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UStR 2000 Rz 1398–141710.3.6. Theater-, Musik- und Gesangsaufführungen, Konzerte, Museen usw.
geltende FassungRichtlinien05.12.2022

…die der Sammlung und systematischen Aufbewahrung von Gegenständen von kultureller Bedeutung dienen. Die Begünstigung erstreckt sich somit vor allem auf wissenschaftliche Sammlungen, Kunstsammlungen, aber auch auf Ausstellungen zu besonderen Anlässen (Landesausstellungen). Des Weiteren werden auch Denkmäler der Bau- und Gartenkunst als Museen gewertet. 10.3…

VereinsR 2001 Rz 471–5083.3 Umsatzsteuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…die der Sammlung und systematischen Aufbewahrung von Gegenständen von kultureller Bedeutung dienen. Die Befreiung erstreckt sich somit vor allem auf wissenschaftliche Sammlungen, Kunstsammlungen, aber auch auf Ausstellungen zu besonderen Anlässen (Landesausstellungen). Des Weiteren werden auch Denkmäler der Bau- und Gartenkunst als Museen gewertet. 3.3…

ZK-20309.3. Waren für Ausstellungen oder ähnliche Veranstaltungen (C32)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…Werbung für außerhalb des Zollgebietes der Gemeinschaft hergestellte und auf einer Ausstellung oder ähnlichen Veranstaltung in der Gemeinschaft gezeigte Waren bestimmt sind, ausschließlich zur unentgeltlichen Verteilung an die Besucher während dieser Veranstaltung bestimmt sind und ihrem Gesamtwert und ihrer Menge nach der Art der Veranstaltung…

LStR 2002 Rz 117621.5 Winterfeiertagsvergütung, Urlaubsentgelt und Urlaubsersatzleistung (§ 69 Abs. 4 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien15.12.2020

…Winterfeiertagsvergütungen gemäß § 13j Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, BGBl. Nr. 414/1972, die direkt von der Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse (BUAK) ausgezahlt werden, unterliegen ebenfalls einer (vorläufigen) pauschalierten Besteuerung von 20% (bis 31.12.2020 22%). Betreffend die Verpflichtung zur Ausstellung und Übermittlung von Lohnzetteln (§ 84…

UP-481011. Verbindung zu anderen Präferenzmaßnahmen der EU und Sonderregelung für Tabakwaren
geltende FassungRichtlinien19.01.2016

…Wirtschaftsgemeinschaft und dem Fürstentum Andorra (ABl. Nr. L 310 vom 28.11.2001) abgedruckte Bescheinigung vom Zollamt zu bestätigen. Diese Bescheinigung liegt nicht als Formular auf und ist bei Bedarf aus der elektronischen Anwendung zu drucken oder aus dem Amtsblatt zu kopieren. Die nachträgliche Ausstellung…

NeuFöR Rz 5–191.1.1. Stempelgebühren und Bundesverwaltungsabgaben (§ 1 Z 1 NeuFöG)
geltende FassungRichtlinien23.04.2019

…mit der Neugründung. Nicht hingegen dieAuf Grund § 333a GewO 1994 Ausstellung und die Abschriften von Gemeinschaftslizenzensind alle Verfahren betreffend Gewerbeausübung oder Konzessionen iZm dem GütbefG sowie des GelverkG wie zB Konzessionsansuchen, auch wenn diese für die Ausübung desBefreiungen bei Vorliegen der Gegenseitigkeit gemäß § 5 Abs…

UP-40021. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen
geltende FassungRichtlinien04.12.2025

…die Verfahren zur Ausstellung und Ausfertigung von Ursprungsnachweisen angepasst. 1.3. Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Richtlinie gelten folgende Begriffe: a)"Kapitel", "Positionen" und "Unterpositionen" sind die Kapitel, Positionen und Unterpositionen (vier- oder sechsstellige Codes) der Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren…

VB-05003.1.4. Allgemeine offene Genehmigung
geltende FassungRichtlinien30.06.2025

…Museen oder anderen Einrichtungen zur vorübergehenden Ausfuhr aller Teile ihrer ständigen Sammlung erteilt werden, die regelmäßig für eine vorübergehende Ausfuhr aus der Union für eine Ausstellung in einem Drittland in Frage kommen. Eine allgemeine offene Genehmigung berechtigt im Gegensatz zu einer normalen Genehmigung zu einer…

UZK-TDA4. Erläuterungen zu den Datenelementen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…wenn sie vorliegt. Datum der Anmeldung 1) Datum der Ausstellung und gegebenenfalls Unterzeichnung oder anderweitigen Beurkundung der betreffenden Anmeldung. Anschreibung in der Buchführung des Anmelders nach Artikel 182 des Zollkodex: Datum der Anschreibung in der Buchführung. [Bezug: Einheitspapier Feld 54] 1) Gegebenenfalls anzugeben. Unterschrift/Authentifizierung…

GebR 2025 Rz 1726–174429.3. Befreiung für von der Geburt veranlasste Schriften
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…ist hingegen die Ausstellung eines Staatsbürgerschaftsnachweises nach einer Verleihung der Staatsbürgerschaft, weil diese nicht unmittelbar durch die Geburt (sondern durch den behördlichen Akt der Verleihung der Staatsbürgerschaft) veranlasst ist. Rz 1734: Die Gebührenbefreiung gilt auch für Aufenthaltstitel (Erstanträge; inklusive Aufenthaltstitel "Artikel 50 EUV") und Dokumentationen…

GebR 2025 Rz 44610.5.12. Befreiungen
geltende FassungRichtlinien17.04.2025

…um Ausstellung von Genehmigungen oder Bescheinigungen in Angelegenheiten der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels | Die Befreiungsbestimmung umfasst keine Eingaben im Rechtsmittelverfahren. | Z 27 | Eingaben um Ausstellung von…

VB-05001.3.6. Persönliche Ausnahmen von den Ausfuhrbeschränkungen
geltende FassungRichtlinien02.07.2025

1.3.6. Persönliche Ausnahmen von den Ausfuhrbeschränkungen (1) Bibliotheken (Sammlungen von Büchern) und Sammlungen audio-visueller Medien (Sammlungen von Bild- und Tonträgern), die sich im Eigentum des Bundes (sowie seiner beschränkt erwerbsfähigen Anstalten), eines Landes, einer Gemeinde oder einer sonstigen öffentlich-rechtlichen Körperschaft befinden…

VB-0240Anlage 2
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

…848 aufgeführt, die für die Ausstellung und Verwendung dieser Bescheinigung maßgeblich sind; es ist die jeweils zutreffende Bestimmung auszuwählen. Feld 3: Vom elektronischen Trade Control and Expert System (TRACES) automatisch vergebene Nummer der Bescheinigung. Feld 4: Name und Anschrift des/der Unternehmer(s), der/die…

VB-0240Anlage 3
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

…Feld 1: Name, Anschrift und Code der Kontrollbehörde oder Kontrollstelle im Drittland, die die zugrundeliegende Kontrollbescheinigung ausgestellt hat. Feld 2: In diesem Feld sind die Bestimmungen der Verordnung (EU) 2018/848 aufgeführt, die für die Ausstellung und Verwendung dieser Teilbescheinigung maßgeblich sind; es ist die…

GebR 2025 Rz 780–78410.20. Ausweise für Personenbeförderungsgewerbe mit Pkw (Taxi; § 14 TP 21 GebG)
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

… § 14 TP 21 GebG) 10.20.1. Gegenstand der Gebühr Rz 780: In der Tarifpost 21 werden für die Ausstellung und Wiederausfolgung eines Ausweises für Personenbeförderungsgewerbe mit Pkw (Taxi) Pauschalgebühren festgelegt. Rz 781: Die Pauschalierung ist auf Ansuchen anzuwenden, die nach dem 30. September 2022…

UP-51009. Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2014

…es den Zollbehörden möglich sein festzustellen, ob und inwieweit die Lieferantenerklärung bei der Ausstellung einer WVB EUR.1 oder bei der Ausfertigung einer Erklärung auf der Rechnung berücksichtigt werden konnte. Die Nachprüfung wird von den Zollbehörden des Landes durchgeführt, in dem die Lieferantenerklärung ausgefertigt wurde…

UP-52009. Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
geltende FassungRichtlinien20.03.2026

…es den Zollbehörden möglich sein festzustellen, ob und inwieweit die Lieferantenerklärung bei der Ausstellung einer WVB EUR.1 oder bei der Ausfertigung einer Erklärung auf der Rechnung berücksichtigt werden konnte. Die Prüfung wird von den Zollbehörden des Landes durchgeführt, in dem die Lieferantenerklärung ausgefertigt wurde…

UP-50009. Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
geltende FassungRichtlinien26.05.2020

…es den Zollbehörden möglich sein festzustellen, ob und inwieweit die Lieferantenerklärung bei der Ausstellung einer WVB EUR.1 oder bei der Ausfertigung einer Erklärung auf der Rechnung berücksichtigt werden konnte. Die Prüfung wird von den Zollbehörden des Landes durchgeführt, in dem die Lieferantenerklärung ausgefertigt wurde…

ZK-2500Anhang 2: Codes
geltende FassungRichtlinien01.08.2025

…| D23 | Waren zur Ausstellung und Verwendung auf öffentlichen Veranstaltungen | D24 | Waren zur Ansicht mit Verkaufsabsicht (6 Monate) | D25 | Kunstgegenstände usw. zur Ausstellung und Verkauf | D26 | Gebrauchtwaren zur Versteigerung | D27 | Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstung | D28…

VB-05003.5.4. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien02.07.2025

…Zeitraum, während dessen Kulturgüter in der vorübergehenden Verwendung verbleiben können, von den Zollbehörden unter Berücksichtigung der für die Zwecke der Ausstellung und für die Erteilung einer Einfuhrgenehmigung erforderlichen Zeit festgelegt. Die Erklärung des Einführers für Kulturgüter, die in das Verfahren der vorübergehenden Verwendung überführt werden…