RIS AI
507 Treffer1584 msnur geltende Fassungen
LStR 2002 Rz 10696–1075642.5.9 § 26 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien04.12.2024

…den Arbeitnehmer und Arbeitgeber wechselseitig Rechte und Pflichten ergeben. IZm der Kündigung von Mitarbeitern hat der Arbeitgeber nicht nur gesetzliche Vorschriften wie zB die Mitwirkung des Betriebsrates bei Kündigungen oder die Einhaltung von Kündigungsfristen zu beachten, sondern auch eine allgemeine Fürsorgepflicht gegenüber den ausscheidenden Arbeitnehmern…

LStR 2002 Rz 73510.5.2 Steuerfreie Reiseaufwandsentschädigungen gemäß § 3 Abs. 1 Z 16b EStG 1988
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…geteilten Kontrolle durch Arbeitgeber und Finanzverwaltung zugrunde, als dem Arbeitgeber im Rahmen der (Abrechnung der Reise und der) Lohnsteuerberechnung bereits die Ermittlung und Überprüfung der Daten jeder einzelnen Dienstreise obliegt, während der Steuerverwaltung nur eine nachträgliche Überprüfung zukommt. Dabei muss die Richtigkeit des vom Arbeitgeber…

EStR 2000 Rz 1512–1518Computer
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…Dies ist dann der Fall, wenn er am Betriebsort des Unternehmers ortsfest eingesetzt wird. In einem derartigen Fall besteht auch kein Aufteilungsverbot. Bei Computern, die in der Wohnung des Steuerpflichtigen aufgestellt sind, sind die betriebliche Notwendigkeit (als Abgrenzung zur privaten Veranlassung) und das Ausmaß der…

UZK-IAArtikel 205 Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren in Form von T2L- oder T2LF-Daten
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Form von T2L- oder T2LF-Daten (Artikel 153 Absatz 2 des Zollkodex) (1) Wird die MRN zum Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren angegeben, können die T2L- oder T2LF- Daten, die die Grundlage für die MRN bilden, nur bei der ersten Gestellung der Waren zur…

UZK-DAAnhang A Gemeinsame Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen gemäß Artikel 2 Absatz 1 (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…einer Entscheidung in Bezug auf die Inanspruchnahme der passiven Veredelung sind diese Daten nur bei der Veredelung IM/EX sowie bei Verwendung des Verfahrens des Standardaustauschs mit vorzeitiger Einfuhr von Ersatzerzeugnissen obligatorisch. | [13] | Diese Angaben sind in der Entscheidung nur dann zu machen…

ZK-22601.5.3. Verfahren bei der Durchgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…Zusätzlich sind die Kontrollfeststellungen zu vermerken und gegebenenfalls abweichende Daten einzugeben. Dies erfolgt durch Korrektur der ursprünglichen Angaben. Die zur Korrektur möglichen Felder werden vom System nur freigeschaltet, wenn vorher ein Kontrollzettel gedruckt wird. Bei Abänderung von ursprünglichen Angaben in den Datenfeldern werden diese angezeigt…

ZK-15801.45.4. Zollvertretung bei besonderen Verpflichtungen (zB bei besonderen Verfahren)
geltende FassungRichtlinien01.03.2023

…46.) und Anmelder kann die Ausfuhranmeldung auch bei der tatsächlichen Ausgangszollstelle abgegeben werden, sofern die Waren keinen Verboten oder Beschränkungen unterliegen. 2.1.2.2.2. Mündliche Zollanmeldung in der Ausfuhr bzw. für die Wiederausfuhr Mündliche Zollanmeldung ist grundsätzlich nur bei der tatsächlichen Ausgangszollstelle zulässig. …

InvFR 2018 Rz 13–231.3. Grundzüge des Besteuerungskonzepts
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…dem Durchgriffsprinzip müssten sämtliche Erträge des Fonds im Zeitpunkt des Zuflusses an den Fonds beim Anteilinhaber erfasst werden. Tatsächlich erfolgt die Besteuerung nur bei Ausschüttung aus dem Fonds sowie - alternativ bzw. ergänzend - einmal jährlich nach dem Fondsgeschäftsjahresende in Form der Besteuerung der ausschüttungsgleichen Erträge (siehe…

UStR 2000 Rz 3981–4020107. Innergemeinschaftliche Lieferung (Art. 7 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Gemeinschaftsgebiet, auch wenn sie vom jeweiligen Mitgliedstaat für bestimmte Zwecke wie Drittland behandelt werden. Zur Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen in deutsche Freihäfen siehe Rz 3993. 107.1.2. Lieferung Rz 3986: Eine innergemeinschaftliche Lieferung liegt nur bei einer steuerbaren Lieferung im Sinne des § 1 Abs. 1…

ZK-0612Datengruppe Veredeler, Umwandler, Verwender(ProcTra, 99x, A)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…Verwender(ProcTra, 99x, A) | Beschreibung: | Diese Datengruppe ist nur bei der Überführung in ein wirtschaftliches Zollverfahren zu verwenden, sofern keine Angabe bei den betreffenden Warenpositionen erfolgt. Anzugeben sind die Daten des beteiligten Veredelers, Umwandlers oder Verwenders.   | Datenfeld | Nachricht-Feld |…

EStR 2000 Rz 7721–772429.5 Einzelfragen
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…kann ausschließlich - ausgenommen im Fall der einmalig anzuwendenden Stichtagsbewertungsvorschrift des § 124b Z 185 EStG 1988 - dann zur Anwendung kommen, wenn Wertpapiere erstmalig auf einem Depot zugehen, somit nur bei Depoteinlagen oder Depotübertragungen. Spätere pauschale Wertansätze sind auf Grundlage des § 93 Abs. 4 EStG 1988 unzulässig…

ZK-22606. Betriebskontinuitätsverfahren
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…über die WinEvi Funktion "Versandverfahren Fallback". Die Erfassung der Daten wird von den Abgangs- und Bestimmungszollstellen durchgeführt. Die nationale Anwendung "ZITAT" hat nur mehr die Funktion einer Abfrage. Die Anwendung des Betriebskontinuitätsverfahrens stellt eine Ausnahmeregelung nur bei Systemausfall dar, es soll zunächst einmal versucht werden…

LStR 2002 Rz 785–78911.6 Berücksichtigung von Alleinverdiener-, Alleinerzieherabsetzbetrag und Familienbonus Plus
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…erhöhten Pensionistenabsetzbetrages. Rz 789b: Die gewählte Aufteilung des Familienbonus Plus (dh. zur Gänze oder zur Hälfte) kann von den Steuerpflichtigen während eines Kalenderjahres nur bei einer Änderung der maßgebenden Verhältnisse verändert werden. Änderungen der Verhältnisse hat der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber innerhalb eines Monats zu melden …

ZK-25902.6.7. Ausbeute
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…in der Bewilligung nur die Art der Ermittlung der Ausbeute festgelegt werden. Die Festsetzung eines Ausbeutesatzes bereits in der Bewilligung sollte nur bei Veredelungsvorgängen erfolgen, die keinen Schwankungen hinsichtlich der Einsatzmengen unterliegen. Die Ausbeute wird nach Möglichkeit anhand der Produktions- und sonstigen technischen Daten festgesetzt…

KfzBStR 2021 Rz 1300–1310B.13. Mitwirkung anderer Behörden (§ 13 NoVAG 1991)
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…Normverbrauchsabgabe. Zu den begünstigten Empfängern zählen (siehe Rz 351 bis 353). Diplomatische Missionen, berufskonsularische Vertretungen, ständige Vertretungen bei internationalen Organisationen, die ihren Amtssitz in Österreich haben, sowie die im diplomatischen oder berufskonsularischen Rang stehenden Mitglieder der genannten Einrichtungen. Eine Zulassung darf nur dann vorgenommen werden…

VB-07202. Verfahren
geltende FassungRichtlinien26.06.2025

…Herstellers des Produktes vorliegt. Das Vorliegen der genannten Vollmacht ist in der Anmeldung festzuhalten (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "2VMT"). (3) Eine nachträgliche Veränderung von Nichtunionswaren kann vor der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr nur bei Produkten, die in ein…

UZK-DAAnhang 12-01 Gemeinsame Datenanforderungen für die Registrierung von Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen gemäß Artikal 3 (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…4.Die BuchstabenZeichen "A" bzw.und "B" gemäß Kapitel 3 haben keinen Einfluss auf die Tatsachewerden nicht dadurch beeinträchtigt, dass bestimmte Daten nur erhoben werden, wenn die Umstände es erfordern. 5.Ein EORI-Eintrag kann erst nach einem Verjährungszeitraum von zehn Jahren nach dem Ablauf…

ZK-25402. Überführung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

…Einzelheiten der geplanten Aktivitäten): 8/5 (Zusätzliche Informationen): 8/13 (Berechnung des Abgabenbetrages): Zusatzexemplar (nur bei ausländischen Überwachungszollstellen) Bei Abfertigungen aufgrund einer Bewilligung mit Beteiligung mehrerer Mitgliedstaaten und Überwachungszollstelle in einem anderen Mitgliedstaat ist von der Überführungszollstelle nach Freigabe der Anmeldung im e-Zoll System…

EStR 2000 Rz 1318–13225.5.4a.4.2 Voraussetzungen nach § 4a Abs. 4 Z 2 EStG 1988 (Forschungs- und Lehraufgaben)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

… 18 Abs. 8 Z 3 lit. b EStG 1988 veranlassen. Eine Berichtigung durch die Abgabenbehörde ist nur bei nachweislicher Verweigerung einer Berichtigung durch die Empfängerkörperschaft zulässig. Rz 1319b: Kommt die spendenbegünstigte Körperschaft ihren Übermittlungsverpflichtungen bezüglich Spenden, die als Sonderausgabe gemäß § 18 Abs. 1 Z 7…

VB-0830Anlage 9
geltende FassungRichtlinien16.09.2025

…aufgeführten Stoffes, die er in der Union in Verkehr gebracht hat, wobei Folgendes getrennt anzugeben ist: i)die für die Verwendung als Ausgangsstoff in Verkehr gebrachten Mengen, einschließlich (nur bei HFKW-23) der Angabe, ob zuvor eine Abscheidung erfolgt ist oder nicht; ii)die Direktausfuhren;…