… 22 Z 1 lit. a EStG 1988 einen Anwendungsbereich. Rz 5843: Unter berufsrechtlichen Vorschriften sind alle einschlägigen Vorschriften zu verstehen; dazu zählen neben den Gesetzen auch Verordnungen. Für die Einstufung als berufsfremd ist die Tätigkeit der Gesellschaft maßgeblich. Ein Zusammenschluss von Ärzten mit Angehörigen eines…

…ärztlichen Behandlungsleistung gehört als übliche Nebenleistung zur begünstigten ärztlichen Heiltätigkeit; die Vornahme operativer Eingriffe einschließlich der Entnahme oder Infusion von Blut; die Vorbeugung von Erkrankungen (dazu gehören auch Drogenpräventivvorträge); die Geburtshilfe sowie die Anwendung von Maßnahmen der medizinischen Fortpflanzungshilfe; die Schmerztherapie und Palliativmedizin; die Verordnung…

…1988 oder eine gleichwertige amtliche Bescheinigung (zB Bescheid über die Zuerkennung von Pflegegeld) vorliegt (vgl. VwGH 19.02.2025, Ra 2024/13/0110). Rz 839h: Der Nachweis der Notwendigkeit zur Einhaltung einer Krankendiätverpflegung im Sinne des § 2 Abs. 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen…

…§ 4 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen - Kosten eines Treppenliftes einer mittlerweile verstorbenen Person (Rz 850, Rz 871 und Rz 872) (2012) Für den mittlerweile verstorbenen und gehbehinderten Abgabepflichtigen bestellt und bezahlt die Ehegattin (Rechtsnachfolge im Erbwege nachgewiesen) einen ersten Treppenlift für…

…medizinische, zahnmedizinische, veterinärmedizinische oder wissenschaftliche Zwecke benötigt werden, sofern diese zur ärztlichen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Behandlung benötigt werden, weil der Behandlungserfolg mit einer in Österreich zugelassenen und verfügbaren Arzneispezialität voraussichtlich nicht erzielt werden kann, hat die Meldung an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen gemäß …

…Personal (zB Physiotherapeuten) sind grundsätzlich nur dann als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen, wenn diese Leistungen ärztlich verschrieben oder die Kosten teilweise von der Sozialversicherung ersetzt werden. Im Falle einer Behandlung durch eine Person, die nach den jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften nicht zur Heilbehandlung befugt ist oder durch…

…EU) 2016/759 der Kommission und der Entscheidung 2007/777/EG der Kommission; d)die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1715 der Kommission mit Vorschriften zur Funktionsweise des Informationsmanagementsystems für amtliche Kontrollen und seiner Systemkomponenten ("IMSOC-Verordnung"); e)das Bundesgesetz über Sicherheitsanforderungen und weitere Anforderungen an Lebensmittel…

…96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über amtliche Kontrollen); c)die Durchführungsverordnung (EU) 20212024/127288 der Europäischen Kommission zur Festlegungüber die Häufigkeit der Anforderungen an das EinführenKontrollen von Verpackungsmaterial aus…

…96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über amtliche Kontrollen) ("OCR"); 5.die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich…

…96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über amtliche Kontrollen), soweit Pflanzenschutzmittel betroffen sind. (2) Im Hinblick auf das im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus…

…die nicht in Verkehr gebracht werden sollen, sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 der Kommission; 8.die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1715 der Kommission mit Vorschriften zur Funktionsweise des Informationsmanagementsystems für amtliche Kontrollen und seiner Systemkomponenten ("IMSOC-Verordnung"); 9.das Bundesgesetz über Maßnahmen…

…der Güter oder eine sonstige Mengenangabe; das amtliche Kennzeichen des Kraftfahrzeuges und des Anhängers. Hinweise: (1) Auch mit der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 fällt die Kabotage weiterhin in den Anwendungsbereich der Entsenderichtlinie (siehe Erwägungsgrund 17 der genannten Verordnung). Somit haben Arbeitgeber mit Sitz in…

2. Amtliche Kontrolle 2.1. Umfang der amtlichen Kontrolle 2.1.1. Kontrollpflichtige Waren (1) Die im Warenkatalog (Anlage 1) angeführten Waren unterliegen der amtlichen Kontrolle bei der Einfuhr in die Union (siehe Abschnitt 2.2.) und bei der Durchfuhr durch die Union (siehe Abschnitt…

…oder amtliche Zwecke der diplomatischen Vertretungen der Union und der Mitgliedstaaten, einschließlich Delegationen, Botschaften und Missionen, in Iran genehmigen. (2) Gemäß Art. 3ca Abs. 1 und 2 der Verordnung (EU) 2023/1529 können die zuständigen Behörden die Freigabe bestimmter eingefrorener Gelder oder wirtschaftlicher Ressourcen für…

…2. Diplomatische Vertretungen der Mitgliedstaaten (1) Gemäß Artikel 3h Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 gilt das Verbot gemäß Abschnitt 2A.9. nicht für Güter, die für die amtliche Tätigkeit diplomatischer oder konsularischer Missionen der Mitgliedstaaten oder Partnerländer in Russland oder internationaler Organisationen…

Anhang 11 Ladeliste | Laufende Nr. | Zeichen, Nummern, Zahl und Art der Packstücke, Warenbezeichnung | Versendungsland/Ausfuhrland | Rohmasse (kg) | Raum für amtliche Eintragungen |   |   |   |   |   |   |   |   |   |…

…auch als Wanderherde, oder zur Arbeitsleistung einschließlich Beförderung verwendet werden sollen; f)Ausrüstung gemäß Artikel 224 Buchstabe a; g)Instrumente und Apparate zur ärztlichen Betreuung von Patienten, die auf eine Organtransplantation warten, sofern sie den in Artikel 226 Absatz 1 genannten Voraussetzungen entsprechen; h)Material…

Artikel 12 Übermittlung von Informationen und Datenschutz (1) Alle von den Zollbehörden für amtliche Zwecke gesammelten Informationen, die ihrer Natur nach vertraulich sind oder vertraulich übermittelt werden, fallen unter die Geheimhaltungspflicht. Außer im Falle von Artikel 47 Absatz 2 dürfen diese Informationen von den zuständigen…

…mit dem für diesen Zweck in Anlage D1 vorgesehenen Unionscode anzugeben. Im dritten Unterfeld ist der für diesen Zweck in Anlage D1 vorgesehene Unionscode anzugeben. Feld 2: Versender/Ausführer Anzugeben ist die EORI-Nummer gemäß Artikel 1 Nummer 18 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446…

Verfahrenscodes im Zusammenhang mit Zollanmeldungen | Spalten (Überschrift der Tabelle in Anhang B der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) | Anmeldungen | Gegebenenfalls Verfahrenscodes der Union | B1 | Ausfuhranmeldung und Anmeldung zur WiederausfuhrWiederausfuhranmeldung | 10, 11, 23, 31 | B2 | Besonderes Verfahren - Veredelung…