9 Anhang 9.1 Musterstatuten und Formulare 9.1.1 Musterstatuten Rz 866: Verwendung der Musterstatuten: Bitte löschen Sie jeweils das Nichtzutreffende im Text, ergänzen Sie den Text an den vorgesehenen Stellen und löschen Sie dann die Fußnoten und Hinweise. Damit der Verein "offiziell" entsteht…
5. Anhang I - Teil II Formular nach der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1131 Vorderseite [Grafik] Rückseite [Grafik]
…Formulare Vorlagen zur Erledigung stehen am BMF Mitarbeiterportal unter BMF - Formular-Datenbank (portal.at) zur Verfügung. Diese sind jeweils zu verwenden und die Nutzung von im Einzelfall erstellte Vorlagen ist nicht mehr zulässig. Im Bedarfsfall können zusätzliche Formularerfordernisse bei den Verfassern dieser ARL eingemeldet werden…
Anlage 3a Formular für den genehmigten Zusatz [Grafik]
Muster 2 - Begleitformular [Grafik] [Grafik]
Anlage 4 Muster einer Einfuhrbewilligung Blatt 3 [Grafik]
Anhang 33-04 Formular für die Berechnung der Zölle und Abgaben aus dem Anspruch auf Entrichtung der Abgabenschuld gegenüber dem bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA Berechnungsformular Vom ........................... Nr. .............................. Folgende Angaben sind der Reihe nach zu machen: 1.Carnet ATA Nr.: ................................................................................................................................. 2…
…in einer ausfüllbaren Version mit der Bezeichnung Za 290 auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen zur Verfügung (https://www.bmf.gv.at => Formulare => Formulare - Zoll). Erläuterungen 1.Das Layout des Musters ist nicht verbindlich. 2.Die Ordnungszahlen und der Wortlaut des Musters…
…3 1.Die Formulare werden auf weißem holzfreiem, geleimtem Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 40 g gedruckt. 2.Die Formulare haben das Format 210 × 297 mm, wobei in der Länge Abweichungen von -5 bis +8 mm zugelassen sind. Die Einteilung des Formulars muss genau…
…Stammdatenblätter zusätzlich zur schriftlichen Einreichung auch elektronisch zu übermitteln. 1.2.2. Stammdatenblätter Die erforderlichen Stammdatenblätter sind im Internet unter nachstehend angeführtem Link verfügbar und entsprechend auszuwählen: https://www.bmf.gv.at/service/formulare/ 1.2.2.1. Welche Stammdatenblätter muss eine juristische Person ausfüllen…
…wiedergegeben. Dem wird in den Überschriften der Notifizierungs- und Begleitformulare in englischer Sprache Rechnung getragen, indem beide Begriffe nebeneinander gestellt ("movement/shipment") werden. 2.In den Formularen sind die Begriffe "Beseitigung" (disposal) und "Verwertung" (recovery) enthalten, da sie in den drei Rechtsinstrumenten unterschiedlich definiert werden…
…127 Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren mit Carnet TIR oder, Carnet ATA, NATO-Vordruck 302 oder FormularEU-Vordruck 302 (Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a des Zollkodex) Werden WarenUnionswaren gemäß dem TIR-Übereinkommen, dem ATA-‐Übereinkommen, dem Übereinkommen von Istanbul oder dem am 19…
…2012 ausgestellter Waffenpass hat dem nachstehenden Muster zu entsprechen. Dieser Waffenpass wird als Karte auf Kunststoffbasis ausgestellt. [Grafik] Muster 1a: Waffenpass (altes Formular) Hinweis: Waffenpässe wurden bis zum 30. September 2012 auf Formularen gemäß dem nachstehenden Muster ausgestellt. Solche Waffenpässe bleiben auch nach dem 1…
…ausgestellte Waffenbesitzkarte hat dem nachstehenden Muster zu entsprechen. Diese Waffenbesitzkarte wird als Karte auf Kunststoffbasis ausgestellt. [Grafik] Hinweis: Waffenbesitzkarten wurden bis zum 30. September 2012 auf Formularen gemäß dem nachstehenden Muster ausgestellt. Solche Waffenbesitzkarten bleiben auch nach dem 1. Oktober 2012 gültig. [Grafik]
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…der Gebührenschuld zweitfolgenden Monats (siehe Rz 85 f) eine Anmeldung über das Rechtsgeschäft/die Rechtsgeschäfte unter Verwendung des amtlichen Vordruckes "Geb1", (erhältlich beim Finanzamt oder im Internet unter https://service.bmf.gv.at/service/anwend/formulare/show_det.asp?Typ=SD&STyp=SPR&MIdVal=742&s=deutsch) zu übermitteln…
…Einfuhr- und Herstellungsbeschränkungen unterliegen; 3.der Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2287 der Kommission zur Festlegung der für die Einfuhr von Quecksilber und bestimmten Quecksilbergemischen gemäß der Verordnung (EU) 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates über Quecksilber zu verwendenden Formulare; 4.die Verordnung (EU) Nr…
…CMR" bezeichnet hat. Die EU hat es abgelehnt, nur für den Warenverkehr mit Kamerun eigene Formulare mit der Kennzeichnung "EUR.1 - CMR" zu drucken. Der EU-Ausführer sollte gegebenenfalls die bestehende Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 händisch mit "CMR" ergänzen und dies zollamtlich bestätigen lassen. Dies wird…
…Das Formular für die Ausstellung des Auskunftsblatts INF 4 ist auf weißem, holzfreiem, geleimtem Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht zwischen 40 und 65 Gramm zu drucken. 2.Das Formular hat das Format 210 × 297 mm. 3.Der Druck der Formulare obliegt den Mitgliedstaaten. Die Formulare müssen…
…versehen, auf dem jede auf mechanischem oder chemischem Wege vorgenommene Fälschung sichtbar wird. Das zu verwendende Papier ist weiß. Die Formulare haben das Format 148 × 105 mm. Der Sicherheitstitel muss den Namen und die Anschrift oder das Kennzeichen der Druckerei enthalten und eine Identifikationsnummer tragen.