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EStR 2000 Rz 1616–1619Pflegetätigkeit (Betreuung)
geltende FassungRichtlinien06.05.2021

…Nr. 33/1993, anzusehen. Auf Grund der Erfahrungen des täglichen Lebens entstehen den Angehörigen bei einer Betreuung (Pflegetätigkeit) im Familienverband regelmäßig erhebliche Aufwendungen, wie etwa Fremdleistungskosten für Aufsicht, Pflege und Betreuung für besondere Zeiten und Anlässe (zB während der Arbeitszeit, Urlaubszeit). Es ist angesichts dieser…

UZK-DAArtikel 220 Betreuungsgut für Seeleute
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…beantragt, und der Inhaber des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung, derkönnen im Zollgebiet der Union ansässig ist, erhaltensein. (*) eine vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben für Betreuungsgut für Seeleute. (*) Laut Verordnung (EU) 2020/877 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. April 2020, ABl. Nr. L…

UStR 2000 Rz 8876.1.15. Pflege- und Betreuungsleistungen
geltende FassungRichtlinien05.12.2017

6.1.15. Pflege- und Betreuungsleistungen Rz 887: Gemäß § 6 Abs. 1 Z 15 UStG 1994 sind nur die Umsätze von natürlichen Personen befreit. Bei pflegebedürftigen Personen greift die Befreiung nur, wenn diese im Rahmen der Sozialhilfe bei Pflegefamilien untergebracht sind. Ziel der Sozialhilfe ist…

LStR 2002 Rz 896–89912.8.15 Hausgehilfin
geltende FassungRichtlinien04.12.2024

…wenn kein Ehegatte in der Lage ist, die notwendige (VwGH 02.08.1995, 94/13/0207) Betreuung der Kinder sowie die Führung des Haushaltes zu übernehmen (VwGH 19.09.1989, 89/14/0023). Dies kann dann der Fall sein, wenn beide Ehegatten aus Gründen einer…

UStR 2000 Rz 977–9886.1.23. Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs- und Erholungsheime
geltende FassungRichtlinien10.12.2020

…Theater, Museum, Musikaufführungen) die Umsätze jährlich regelmäßig 2.900 Euro übersteigen. Die Erklärung ist bis zur Rechtskraft des Bescheides betreffend jenes Kalenderjahres abzugeben, für das die unechte Befreiung erstmals nicht angewendet werden soll. Unterhält ein Unternehmer mehrere Jugendheime bzw. Theater, Museen usw., kann die Erklärung…

LStR 2002 Rz 656–6619.1.3.9 Dienstreisen
geltende FassungRichtlinien20.12.2021

…33/1993, anzusehen (siehe EStR 2000 Rz 1616). Erfolgt die Betreuung (Pflegetätigkeit) im Privathaushalt der betreuungsbedürftigen Person durch Dritte (kein im Familienverband lebender Angehöriger) kann diese Betreuung nach dem Hausbetreuungsgesetz im Rahmen einer selbständigen oder nichtselbständigen Tätigkeit erfolgen. Es bestehen grundsätzlich keine Bedenken von einer…

UStR 2000 Rz 2941–299023. Besteuerung von Reiseleistungen (§ 23 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…3a Abs. 9 lit. b UStG 1994, Verpflegung § 3a Abs. 11 lit. d UStG 1994, Betreuung durch eigene - angestellte - Reiseleiter § 3a Abs. 6 oder Abs. 7 UStG 1994. 23.3.2. Ort der Reiseleistungen bei Vermittlung von Reiseleistungen Rz 2988: Wird eine Reiseleistung vermittelt, richtet…

VereinsR 2001 Rz 40–1041.1.5 ABC der begünstigten Zwecke
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…dass die Betätigung sportmäßig bzw. turniermäßig betrieben wird und die Pflege der Geselligkeit dabei nicht im Vordergrund steht. Studentenbetreuung Rz 73: Die Betreuung von Studenten zB im Wege des Unterhaltens von Studentenheimen ist gemeinnützig. Suchtbekämpfung Rz 74: Die Bekämpfung des Alkohol-, Nikotin- Drogen- und Medikamentenmissbrauches…

ZustRL Rz 36–392. Zuständigkeit der Finanzämter
geltende FassungRichtlinien12.02.2025

…§ 48 Abs. 3 Kärntner Pflege- und Betreuungsgesetz). Rz 38: In einzelnen Bestimmungen kann vorgesehen sein, dass eines von den beiden in Betracht kommenden Finanzämtern (Finanzamt Österreich oder Finanzamt für Großbetriebe) zuständig ist und zwar abhängig davon, ob dieses Finanzamt bereits für die Erhebung einer anderen…

LStR 2002 Rz 88712.8.4 Alters- und Pflegeheim
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…2023, Ra 2023/13/0016). Bezüglich Aufwendungen für häusliche Pflege bzw. Betreuung siehe Rz 899. Für zu Hause ersparte Verpflegungskosten ist eine Haushaltsersparnis in Höhe von 8/10 des Wertes der vollen freien Station gemäß der Verordnung über die bundeseinheitliche Bewertung bestimmter Sachbezüge, BGBl. II…

LStR 2002 Rz 89612.8.13 Geburt
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

12.8.13 Geburt Rz 896: Aufwendungen für eine Geburt in der Sonderklasse sind außergewöhnliche Belastungen, wenn triftige medizinische Gründe (konkrete Gefahr von Komplikationen medizinischer Art) eine Betreuung durch den eigenen Arzt erfordern. Wünsche, Vorstellungen und Befürchtungen allgemeiner Art reichen hingegen nicht aus (VwGH 13…

ZK-2500Anhang 2: Codes
geltende FassungRichtlinien01.08.2025

…Gebrauchsgegenstände, Waren zu Sportzwecken | D05 | Betreuungsgut für Seeleute | D06 | Material für Katastropheneinsätze | D07 | Medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung | D08 | Tiere | D09 | Ausrüstung und Waren in nach nationalem Recht festgelegten Grenzzonen | D10 | Ton-, Bild…

EStR 2000 Rz 4300–430611.5.4 Die einzelnen Pauschalien
geltende FassungRichtlinien06.05.2021

…in tatsächlicher Höhe zu berücksichtigen sind (Rz 4307). Rz 4302: Insbesondere folgende Ausgaben sind durch das Grundpauschale abgedeckt: Bürobedarf Telefon, Internet Buchhaltungsaufwand Beiträge zu Berufsverbänden Werbung Literatur Bewirtung und Betreuung Versicherungen, soweit sie nicht Räumlichkeiten oder betrieblich genutzte Fahrzeuge betreffen Arbeitszimmer innerhalb des Wohnungsverbandes (inkl…

EStR 2000 Rz 7011–701724.2 Rententypen
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…Berufsunfähigkeitsversicherung siehe Rz 7018. 24.2.1 Mehrbedarfsrenten (zB Renten aus Pflegeversicherungen) Rz 7011a: Eine Mehrbedarfsrente, das ist eine Rente, die ausschließlich einen erforderlichen Mehraufwand an Pflege und (insbesondere medizinischer) Betreuung des Empfängers abgilt, ist nicht steuerbar, da sie dem Empfänger kein disponibles Einkommen verschafft…

UZK-DAArtikel 136 Mündliche Zollanmeldung zur vorübergehenden Verwendung und Wiederausfuhr
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…diese Paletten, Container und Beförderungsmittel gemäß den Artikeln 208 bis 216; b)persönliche Gebrauchsgegenstände und zu Sportzwecken verwendete Waren gemäß Artikel 219; c)Betreuungsgut für Seeleute, das auf einem im internationalen Seeverkehr eingesetzten Schiff gemäß Artikel 220 Buchstabe a verwendet wird; d)medizinische, chirurgische und…

ZK-20304.3. Waren für Kriegsopfergedenkstätten (C40)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…0.3.2.). Bei mündlicher Zollanmeldung ist keine Niederschrift auf dem Einheitspapier bzw. Datenerfassung in e-Zoll.at erforderlich (siehe Abschnitt 0.3.3.1.). Die Befreiung kann nur in jenem Mitgliedstaat beantragt werden, in dem die Gedenkstätte gelegen ist (siehe Abschnitt 0.3.1.). …

LStR 2002 Rz 90312.8.21 Kurkosten
geltende FassungRichtlinien19.12.2022

…0125). Sind die Voraussetzungen gegeben, so können - soweit Angemessenheit vorliegt - abgezogen werden Aufenthaltskosten, Kosten für die medizinische Betreuung und Kurmittel, Fahrtkosten zum und vom Kurort, bei pflege- und hilfsbedürftigen Personen sowie Kindern die Aufwendungen für eine Begleitperson, nicht hingegen Aufwendungen für Begleitpersonen in anderen Fällen…

UStR 2000 Rz 1218–122610.2.3.8. Beherbergungsleistungen
geltende FassungRichtlinien16.11.2018

…erfordert über die bloße Überlassung von Räumlichkeiten, einschließlich deren typischer Nebenleistungen, hinaus auch eine gewisse Betreuung der überlassenen Räumlichkeiten oder des Gastes. Dazu zählen zB die Reinigung der Räumlichkeiten oder die Zurverfügungstellung und Reinigung von Bettwäsche und Handtüchern sowie die Beheizung, Kühlung und Beleuchtung (vgl…

UStR 2000 Rz 1368–138010.3.3. Beherbergung - Rechtslage von 1.5.2016 bis 31.10.2018
geltende FassungRichtlinien16.11.2018

…erfordert über die bloße Überlassung von Räumlichkeiten, einschließlich deren typischer Nebenleistungen, hinaus auch eine gewisse Betreuung der überlassenen Räumlichkeiten oder des Gastes. Dazu zählen zB die Reinigung der Räumlichkeiten oder die Zurverfügungstellung und Reinigung von Bettwäsche und Handtüchern sowie die Beheizung, Kühlung und Beleuchtung (vgl…

UStR 2000 Rz 2996–302723.4. Reisevorleistungen
geltende FassungRichtlinien05.12.2022

…Rahmen einer Reise (zB Opernbesuche, Festspielaufführungen, Autorennen); Betreuung durch selbstständige Reiseleiter, Reiserücktrittsversicherung: Eine im Reisepreis enthaltene Reiserücktrittsversicherung ist Bestandteil der einheitlichen Reiseleistung, die darauf entfallende Marge ist daher steuerpflichtig. Wird hingegen das Versicherungsentgelt neben dem Reisepreis gesondert in Rechnung gestellt, liegt diesbezüglich eine nach den…