RIS AI
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GebR 2025 Rz 157–1688.2. Entstehen der Gebührenschuld nach § 11 GebG
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…iSd § 59 AVG), so ist damit noch keine abschließende Erledigung des in der Eingabe enthaltenen Anbringens erfolgt. Die Gebührenschuld wird erst durch den Endbescheid ausgelöst. Rz 168: Die Zustellung der schriftlichen Erledigung kann auf verschiedene Arten erfolgen, wie zB im Postwege, durch wirksame Hinterlegung, automationsunterstützt…

ZK-22606.8. WinEvi Versandverfahren FALLBACK-Eingabe im Betriebskontinuitätsverfahren
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

6.8. WinEvi Versandverfahren FALLBACK-Eingabe im Betriebskontinuitätsverfahren Siehe hiezu Abschnitt 7. (Eingaben im Betriebskontinuitätsverfahren). 6.9. Nachprüfungsverfahren Versandscheine Zur Verhütung und Aufdeckung von Zuwiderhandlungen prüfen die Abgangszollstellen, Durchgangszollstellen und Bestimmungszollstellen die Vermerke auf den Versandscheinen nach, wenn anscheinend ein Fehler gemacht wurde oder Zweifel…

ZK-2260Anhang 10AG "Anschriften der im Abschnitt 3.3.2. Z 26 genannten für die Abgabenerhebung zuständigen Behörden der Länder (TC24)"
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

Anhang 10AG "Anschriften der im Abschnitt 3.3.2. Z 26 genannten für die Abgabenerhebung zuständigen Behörden der Länder (TC24)" Belgien FOD Financiën Administratie der douane en accijnzen Dienst Invordering en Geschillen North Galaxy - Toren A Koning Albert II-Laan 33 - bus 37 B - 1030…

GebR 2025 Rz 44610.5.12. Befreiungen
geltende FassungRichtlinien17.04.2025

…Parlamentsdirektion. | Z 22 | Eingaben an gemäß § 40a KFG 1967 eingerichtete Zulassungsstellen (siehe Rz 714) | | Z 23 | Anträge auf Bekanntgabe von Umweltdaten nach dem Umweltinformationsgesetz und nach gleichartigen landesgesetzlichen Vorschriften | Die Befreiungsbestimmung umfasst keine Eingaben im Rechtsmittelverfahren. | Z 24…

GebR 2025 Rz 447–46110.5.13. VwG-Eingabengebührverordnung - VwG-EGebV
geltende FassungRichtlinien17.04.2025

…ab. Die Stellungnahme unterliegt als sonstige Eingabe einer Gebühr in Höhe von 30 Euro (zur Befreiung von Einwendungen und Stellungnahmen zur Wahrung der rechtlichen Interessen zu Vorhaben der Errichtung oder Inbetriebnahme von Bauwerken aller Art sowie im Verfahren zur Genehmigung solcher Vorhaben siehe Rz 446…

ZK-0612Anlage 5 - Faxdeckblatt Anmeldung
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

Anlage 5 - Faxdeckblatt Anmeldung NOTFALLVERFAHREN / FALLBACK | Name des Anmelders: |   | Adresse: | Plz/Ort: | EORI-Nr.: |   | Sachbearbeiter: |   | Tel. Nr.: Fax-Nr.: |   | Warenort: | TIN: | Adresse: |   | Plz/Ort: |…

ZK-0612Anlage 3 - Beginn Fallback WB
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…Zollamt Beginn - Notfallverfahren / Fallback Wertes Kundenteam Aufgrund eines Systemausfalls unserer e-zoll Anwendung, ersuchen wir unsere Anmeldungen im Notfallverfahren abwickeln zu dürfen. Grund des Systemausfalls: Beginnentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) des Systemausfalls (Datum, Uhrzeit): Name des anwesenden Zollsachbearbeiters: Für eventuelle Rückfragen telefonisch erreichbar unter: …

ZK-15806. Zollwertanmeldung
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…bmf.gv.at Beginn - Notfallverfahren / Fallback Wertes Kundenteam Aufgrund eines Systemausfalls unserer e-zoll Anwendung, ersuchen wir unsere Anmeldungen im Notfallverfahren abwickeln zu dürfen. Grund des Systemausfalls: Beginn des Systemausfalls (Datum, Uhrzeit): Name des anwesenden Zollsachbearbeiters: Für eventuelle Rückfragen telefonisch erreichbar unter: Betroffene Warenorte (sofern…

UStR 2000 Rz 871–8736.1.10. Umsätze von Blinden und dem Postwesen dienende Umsätze
geltende FassungRichtlinien23.11.2011

6.1.10. Umsätze von Blinden und dem Postwesen dienende Umsätze 6.1.10.1. Blinde 6.1.10.1.1. Allgemeines Rz 871: Befreit sind ausschließlich als Einzelunternehmer tätige natürliche Personen. Das Tatbestandsmerkmal "drei sehende Arbeitnehmer" ist dahingehend auszulegen, dass es nicht auf die…

ZK-0612Anlage 4 - Ende Fallback WB
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…e-zoll Anwendung wieder funktioniert. Aufgrundentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) eines Systemausfalls unserer e-zoll Anwendung am ………………… von …… bis …… Uhr wurden insgesamt …… (Anzahl) Anmeldungen im Notfallverfahren abgewickelt. Beginn des Systemausfalls (Datum…

GebR 2025 Rz 400–40710.5. Eingaben (§ 14 TP 6 GebG und § 12 GebG)
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…401: Die Eingabe hat folgende Merkmale: ein schriftliches Anbringen (siehe Rz 139 ff und Rz 402 ff) einer natürlichen oder juristischen Person (siehe Rz 408) an ein Organ einer Gebietskörperschaft (siehe Rz 411 ff) in Angelegenheiten ihres öffentlich-rechtlichen Wirkungskreises (siehe Rz 416) im privaten…

ZK-0612Anlage 6 - Muster Notfallverfahren - Anmeldung in der Einfuhr
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

Anlage 6 - Muster Notfallverfahren - Anmeldung in der Einfuhr Kopfdaten: 1 Art der Anmeldung: 7 Bezugsnummer: 5 Positionen: 6 Packstücke: 2 Versender - Name: Versender - Adresse: Versender - Land: PLZ, Ort: entfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580)Versender - Kenn-Nr. (TIN): Versender - UID: Versender - VID: 8 Empfänger - Name…

ZK-06121.2. Antragsverfahren
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…Erteilung einer Informatikbewilligung hat mittels Vordruck Za 289 - Antrag auf Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren (e-zoll Bewilligung) - zu erfolgen und ist im Internet auf der BMF-Homepage unter nachfolgendem Link verfügbar: http://formulare.bmf.gv.at/service/formulare/inter-Zoll/pdfs/9999/Za289.pdf …

VB-0800Muster 3 - Begleitschein für gefährlichen Abfall und für POP-Abfall
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…Die Meldung kann per Upload von Dateien (XML) über die im Rahmen der Register bereitgestellte Schnittstelle, oder im Wege des dafür eingerichteten Webservices odererfolgen. Soweit eingerichtet, kann die Meldung auch im Wege der dafür eingerichteteneiner Online-Eingabe-Maske erfolgen. Im Falle einer Meldung mittels Upload…

ZK-15808.1. Beginn Fallback WB
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…bmf.gv.at Beginn - Notfallverfahren / Fallback Wertes Kundenteam Aufgrund eines Systemausfalls unserer e-zoll Anwendung, ersuchen wir unsere Anmeldungen im Notfallverfahren abwickeln zu dürfen. Grund des Systemausfalls: Beginn des Systemausfalls (Datum, Uhrzeit): Name des anwesenden Zollsachbearbeiters: Für eventuelle Rückfragen telefonisch erreichbar unter: Betroffene Warenorte (sofern…

ZK-22602.18. Verschlussanerkenntnisse
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

2.18. Verschlussanerkenntnisse [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]  

ZK-15808.4. Faxdeckblatt Anmeldung
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

8.4. Faxdeckblatt Anmeldung NOTFALLVERFAHREN / FALLBACK | Name des Anmelders: | | Adresse: | Plz/Ort: | EORI-Nr.: | | Sachbearbeiter: | | Tel. Nr.: Fax-Nr.: | | Warenort: | TIN: | Adresse: | | Plz/Ort: | | Zuständige Zollstelle/Kundenteam: |…

ZK-06125.2. Übermittlung der Zollanmeldungen im Notfallverfahren
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…erfolgen. Hinweis: Bei Übermittlung der Anmeldung mittels Fax kann es aufgrund der technischen Gegebenheiten zu längeren Übertragungszeiten kommen. Für jede Zollanmeldung im Notfallverfahren ist ein entsprechendes Faxdeckblatt zu erstellen und gemeinsam mit der Zollanmeldung an das für den Warenort zuständige Kundenteam zu übermitteln. Als Zeitpunkt…

GebR 2025 Rz 139–1428.1.1. Prinzip der Schriftlichkeit - Urkundenprinzip
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…geforderten Merkmale auf, unterliegt sie einer festen Gebühr (siehe Rz 55). Das GebG knüpft - besonders im Bereich der festen Gebühren - an formale Kriterien an (VwGH 15.1.1981, 3627/80) und wird vom Prinzip der Schriftlichkeit (Urkundenprinzip) beherrscht (VwGH 19.12.1986, 86/15/0071…

GebR 2025 Rz 1850–185732. Exkurs: Gebühren im Meldewesen
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…Exkurs: Gebühren im Meldewesen Rz 1850: Für alle schriftlichen Eingaben gilt: | Eingabengebühr | € 14,30 | Eingabengebühr bei Verwendung der Funktion E-ID | € 8,60 | Beilagengebühr | von jedem Bogen € 3,90 jedoch nicht mehr als € 21,80…