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ZK-06121.2. Antragsverfahren
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

1.2. Antragsverfahren 1.2.1. Antragstellung Der Antrag auf Erteilung einer Informatikbewilligung hat mittels Vordruck Za 289 - Antrag auf Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren (e-zoll Bewilligung) - zu erfolgen und ist im Internet auf der BMF-Homepage unter nachfolgendem Link verfügbar: http://formulare.bmf…

ZK-25602.4.2. Bewilligungsantrag auf Grundlage einer Zollanmeldung - Vereinfachtes Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien12.11.2020

2.4.2. Bewilligungsantrag auf Grundlage einer Zollanmeldung - Vereinfachtes Bewilligungsverfahren | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | - | Art. 163 | Art. 262 | Art. 55 | - | Anhang A | Anhang A | Anhang 12 Im sogenannten vereinfachten Bewilligungsverfahren…

UZK-DAUnterabschnitt 2 Allgemeine Vorschriften für Entscheidungen auf Antrag
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Unterabschnitt 2 Allgemeine Vorschriften für Entscheidungen auf Antrag Artikel 11 Bedingungen für die Annahme eines Antrags (Artikel 22 Absatz 2 des Zollkodex) (1) Ein Antrag auf eine Entscheidung im Zusammenhang mit der Anwendung der zollrechtlichen Vorschriften wird angenommen, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind: a…

EnAbgR Rz 243–2514.2.2 Antragstellung
geltende FassungRichtlinien13.06.2017

4.2.2 Antragstellung 4.2.2.1 Voraussetzungen Rz 243: Der Unternehmer kann den Antrag auf Vergütung der Energieabgaben unter Anschluss der entsprechenden Unterlagen innerhalb von fünf Jahren ab Vorliegen der Voraussetzungen stellen. Dies gilt auch dann, wenn der Antrag für einen Betrieb gestellt…

ZK-25902.5.2. Bewilligungsantrag auf Grundlage einer Zollanmeldung -Vereinfachtes Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

2.5.2. Bewilligungsantrag auf Grundlage einer Zollanmeldung -Vereinfachtes Bewilligungsverfahren | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | - | Art. 163 | Art. 262 | Art. 55 | - | Anhang A | Anhang A | Anhang 12 Im sogenannten vereinfachten Bewilligungsverfahren…

ZT-25002.2. Antrag an das zuständige Zollamt
geltende FassungRichtlinien15.02.2007

2.2. Antrag an das zuständige Zollamt Wurde ein Zollkontingent wiedereröffnet oder rückwirkend eröffnet und erfolgte die Annahme der Zollanmeldung zu einem früheren Zeitpunkt, somit ohne Anwendung des Kontingentsatzes, kann ein Antrag auf Anwendung des Zollkontingentes beim zuständigen Zollamt eingebracht werden. Der Antrag kann weiters…

ZK-17705.3. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…ist nicht erforderlich. Siehe Abschnitt 2.2. 5.3.3. Antragsverfahren 5.3.3.1. Vorgespräch Vor der Antragstellung auf Erteilung einer Bewilligung im Anschreibeverfahren ist vom Antragsteller grundsätzlich ein Vorgespräch mit dem für die Erteilung der Bewilligung zuständigen Zollamt zu führen, um die Erfordernisse…

VB-03012.6. Bewilligungen zum Anschreibeverfahren
geltende FassungRichtlinien04.12.2020

2.6. Bewilligungen zum Anschreibeverfahren Für Bewilligungen zum Anschreibeverfahren bestehen keine besonderen Bewilligungsvoraussetzungen.

UZK-TDAAnhang 6
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Anhang 6 [Grafik]   [Grafik]   Erläuterungen 1.Antragsteller: Vollständiger Name des antragstellenden Wirtschaftsbeteiligten, wie im EORI-System erfasst. 2.Rechtsform des Antragstellers: Wie in der Gründungsurkunde angegeben. 3.Gründungsdatum: Tag, Monat und Jahr der Gründung (in Ziffern). 4.Anschrift des Unternehmens: Vollständige Anschrift des…

ZK-03804. Antrags- und Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…Selbstbewertung keine Hinweise darauf, sind die Sicherheitsstandards vorab zur Planung der Anzahl der erforderlichen Pre-Audits zu ermitteln. 4.4.4. Rolle(n) in der Lieferkette Im Rahmen des Antragsverfahrens sind alle Rollen zu erheben, die der Wirtschaftsbeteiligte in der Lieferkette einnimmt. Der Antragsteller hat…

ZK-0612Titel II - Bewilligung zum Informatikverfahren
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

Titel II - Bewilligung zum Informatikverfahren 1. Bewilligungserteilung 1.1. Vorerhebungen 1.1.1. Zuständigkeit Zuständigentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) für die Erteilung von Informatikbewilligungen ist das Zollamt, in dessen Bereich der Antragsteller seinen Sitz oder normalen Wohnsitz hat (§ 55 Abs. 2 ZollR-DG). Hat…

ZK-03804.7. Prüfungen nach Annahme des Antrages
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…Kriterien vor Erteilung der Bewilligung zu überprüfen (Art. 38 Abs. 1 UZK). Entsprechend dem Ablaufschema des Antragsverfahrens erfolgt die Prüfung der Kriterien nach Annahme des Antrages in folgenden Schritten: | Einholung von Informationen über den Antragsteller (Datenbankabfragen; zB Reporting, CONTROL, EKIS usw.) | immer |…

ZK-03801. Einführung
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…berücksichtigt. Um Doppelgleisigkeiten zu vermeiden, beschränkt sich die Findok nunmehr auf die Festlegung von verbindlichen Standards für das Antragsverfahren und die Verwaltung und Überwachung von AEO-Bewilligungen, die Festlegung von Rollen, Aufgaben und Verantwortlichkeiten, die Festlegung eines nationalen Informations- und Kommunikationsnetzwerkes, Verweise auf Arbeitsmittel, Arbeitsbehelfe…

ZK-03803.5. Grundsatz der unternehmensbezogenen Zertifizierung
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…sowie bei der Verwaltung der AEO-Bewilligungen federführend tätig. Im Bedarfsfall können die Betriebsprüfung Zoll (BPZ) oder der Dienststellenfachbereich unterstützend beigezogen werden. Die im Antragsverfahren und bei der Verwaltung von AEO-Bewilligungen eingesetzten Bediensteten sollten über Detailkenntnisse über die verbindlichen AEO-Rechtsvorschriften, die AEO-Leitlinien…

ZK-03805. Überwachung (Monitoring)
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…Räumlichkeiten einzuplanen, um sicherzustellen, dass die im Rahmen des Antragsverfahrens überprüften oder angenommen Standards auch weiterhin erfüllt werden. Gemäß Artikel 29 UZK-IA sind Audits jedenfalls zur Prüfung der Kriterien nach Art. 39 Buchstaben b und e UZK (Führung der Geschäftsbücher und Sicherheitsstandards) erforderlich. Das…

ZK-03807. AEO und Sicherheit der Zivilluftfahrt (bis auf Weiteres ausgesetzt)
geltende FassungRichtlinien01.08.2025

…Sicherheitsstandards. 7.3.2. Reglementierte Beauftragte 7.3.2.1. Antragsverfahren Eine Sicherheitskontrolle einer Betriebsstätte durch die Zollbehörden in Bezug gemäß Artikel 29 Abs. 1 UZK-IA wird als Überprüfung der Betriebsstätte für Antragsteller auf Zulassung als reglementierter Beauftragter angesehen, wenn diese innerhalb von 3…

ZK-02203. Zollrechtliche Entscheidungen (Art. 22 bis 32 UZK, Art. 8 bis 18 UZK-DA, Art. 8 bis 15 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien25.02.2025

…entnehmen. Im Antragsverfahren gilt demnach der Beibringungsgrundsatz. Zu amtswegigen Ermittlungen sind die Zollbehörden im Antragsverfahren nicht verpflichtet; auch dann, wenn der Antragsteller sich in Beweisnotstand befindet, sind eigenen Ermittlungen der Zollbehörden enge Zumutbarkeitsgrenzen gesetzt (Grundsatz der Verhältnismäßigkeit). In anderen als Antragsverfahren gilt weiterhin der Grundsatz…

VB-07303. Aufgaben des Competence Centers Gewerblicher Rechtsschutz
geltende FassungRichtlinien19.09.2024

…ist: E-Mail: ipr@bmf.gv.at Telefon: +43 (0) 50 233 564738 Fax +43 (0) 50 233-5964054. 3.2. Antragsverfahren 3.2.1. Antragstellung (1) Anträge auf Tätigwerden (AFAs) können als "nationaler Antrag" (NAFA) oder als "Unionsantrag" (UAFA) gestellt werden. Mit einem nationalen…

ZK-25605.3. Inhalt und Form der Abrechnung
geltende FassungRichtlinien12.11.2020

…um die Überwachung des Verfahrens zu gewährleisten, die Verwendung eines bestimmten Abrechnungsformats oder Abrechnungsprogramms angeordnet werden. Ebenso können im Rahmen des Vorgesprächs oder des Antragsverfahrens vom Beteiligten vorgeschlagene Formate, sofern sie den verfahrensrechtlichen Vorgaben nicht entsprechen oder keine effiziente Überwachung ermöglichen, abgelehnt werden. 5.3…

ZK-02204.3. Aussetzung der Vollziehung (Art. 45 UZK)
geltende FassungRichtlinien14.12.2020

…Aussetzungsgrund gegeben ist (diese Maßnahme ist unabhängig von den Maßnahmen gemäß Art. 108 UZK, siehe Abschnitt 4.3.4.). In solchen Fällen ist - anders als im Antragsverfahren gemäß § 212a BAO - eine bescheidmäßige Behandlung der Aussetzung nicht erforderlich, da die Aussetzung als solche eine Maßnahme darstellt…