…Voraussetzungen gegeben, so können - soweit Angemessenheit vorliegt - abgezogen werden Aufenthaltskosten, Kosten für die medizinische Betreuung und Kurmittel, Fahrtkosten zum und vom Kurort, bei pflege- und hilfsbedürftigen Personen sowie Kindern die Aufwendungen für eine Begleitperson, nicht hingegen Aufwendungen für Begleitpersonen in anderen Fällen bzw. Aufwendungen für…

…seiner Gattin, stellen die Mehrkosten für die Teilnahme der Ehefrau eine verdeckte Ausschüttung dar, wenn die Mitnahme einer Begleitperson nicht betrieblich veranlasst ist. Außenvorgang Rz 695: Außenvorgänge sind Vorgänge mit einem Drittgeschäft, bei denen eine direkte Zurechnung eines der Körperschaft entzogenen Gewinnes möglich ist. Siehe…

…der den weiteren Transport durchführt, dafür zu sorgen, dass die Tiere in geeigneter Weise untergebracht und versorgt werden. (6) Erkrankte oder verletzte Tiere sind von der Begleitperson unverzüglich einem Tierarzt vorzuführen. Im Falle eines unbegleiteten Transportes hat, 1.am Bestimmungsflugplatz bzw. am Bestimmungsbahnhof der Empfänger…

…1986, 85/14/0181; VwGH 10.11.1987, 85/14/0128), Kosten für die im Spital untergebrachte Begleitperson bei Spitalsaufenthalt eines Kindes, Aufwendungen für Ferngespräche mit der Familie bei längerem Krankenhausaufenthalt, soweit sie das übliche Ausmaß überschreiten (VwGH 10.11.1987, 85/14/0128), Behandlungsbeiträge (…

…das Bundesgebiet. In bestimmten Fällen kann auch das Führen der Schusswaffen erlaubt werden (ausdrücklicher Vermerk erforderlich). (5) Ausländischen Staatsoberhäuptern, Regierungsmitgliedern, diesen vergleichbaren Persönlichkeiten und deren Begleitpersonen, die in ihrem Wohnsitzstaat zum Besitz der Schusswaffen samt Munition berechtigt sind, kann die Grenzübergangsstelle (das sind die in §…

…Zugbegleiter. Eine Fahrtätigkeit liegt nicht nur hinsichtlich des Lenkens oder Steuerns von Fahrzeugen vor, sondern auch hinsichtlich der Tätigkeit des Begleitpersonals (zB Beifahrer, Flugbegleitpersonal). 10.5.3.3 Baustellen- und Montagetätigkeiten außerhalb des Werksgeländes des Arbeitgebers Rz 738: Dieser Begriff umfasst die Errichtung, die Reparatur…

…der Union im Rahmen der GSVP unternommen wird und, wenn die Umsätze entweder für den Gebrauch oder Verbrauch durch die Streitkräfte anderer Mitgliedstaaten oder ihr ziviles Begleitpersonal oder für die Versorgung ihrer Kasinos oder Kantinen bestimmt sind, sowie die im Gebiet eines anderen Mitgliedstaates stationierten…

…nicht absetzbar, wenn die Operation für die Weiterausübung der Tätigkeit unumgänglich notwendig war (VwGH 21.12.1999, 96/14/0123). Aufwendungen für die Begleitperson eines Behinderten stellen für Zeiträume der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit Betriebsausgaben dar (VwGH 10.11.1987, 87/14/0126, betreffend blinden…

…oder Begleitperson bei einem Lufttransport von Tieren den Bestimmungen des § 16 TTG 2007 zuwiderhandelt [§ 21 Abs. 1 Z 27 TTG 2007] | 3.500.- Euro im Wiederholungsfall: 5.250.- Euro | 1.050.- Euro im Wiederholungsfall: 1.500.- Euro | als Eisenbahnunternehmer, Transportunternehmer oder Begleitperson…

…Rs C-395/04, "YgeiaYgeia"): die Zurverfügungstellung eines Telefons; die Vermietung von Fernsehgeräten an Krankenhauspatienten durch Einrichtungen iSd Befreiungsvorschrift (zB Krankenanstalten) sowie die Unterbringung und Verpflegung von Begleitpersonen von Patienten durch derartige Einrichtungen. Rz 929: Nicht unter die Befreiung des § 6 Abs. 1 Z 18…

…vgl. EuGH 27.9.2007, Rs C-409/04, Teleos plc. ua., Rn 42). Auch eine eidesstattliche Erklärung einer Begleitperson ist kein Beförderungsnachweis iSd § 2 der VO, BGBl. Nr. 401/1996. Eine vollständig und ordnungsgemäß erstellte Spediteurbescheinigung (allenfalls auch mit entsprechend genehmigtem Unterschriftsstempel bzw. maschinellem…

…Anlage 9) und ihnen eine Deaktivierungsbescheinigung (siehe Anlage 10) beiliegt. 3.4. Begünstigte Personen (1) Ausländischen Staatsoberhäuptern, Regierungsmitgliedern, diesen vergleichbaren Persönlichkeiten und deren Begleitpersonen, kann die Grenzübergangsstelle (das sind die in § 12 Grenzkontrollgesetz genannten Einrichtungen der Bundespolizeidirektionen und Zolldienststellen), über die die Einreise erfolgen soll…

…einer solchen Agentur oder Einrichtung für Zwecke der unentgeltlichen Weiterlieferung verwendet werden. Seit 1.7.2022 sind Einfuhren von Gegenständen durch die Streitkräfte anderer Mitgliedstaaten für den eigenen Gebrauch oder Verbrauch oder für den ihres zivilen Begleitpersonals oder für die Versorgung ihrer Kasinos oder Kantinen…

12.8.15 Hausgehilfin Allgemein Rz 896b: Es ist zu prüfen, ob eine Einkommens- und Vermögenssituation vorliegt, bei der die Beschäftigung einer Hausgehilfin ohnedies üblich ist (VwGH 19.09.1989, 86/14/0192; VwGH 11.05.1993, 90/14/0019; VwGH 24.02.2000, 96…

1.5. Kontaktpersonen im Zollverfahren Grundsätzlich gilt, dass die nachstehend genannten Personen auch in Personalunion ausgeübt werden können. 1.5.1. Zollverantwortliche Person Der Zollverantwortliche handelt für den Bewilligungsinhaber und wird in der Bewilligung als die Person angeführt, die für die ordnungsgemäße Abwicklung des Informatikverfahrens…