…dass außergewöhnliche Umstände vorliegen. Für die Zwecke dieses Abschnittes werden Schriftstücke im normalen Geschäftsverkehr zwischen den zuständigen Behörden oder Zollbehörden der einführenden und der ausführenden Vertragsparteien auf Englisch oder auf Spanisch abgefasst; gegebenenfalls ist eine Übersetzung ins Englische oder Spanische beizulegen. Weitere Details über die…

…92/13/0026; VwGH 2.5.1991, 90/13/0274). Wer hingegen selbständig eigene Gedanken in der Form eines Softwarelernprogrammes für PC verfasst, ist schriftstellerisch tätig, wenn das Lernprogramm für die Öffentlichkeit bestimmt ist. Zum Selbstverlag siehe Rz 5288. Rz 5256: Der Bildberichterstatter ist nach…

…samt englischsprachiger Übersetzung (Ausmaß: 3 einseitig beschriebene DIN A4 - Blätter) aus. Es liegt ein einheitliches Zeugnis von insgesamt zwei Bogen (6 einseitig beschriebene DIN A4 - Blätter) vor. 10.13.6. Elektronische Zeugnisse Rz 651: Zeugnisse, die auf elektronischem Wege ausgestellt werden, unterliegen einer festen Gebühr…

…einem anderen Dokument, in dem das Ursprungserzeugnis so genau bezeichnet ist, dass die Identifizierung dieses Erzeugnisses möglich ist, auszufertigen. Der Ausführer ist dafür verantwortlich, dass die Angaben so ausführlich sind, dass die Identifizierung des Ursprungserzeugnisses möglich ist. Die Einfuhrvertragspartei verlangt vom Einführer nicht, eine Übersetzung…

…sind mit einer Übersetzung durch einen allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Dolmetscher anzuzeigen. Löst ein Annahmeschreiben die Gebührenschuld aus (siehe Rz 1025 ff), so ist der Gebührenanzeige auch das dazugehörende Anbotschreiben anzuschließen. Rz 1206: Gebührenanzeigen unter Verwendung der Internet-Technologie oder mittels eines Telefaxgerätes sind…

…einem anderen Dokument, in dem das Ursprungserzeugnis so genau bezeichnet ist, dass die Identifizierung dieses Erzeugnisses möglich ist, auszufertigen. Der Ausführer ist dafür verantwortlich, dass die Angaben so ausführlich sind, dass die Identifizierung des Ursprungserzeugnisses möglich ist. Die Einfuhrvertragspartei verlangt vom Einführer nicht, eine Übersetzung…

10. Abkürzungsverzeichnis 10.1. Rechtsgrundlagen | Abkürzung | Übersetzung | AEUV | Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Konsolidierte Fassung), ABl. Nr. C 202 vom 7.6.2016 S. 47 | AlkoholsteuersatzRL | Richtlinie 92/84/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über…

…einem anderen Dokument, in dem das Ursprungserzeugnis so genau bezeichnet ist, dass die Identifizierung dieses Erzeugnisses möglich ist, auszufertigen. Der Ausführer ist dafür verantwortlich, dass die Angaben so ausführlich sind, dass die Identifizierung des Ursprungserzeugnisses möglich ist. Die Einfuhrvertragspartei verlangt vom Einführer nicht, eine Übersetzung…

…enthaltenen Sprachfassungen auf einer Rechnung oder einem anderen Handelspapier aus (siehe Abschnitt 8.2.5.), welche das Ursprungserzeugnis ausreichend genau bezeichnet, um die Identifizierung in der Nomenklatur des Harmonisierten Systems zu ermöglichen. Die Einfuhrvertragspartei darf vom Einführer nicht verlangen, ihr eine Übersetzung der EzU vorzulegen…

…ist eine beglaubigte Übersetzung abzuverlangen. Wurden für ein ausländisches Gruppenmitglied in Vorjahren Verluste erklärt, in der Gruppe berücksichtigt und bislang nicht nachversteuert, kann im ersten Folgejahr, in dem weder Verluste, noch Nachversteuerungsbeträge erklärt werden, davon ausgegangen werden, dass eine Verrechnung der ausländischen Verluste mit ausländischen…

…7.6. zu entnehmen. Die Ursprungsnachweise sind den Zollbehörden des Einfuhrlandes nach den dort geltenden Verfahrensvorschriften vorzulegen. Diese Behörden können eine Übersetzung des Ursprungsnachweises verlangen. Sie können außerdem verlangen, dass die Einfuhrzollanmeldung durch eine Erklärung des Einführers ergänzt wird, mit der er beglaubigt, dass die…

…7.6. zu entnehmen. Die Ursprungsnachweise sind den Zollbehörden des Einfuhrlandes nach den dort geltenden Verfahrensvorschriften vorzulegen. Diese Behörden können eine Übersetzung des Ursprungsnachweises verlangen. Sie können außerdem verlangen, dass die Einfuhrzollanmeldung durch eine Erklärung des Einführers ergänzt wird, mit der er beglaubigt, dass die…

…so bewahrt sie eine Kopie der von ihr angenommenen Bürgschaftserklärung auf. Das Original wird vom Inhaber des Verfahrens bei der Abgangszollstelle vorgelegt und von dieser aufbewahrt. Erforderlichenfalls kann die Abgangszollstelle eine Übersetzung in die deutsche Sprache verlangen. Überprüfung Die Stelle der Bürgschaftsleistung (dies kann in…

… Übersetzung: Guido Sticker) 1.Mit diesem Dokument sollen Leitlinien für die Auslegung und Anwendung von Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe c des Übereinkommens in Fällen vorgelegt werden, in denen eine Lizenzgebühr an einen mit dem Verkäufer nicht verbundenen lizenzgebenden Dritten gezahlt wird. 2.Nach Artikel…

…auf seine formelle Richtigkeit zu prüfen. Im Falle einer Dokumentenkontrolle hat diese Prüfung auch die jeweilige Zollstelle vorzunehmen. Falls der Präferenznachweis nicht in deutscher Sprache abgefasst ist, kann die Zollstelle die Beibringung einer Übersetzung verlangen. 3.1.1. Unbedeutende formelle Mängel Unbedeutende formelle Mängel in…

…können die zuständigen Behörden des Mitgliedstaates, in dem das Dokument vorgelegt wird, eine Übersetzung in die Amtssprache dieses Mitgliedstaates verlangen, wobei der Genehmigungsinhaber die Kosten der Übersetzung zu tragen hat. Von dieser Ermächtigung ist immer dann Gebrauch zu machen, wenn aus der Ausfuhrgenehmigung nicht alle…

…solchen Übersetzung hat der Genehmigungsinhaber zu tragen. (5) Im Fall der spezifischen offenen Ausfuhrgenehmigung ist für die Zollabfertigung das Blatt 1 erforderlich. Eine zollamtliche Bestätigung auf der Genehmigung ist nicht anzubringen. Die notwendigen Maßnahmen zur Nämlichkeitssicherung sind im Anschluss vorzunehmen, wobei diese im Anbringen eines…

…für Zwecke der Verrechnungspreisdokumentation Unterlagen in einer Fremdsprache vorgelegt, so kann die Abgabenbehörde eine deutsche Übersetzung verlangen. Im Hinblick auf die in § 10 VPDG getroffene Sprachregelung für die Verrechnungspreisdokumentation nach dem VPDG (siehe Rz 431) erscheint es zweckmäßig, für eine auf Englisch verfasste Dokumentation (bzw…

…Zollpräferenzbehandlung hat der Einführer a)die Ursprungserklärung der Zollbehörde der Einfuhrvertragspartei nach den Vorschriften dieser Vertragspartei und den dort geltenden Verfahren vorzulegen, b)auf Verlangen der Zollbehörde der Einfuhrvertragspartei eine Übersetzung der Ursprungserklärung vorzulegen und c)auf Verlangen der Zollbehörde der Einfuhrvertragspartei eine Erklärung abzugeben…

…Seite 3 in englischer Sprache. Zusätzlich können Seiten mit einer Übersetzung des gedruckten Textes in andere Sprachen eingefügt werden. Für TIR-Transporte im Rahmen einer regionalen Bürgschaftskette verwendete Carnets können in einer Amtssprache der Organisation der Vereinten Nationen gedruckt werden, abgesehen von Seite 1 des…