…die Krankenbeförderung verwendet. B.2.2.3.1.2. Erläuterungen zur Position 8703 Rz 553: Die Position 8703 umfasst Kraftfahrzeuge verschiedener Typen (einschließlich amphibischer Kraftfahrzeuge), die ihrer Beschaffenheit nach zur Beförderung von Personen gebaut sind. Kraftfahrzeuge dieser Position können jede Art von Antriebsmotor haben (Kolbenverbrennungsmotor…

…00 der Kombinierten Nomenklatur) Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen (Position 8703 der Kombinierten Nomenklatur) Rz 532: Die Definition des Kraftfahrzeuges ist an die Kombinierte Nomenklatur (KN) geknüpft. Ein Kraftfahrzeug im Sinne der Normverbrauchsabgabe…

Anlage 2 Erläuterungen zur Verordnung betreffend Kriegsmaterial Zu § 1 Abschnitt I Z. 1 a):§ 1 Abschnitt I Z 1 lit. a Kriegsmaterialverordnung: 1.Halbautomatische Karabiner und Gewehre sind solche, die nur für "Einzelfeuer" aber nicht für "Reihen(Dauer)-feuer" eingerichtet sind. Für die Abgabe jedes…

…99 99 (Samen) | Erläuterungen zur Tabelle: Spalte i: Art Diese Spalte enthält den wissenschaftlichen Namen der Art. Synonyme sind in Klammern angegeben. Zur Information sind, soweit möglich, auch die deutschen, englischen und französischen Artbezeichnungen angeführt. Spalte ii: KN-Codes für lebende Exemplare Diese Spalte…

Anlage 1 Anhänge A, B, C und D der Verordnung (EG) Nr. 338/97 Erläuterungen zur Auslegung der Anhänge A, B, C und D 1.Die in den Anhängen A, B, C und D aufgeführten Arten werden bezeichnet: a)mit dem Namen der Art oder…

…aus Pelzfellen von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von Jungtieren der Mützenrobbe (bluebacks) | 1)Die Erläuterungen zur ehemaligen Unterposition 4301 70 10 der Kombinierten Nomenklatur lauten: "Felle der Jungtiere der Sattelrobbe ((Pagophilus groenlandicus)whitecoats) sind ganz weiß (whitecoats). Felle der Jungtiere der Mützenrobbe ((Cystophora…

…2 UGB). Bei einem Rumpfgeschäftsjahr ist der Schwellenwert (monatsweise, angefangene Monate gelten als ganze Monate) zu aliquotieren (Erläuterungen zur Regierungsvorlage zu § 189 UGB). Bei Übernahme (Einzel- oder Gesamtrechtsnachfolge) eines bisher rechnungslegungspflichtigen Betriebes oder Teilbetriebes gilt die Rechnungslegungspflicht grundsätzlich zur Wahrung der Bilanzkontinuität weiter (§ 189 Abs…

…ProduktsicherheitMarktüberwachung (VB-0720) vorzugehen. Nicht als Exemplar sind Teile, Erzeugnisse oder andere Waren anzusehen, wenn solche Gegenstände aufgrund einer diesbezüglichen Anmerkung (siehe insbesondere Z 11 bis 17 der Erläuterungen zur Auslegung der Anhänge A, B, C und D) ausdrücklich von den Regelungen der Verordnung (EG…

…Übereinkunft ein; b)sie sind nicht mehr mit dem in der Welthandelsorganisation (WTO) erarbeiteten Abkommen über Ursprungsregeln oder den Erläuterungen oder den zur Auslegung dieses Abkommens angenommenen Stellungnahmen über den Ursprung vereinbar; in diesen Fällen tritt der Verlust der Gültigkeit mit Wirkung vom Tag der…

4. Erläuterungen zu den Datenelementen MRN Umleitungsantrag: Die MRN ist eine Alternative zu den beiden folgenden Datenelementen: Kennzeichen des grenzüberschreitenden Beförderungsmittels, Datum und Uhrzeit der Ankunft am ersten Ankunftsort im Zollgebiet. Anmeldung Es sind die in Anlage D1 für das Einheitspapier Feld 1, Unterfelder 1…

…Hinweis: Anzugeben sind Einzelheiten zu allen in den Vorgängen entstandenen Veredelungserzeugnissen, dh. dem Veredelungshaupterzeugnis und den Veredelungsnebenerzeugnissen. KN-Code und Warenbezeichnung: Siehe Erläuterungen zu Feld 7. 9. Einzelheiten der geplanten Tätigkeiten Anzugeben ist, welchen Tätigkeiten die Waren im Rahmen des Zollverfahrens zugeführt werden sollen (zB…

…Nr. L 2024/250 Titel I Allgemeine Bestimmungen Titel I Allgemeine VorschriftenBestimmungen Abschnitt 1 Allgemeine Anmerkungen zur Auslegung 1.Die Vorschriften in diesenvorliegenden Anmerkungen gelten für alle Titel dieses Anhangs. 2.Die Formate, Codes und gegebenenfalls die Struktur der Datenanforderungen in diesem Anhang gelten in…

…I1 und I2: (*1) Anzugeben sind die Einzelheiten zur Abschreibung der in der betreffenden Zollanmeldung angemeldeten Waren in Bezug auf die Beendigung der vorübergehenden Verwahrung. Diese Angaben müssen die Höhe der Abschreibung und die entsprechende Maßeinheit enthalten. | 12 01 001 000 | Referenznummer Tabelle…

…I1 und I2: Anzugeben sind die Einzelheiten zur Abschreibung der in der betreffenden Zollanmeldung angemeldeten Waren in Bezug auf die Beendigung der vorübergehenden Verwahrung. Diese Angaben müssen die Höhe der Abschreibung und die entsprechende Maßeinheit enthalten. 12 01 001 000 Referenznummer Tabelle mit den Datenanforderungen…

…Bewilligungen 2/1.Vereinfachte Anmeldung/Vorpapiere Tabelle mit den Datenanforderungen Spalten H1: Anzugeben sind die Einzelheiten zur Abschreibung der in der betreffenden Zollanmeldung angemeldeten Waren in Bezug auf die Beendigung der vorübergehenden Verwahrung. Diese Angaben müssen die Höhe der Abschreibung und die entsprechende Maßeinheit enthalten…

…14 | Warennummer - KN-Code | an..8 | Nein | | 1x | | 6/15 | Warennummer - TARIC-Code | an2 | Nein | | 1x | Entsprechend dem TARIC auszufüllen (zwei Ziffern betreffend die Anwendung besonderer Unionsmaßnahmen zur Erfüllung der Förmlichkeiten am…

…beschränken sich die nachfolgenden Erläuterungen im Wesentlichen auf Interpretationshilfen. Die Bestimmung des nichtpräferenziellen Ursprungs hängt davon ab, ob eine Einfuhr in die Union oder eine Ausfuhr aus der Union vorliegt. Nachdem dabei unterschiedliche Ursprungsbestimmungen zur Anwendung kommen können wurde die Arbeitsrichtlinien in Einfuhr und Ausfuhr…

Anlage 7 Verzeichnis der in den Formblättern zu verwendenden Codes Codes zur Beschreibung der Exemplare und der Maßeinheiten | Beschreibung | Code | Bevorzugte Einheiten | Alternativ- einheiten | Erläuterungen | Barte | BAL | kg | Anzahl | FischbeinElastische Hornplatten, die vom Oberkiefer von…

…nicht mehr für den eigentlichen Verwendungszweck geeignet sind, unabhängig davon, ob sie zur Rückgewinnung der Lösemittel vorgesehen sind oder nicht. 3.Die Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) zur Position 3825 lauten: A. - Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen 1…

…können. Die Erläuterungen zum Harmonisierten System (ErlHS) besagen ganz allgemein, dass zur Position 8703 jene Kraftfahrzeuge zählen, welche ihrer Beschaffenheit nach zur Personenbeförderung dienen. Diese Grundaussage ist bei jenen Kraftfahrzeugen nicht mehr gegeben, die auf Grund ihres Zustandes nicht mehr zur Personenbeförderung genutzt werden können…