…3. Bedingungen und Auflagen Bedingungen und Auflagen, die in den Dokumenten angeführt sind, sind bei der Einfuhrabfertigung von der Zollstelle zu beachten. 5.4. Auszüge und Teildokumente (1) Von deutschen Zollstellen werden aus dem deutschen Abfertigungssystem ATLAS für manuelle Abschreibungen Auszüge auf Papier ausgestellt. Diese…

…eines Mitgliedstaates ausgestellt werden, gelten in der ganzen Union. Solche Urkunden können auch mit Bedingungen und Auflagen versehen sein. (7) Falls im Feld 24 der Einfuhrgenehmigung angekreuzt ist, dass die (Wieder-) Ausfuhrunterlagen des (Wieder-)Ausfuhrlandes (siehe Abschnitt 4.6.) vorzulegen sind, ist die Genehmigung nur…

…Kapitel 1 dieses Anhangs oder auf dem VBD/VBD-S anstelle der MRN und des Strichcodes hingewiesen. Der zugelassene Versender erfüllt alle Bedingungen und Auflagen für die Eintragungen in die Anmeldung und die Verwendung des in den Nummern 22 bis 25 dieses Anhangs genannten Sonderstempels…

…begünstigte Einrichtung bzw. juristische Person ausgestellt. Es handelt sich dabei um einen Begünstigungsbescheid, dessen Spruch Bedingungen und Auflagen, wie die jährliche Beibringung eines Tätigkeitsberichts, beinhalten kann. Rz 1324a: Die Zuerkennung der Spendenbegünstigung ist von der Körperschaft mittels amtlichen elektronischen Formulars zu beantragen. Dieses ist durch…

…Ausgeschlossen sind daher Container und Wechselaufbauten. (3) Da die Zugverbindung im unbegleiteten kombinierten Verkehr von Triest nach Wels ("ISU-Zug") von der Rail Cargo Austria AG betrieben wird, können die Bescheinigungen durch die Rail Cargo Austria AG mit folgenden Bedingungen und Auflagen ausgegeben werden: Diese…

…dem begünstigten Empfängerkreis angehört. Dieser Bescheid wird für die jeweils begünstigte Einrichtung bzw. juristische Person ausgestellt. Es handelt sich dabei um einen Begünstigungsbescheid, dessen Spruch Bedingungen und Auflagen, wie die jährliche Beibringung eines Tätigkeitsberichts, beinhalten kann. Rz 1344: Gemäß § 4a Abs. 8 EStG 1988 sind…

…wurden, sind auch von zugelassenen Empfängern zwingend im NCTS zu erfassen. Die Beendigung erfolgt analog zu den Bestimmungen hinsichtlich der Beendigung im NCTS sowie gemäß den Bestimmungen und Auflagen der gesonderten "Bewilligung des Status als zugelassener Empfänger im Carnet TIR-Verfahren". Diejenigen TIR-Verfahren, die…

…gelten in der ganzen Union. Solche Urkunden können auch mit Bedingungen und Auflagen versehen sein. (7) Vermarktungsbescheinigungen verlieren ihre Gültigkeit, wenn a)die darin angegebenen Exemplare gestorben sind, b)die darin angegebenen Exemplare entwichen sind oder ausgesetzt wurden, c)wenn die darin angegebenen Exemplare verloren…

…Bedingungen und Auflagen Bedingungen und Auflagen, die in Ausfuhrgenehmigungen angeführt sind, sind bei der Ausfuhrabfertigung von der Zollstelle zu beachten. 4.4. Besonderheiten bei Dokumenten 4.4.1. Auszüge und Teildokumente Auszüge und Teildokumente werden vom Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft nicht ausgestellt und…

…Einhaltung der in der Einfuhrermächtigung vorgeschriebenen Bedingungen und Auflagen ist zu achten. (3) Die tatsächlich zur Abfertigung gelangende Menge ist auf der Einfuhrermächtigung unter Festhaltung der Abfertigungsdaten amtlich zu bestätigen. Die Einfuhrermächtigung ist, falls sie erschöpft ist, einzuziehen und an das Bundesamt für Ernährungssicherheit bzw…

…zu; einer finanziert hingegen damit eine Urlaubsreise für den Vereinsvorstand. Wird von den drei Vereinen jeweils ein Antrag auf Ausnahmegenehmigung gestellt, wäre diesem hinsichtlich der zwei erstgenannten Körperschaften - allenfalls unter Setzung von Bedingungen und Auflagen - stattzugeben; der Antrag der dritten Körperschaft wäre jedoch abzuweisen, wobei…

…die Tätigkeit bestimmte Auflagen und Bedingungen erfüllen und dem Zuschussgeber ständig berichten muss, die Verwertungs- und Veröffentlichungsrechte an den Zuschussgeber übertragen werden. Rz 30: Entscheidend ist somit, ob die Förderung gewährt wird, damit der Zahlende die Verfügungsmöglichkeit über ein bestimmtes Forschungsergebnis erlangt und die Durchführung…

…ab, wonach die ausstellende Behörde in jeder Genehmigung oder Bescheinigung, die gemäß dieser Verordnung erteilt bzw. ausgestellt wird, Bedingungen festlegen und Auflagen erteilen kann, um die Einhaltung der Vorschriften dieser Verordnung sicherzustellen. (2) Gemäß § 7 Abs. 2 ArtHG 2009 begeht eine gerichtlich strafbare Handlung, wer…

…die Tätigkeit bestimmte Auflagen und Bedingungen erfüllen und dem Zuschussgeber ständig berichten muss, die Verwertungs- und Veröffentlichungsrechte an den Zuschussgeber übertragen werden. Rz 448: Entscheidend ist somit, ob die Förderung gewährt wird, damit der Zahlende die Verfügungsmöglichkeit über ein bestimmtes Forschungsergebnis erlangt und die Durchführung…

…hat die Sendung zu begleiten und ist den Zollbehörden vorzulegen (Dokumentenartencode im elektronischen Abfertigungssystem "7299" samt der Geschäftszahl des Bescheides). Die Kontrolle erfolgt ausschließlich durch die Zollbehörden. Auf die Einhaltung allenfalls vorgeschriebener Auflagen und Bedingungen ist zu achten. (3) Liegt eine entsprechende Genehmigung eines anderen…

…Kraft tritt, das an der Kumulierung beteiligte Partnerland, mit dem die EU ein FHA geschlossen hat, die geltenden Bedingungen und die Liste der Vormaterialien, für die die Kumulierung gilt. (6) Die Kommission erlässt eine Maßnahme, mit der sie die Kumulierung nach Absatz 1 gewährt, im…

…um Maßnahmen für die Erfüllung erforderlicher Bedingungen oder Voraussetzungen zu setzen. Der Antragsteller hat in diesem Fall die zu setzenden Maßnahmen und die dafür erforderliche Frist in seinem Antrag auf Fristverlängerung anzuführen. Wird in einem Konsultationsverfahren (siehe Abschnitt 3.3.8.) die Frist für die…

…konkreten Umstände, nach denen die Rückabwicklung zu genau bestimmten Bedingungen und bis zu einem exakt bestimmten Zeitpunkt ernsthaft droht, nachweislich vorliegen. Schadenersatzansprüche Rz 3510: Ist der die vertragliche oder deliktische Schadenersatzpflicht auslösende Sachverhalt dem betrieblichen Bereich zuzuordnen und bis zum Bilanzstichtag gesetzt worden, bestehen aber…

…Territoriale Auflagen 6.1. Territorialitätsprinzip (1) Grundsätzlich müssen sämtliche Bedingungen für den Erwerb der Ursprungseigenschaft ohne Unterbrechung in der EU oder in Kamerun, abgesehen von zulässigen Kumulierungsländern (ÜLG), erfüllt werden. (2) Ursprungswaren, die aus der EU oder Kamerun in ein Drittland ausgeführt und anschließend wiedereingeführt…

…Zollkodex, die die Entscheidung erlassende Behörde über jede Änderung der zugrunde liegenden Tatsachen und Umstände zu unterrichten. Die die Entscheidung erlassende Zollbehörde legt Einzelheiten für das Recht auf Einlegung eines Rechtsbehelfs gemäß Artikel 44 des Zollkodex fest. Tabellenspalte RRM (4c): Anzugeben sind die Auflagen, denen…