… 34 Abs. 4 und 5 EStG 1988) Rz 833: Eine wesentliche Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit liegt insoweit vor, als die Belastung den vom Steuerpflichtigen zu tragenden Selbstbehalt überschreitet. Rz 834: Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Selbstbehaltes ist das Einkommen vor Abzug der außergewöhnlichen Belastung selbst…

…berechnet wird, Nachweise dafür vorliegen, dass die Beeinträchtigung wesentlicher Interessen der Hersteller in der Union droht und der Fall nicht unter Artikel 167 Absatz 1 Buchstaben a bis f fällt. b)Wird der Einfuhrabgabenbetrag gemäß Artikel 85 des Zollkodex berechnet, wären die Waren, die in…

…dann im öffentlichen Interesse, wenn es sich bei dem Denkmal aus überregionaler oder vorerst auch nur regionaler (lokaler) Sicht um Kulturgut handelt, dessen Verlust eine Beeinträchtigung des österreichischen Kulturgutbestandes in seiner Gesamtsicht hinsichtlich Qualität sowie ausreichender Vielzahl, Vielfalt und Verteilung bedeuten würde. Wesentlich ist auch…

…Insoweit fehlt es an der Zwangsläufigkeit. Wenn eine Belastung in wirtschaftlichem Zusammenhang mit einem Erwerb von Todes wegen steht und im Wert der übernommenen Vermögenssubstanz ihre Deckung findet, kann von einer Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit nicht gesprochen werden (VwGH 21.10.1999, 98/15/0201)…

…als Betriebsausgaben oder Werbungskosten absetzbar, wenn es sich um eine typische Berufskrankheit handelt oder der Zusammenhang zwischen Erkrankung und Beruf eindeutig feststeht (VwGH 15.11.1995, 94/13/0142). Rz 902a: Unter Krankheit ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung bzw. Heilbetreuung erfordert…

…soll ein sicherer Datenaustausch gewährleistet werden. Hinsichtlich der Zugangs- und Authentifizierungsdaten der Beteiligten bestehen Sorgfaltspflichten, bei deren Unterlassung Zugangssperren zu EMCS veranlasst werden können. Dies gilt auch für die Verursachung sonstiger Beeinträchtigungen des Systems. § 3, 4 VStBefVO 8.1.2.1. Beförderungskontrollsystem (Kernelement von EMCS…

…303/1996 idgF, sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu beseitigen (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel). Zu den Hilfsmitteln gehören auch Vorrichtungen an einem Kraftfahrzeug…

…mehrere Komponenten enthalten, insbesondere Entgelt für die Benützung des Grund und Bodens Entschädigung für die durch die Beeinträchtigung der Verfügungsmacht des Grundeigentümers entstandene Wertminderung der Vermögenssubstanz Entgelt für Ertragsausfall im land- und forstwirtschaftlichen Bereich. a) Das Benützungsentgelt zählt zu den betrieblichen Einkünften, wenn die Leitungen…

…Aspekte zu berücksichtigen: Leitungsart bzw. die damit verbundenen Beschränkungen; Größe und Lage der belasteten Fläche (Servitutsstreifen); der Grad der Beeinträchtigung auf der belasteten (Teil)Fläche; bei Belastungen von Teilflächen gegebenenfalls auch eine Auswirkung auf das Gesamtgrundstück; eine mögliche Änderung der Grundstücksqualität; die jeweilige Nutzung des…

…Darstellung. Liegen derartige Umstände vor, so ist eine Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen auf Unionsebene durchzuführen. 2.4.6.1. Nachweise der Beeinträchtigung wesentlicher Interessen von Herstellern in der Union Stellen die einschlägigen Bestimmungen für die Beurteilung, ob die wirtschaftlichen Voraussetzungen erfüllt, oder auf Unionsebene zu…

…sind. Diese gelten grundsätzlich als nicht beeinträchtigt, es sei denn, dass konkrete Nachweise einer solchen Beeinträchtigung vorliegen. Bei der Beurteilung, ob eine Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen (auf Unionsebene) zu erfolgen hat sind 3 Fallgestaltungen bzw. Kategorien zu unterscheiden: Der Gesetzgeber geht derzeit davon aus, dass…

…4 Buchstabe b als nicht beeinträchtigt, es sei denn, dass Nachweise für eine solche Beeinträchtigung vorliegen oder dass die wirtschaftlichen Voraussetzungen als erfüllt gelten. (6) Liegen Nachweise dafür vor, dass wesentliche Interessen der Hersteller in der Union beeinträchtigt werden, so wird auf Unionsebene eine Prüfung…

… 181e StGB (grob fahrlässiges umweltgefährdendes Betreiben von Anlagen) und § 159 StGB (grob fahrlässige Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen) vor und wird auch in EU-Rechtsakten im Zusammenhang mit dem Strafrecht verwendet. In der Rechtssache C-308/06 hat der EuGH - zur vergleichbaren Regelung des Artikels 4 der…

…Belästiger Anspruch auf Ersatz des erlittenen Schadens. Soweit der Nachteil nicht nur in einer Vermögenseinbuße besteht, hat die betroffene Person zum Ausgleich der erlittenen persönlichen Beeinträchtigung Anspruch auf Schadenersatz. Der Anspruch auf diese Schadenersatzzahlung besteht gegenüber dem Arbeitgeber auch dann, wenn dieser es schuldhaft unterlässt…

…des (anteiligen) Wertes des Altbestandes hat nicht zu erfolgen. Aufwendungen können nur dann als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden, wenn zum Zeitpunkt des Umbaues bereits eine Beeinträchtigung bzw. Krankheit vorliegt. Keine außergewöhnliche Belastung sind die Kosten für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen (zB VwGH 23.1.1970…

…Belastungen, die aus der Erfüllung von Übergabsverträgen erwachsen, sind nicht zwangsläufig im Sinne des § 34 EStG 1988). Durch die Vermögensübertragung liegt auch keine Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit vor. Erst wenn die Pflegeheimkosten den Wert der übertragenen Liegenschaft übersteigen, liegen steuerlich anzuerkennende außergewöhnliche Belastungen vor (vgl…

…Rz 389 und 390. Beratung Rz 260a: Beratungsleistungen, die mit einem gemeinnützigen oder mildtätigen Zweck in unmittelbarem Zusammenhang stehen (zB von Missbrauchsopfern, Suchterkrankten, Personen mit psychischer Beeinträchtigung), sind jedenfalls unschädlich. Dies gilt auch, wenn diese entgeltlich erfolgen und das Entgelt nicht von den Beratenen selbst…

…2002 sammelt, befördert, lagert oder behandelt oder beim sonstigen Umgang mit gefährlichen Abfällen entgegen § 15 Abs. 1 AWG 2002 die Ziele und Grundsätze nicht beachtet oder Beeinträchtigungen der öffentlichen Interessen nicht vermeidet oder entgegen § 15 Abs. 2 AWG 2002 vermischt oder vermengt. (2) § 15 und §…

… 4a Abs. 4 Z 3 lit. e EStG 1988 ist die Erheblichkeit der Rechtsgutbeeinträchtigung (insbesondere die Beeinträchtigung der körperlichen Integrität) durch die strafbare Handlung maßgeblich einzubeziehen. Dagegen ist für die Spendenbegünstigung nicht schädlich, wenn für die Übernahme solcher Kosten Mittel aufgewendet werden, die im Verhältnis…

…Verkaufserlöses geschätzt werden. Randzahl 4180b: entfällt Einräumung von Dienstbarkeiten Rz 4181: Entschädigungen im Zusammenhang mit der Einräumung der Dienstbarkeit der Duldung und Beeinträchtigung der Fischerei gegen einen einmaligen Entschädigungsbetrag (Entwertung des Fischereirechtes), Entgeltzahlungen für die Einräumung der Dienstbarkeit der Führung eines Abwasserkanals, Entschädigungen für die…