…kartographischen Erzeugnissen aller Art, wobei sich die Ermäßigung nicht nur auf die Benützungsgebühr beschränkt, sondern auch auf die Anmeldegebühren anzuwenden ist. Für die Vermietung von anderen Gegenständen der Anlagen 1 und 2 (zB Vermietung lebender Tiere) gilt der Normalsteuersatz. Randzahlen 1178 bis 1183: derzeit frei.

…Position 2208 der KN) sowie alkoholische Mischgetränke oder Alkopops sind keine nichtalkoholischen Getränke. Rz 731b: Werden andere Gegenstände als Lebensmittel iSd Anlage 1 UStG 1994 bzw. nichtalkoholische Getränke unentgeltlich zugewendet oder erfolgt die Zuwendung an andere Empfänger als jene, die in § 6 Abs. 1 Z…

…Fassung der Anlage 1). A.3. Allgemeine offene EU-Ausfuhrgenehmigung [Grafik]   Hinweis: Bis auf weiteres können für die allgemeine offene EU-Ausfuhrgenehmigung auch noch Vordrucke verwendet werden, die dem Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 752/93 entsprechen (siehe Muster A.3. in der…

…Anlagen von Tieren gerichtet sind. Begünstigt sind Entgelte für Abstammungsnachweise und Stallbücher, Körgebühren, Standgelder, Provisionen für die Vermittlung des An- und Verkaufes von Zuchttieren oder der Durchführung von Zuchttierversteigerungen, Entgelte, die von Tierzüchtern oder ihren Angestellten für die Teilnahme an Ausstellungen erhoben werden. Rz 1366…

…1.2. Gegenstände der Anlage 2 Z 10 bis 13 Rz 1353: Der ermäßigte Steuersatz ist auf die Einfuhr dieser Gegenstände beschränkt (Ausnahme siehe Rz 1354). Soweit die Umsätze von grundsätzlich dem ermäßigten Steuersatz unterliegenden Münzen (zB Sammlungsstücke von münzkundlichem Wert) gemäß § 6 UStG 1994…

…A bestätigt hat, dass die Sendung für den freien Verkehr in der Union zulässig ist, und 2das Dokument in Feld II.21 unterzeichnet hat. Im Hinblick darauf ist für die in Anlage 1 aufgeführten Waren eine entsprechende Mitteilungspflicht über jede Ankunft (Einfuhr) der Waren anzuordnen.

…eine Tiergesundheitsbescheinigung festgelegt. Tiergesundheitsbescheinigungen, die ab dem 1. November 2019 ausgestellt werden, haben Anlage 3 Muster 4 zu entsprechen. Dieses Musterformular enthält alle in der Tiergesundheitsbescheinigung möglichen Varianten an Bestätigungstexten. Sofern das Formular in dieser Form verwendet wird, sind die jeweils nicht zutreffenden Textteile deutlich…

…Anhang III)" und "Gelbe Abfallliste (Anhang IV)" die Entsprechungen zwischen den KN-Codes und den Einträgen der in den Anhängen III, IV und IV der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (siehe Anlage 1) aufgeführten Abfälle ("Abfallcodes"). Warenkatalog | Warennummer | Warenbeschreibung | Abfallcode | Grüne…

…1 Z 1 SMG als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch ist allerdings nicht strafbar. (2) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen (zB Nachschau), solche Verstöße feststellen, haben sie die Gegenstände bei Gefahr im Verzug gemäß…

…unabhängig davon, ob es tatsächlich für den Transport von Waren verwendet wird oder nicht. 1.1.4. Andere Gegenstände Ein "anderer Gegenstand" ist gemäß Artikel 2 Z 5 der Verordnung (EU) 2016/2031 jegliches Material oder Objekt außer Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse, das als Wirt für…

…Allfällige Vorsteuern sind vom ausländischen Unternehmer im Erstattungsverfahren (gemäß der Verordnung BGBl. Nr. 279/1995 in der geltenden Fassung) geltend zu machen. Zweifelsfragen zu den in der Anlage zur Verordnung aufgezählten Gegenständen Zu Nr. 3 (Schlacken, Aschen und Rückstände [ausgenommen solche der Eisen- und Stahlherstellung]…

…diese eingeführt wurden, bevor die Vorschriften für die Arten des Anhangs I des Übereinkommens oder des Anhangs C 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3626/82 oder des Anhangs A dieser Verordnung für die betreffenden Exemplare Geltung erlangten, oder b)zu Gegenständen verarbeitet sind, die vor…

…der Kriegsmaterialverordnung anzusehende Schusswaffen sowie Läufe, Verschlüsse und Lafetten für Kriegsmaterial (siehe Anlage 1), die auf Dauer unbrauchbar gemacht worden sind und die als deaktiviert gekennzeichnet sind (siehe Abschnitt 1.3.), gelten gemäß § 2 Abs. 3 des Waffengesetzes 1996 nicht als Waffen. Solcherart deaktivierte Gegenstände…

…gilt hinsichtlich der Aufbewahrung auch für die Umwandlung des elektronischen Datensatzes in ein pdf-File) bzw.Format, sofern gewährleistet ist insoweit auch eine , dass dieses inhaltsgleich mit dem elektronische Aufbewahrung möglichn Datensatz ist. Da der elektronische Datensatz die in der Anlage 1 der Zoll-TE…

…von drittländischen Konzerngesellschaften. In der Regel liegen dem Einführer dann keine Vergleichszollwerte über gleiche oder ähnliche Waren vor. Die erläuternden Anmerkungen in Anlage 5 zu dieser ARL sind anzuwenden (siehe Anmerkungen zu Art. 70 Abs. 3 Buchstabe d UZK). 1.4.3.7. Im selben…

…gezündet wird. Der Explosivstoff wird unmittelbar nach dem Auftreffen des Geschosses auf dem Ziel (menschlicher Körper) chemisch umgesetzt, wobei einerseits Geschoßsplitter weggeschleudert und andererseits Verbrennungen verursacht und Verschmutzungen des Wundbereiches durch Rückstände des Explosivstoffes hervorgerufen werden. (6) In der Anlage 1 ist diejenige Munition, die…

…Saatgut aus der Schweiz, aus Liechtenstein und aus Nordirland. Pflanzen (einschließlich zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen), Pflanzenteile, Obst, Gemüse, Blumen oder Saatgut aus der Schweiz, aus Liechtenstein und aus Nordirland. 2.AlleZum Anpflanzen bestimmte Pflanzen (einschließlich Saatgut) aus anderen als den vorstehendin der Anlage 1 angeführten…

…einer in die Zuständigkeit der Gerichte fallenden strafbaren Handlung bildet (siehe zB Abs. 2). Die Regelungen des Artikels 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3254/91 sind in Abschnitt 1 und Abschnitt 2 erläutert. (2) Die Einfuhr der in der Anlage 1 angeführten Waren entgegen den…

…für Kaviar sind in der Anlage 12 enthalten. (3) Kommerzielle Aktivitäten mit Exemplaren der Arten des Anhangs B, die unter Inanspruchnahme der Sonderregelungen für persönliche Gegenstände und Haushaltsgegenstände eingeführt wurden (siehe Abschnitt 6.2.1.), sind gemäß Artikel 58a Abs. 1 der Durchführungsverordnung nur zulässig…

…Sterling Anlage 1. Allgemeines 1.1.Die Auskunftsblätter haben dem Muster in diesem Anhang zu entsprechen und sind auf weißem holzfreiem Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von 40 g bis 65 g zu drucken. 1.2.Der Vordruck hat das Format 210 × 297 mm. 1.3…