghana und EU - Zentralafrika (Kamerun) | ÜLG | Überseeische Länder und Gebiete (Abschnitt 2.) | Erklärung zum Ursprung | Wird in der ARL als Ursprungserklärung bezeichnet | Übersee-Assoziationsbeschluss | Beschluss des Rates (EU) 2021/1764 vom 5. Oktober 2021 …

…gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, an den Enden verbunden (auch gehobelt oder geschliffen), mit einer Dicke von mehr als 6 mm | Ghana | 4407 19 10 | anderes Nadelholz als Kiefernholz, Tannenholz oder Fichtenholz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält…