…Steht bei einer sonstigen Leistung nicht die Zurücklegung von Distanzen, sondern ein anderer Zweck im Vordergrund, liegt keine Personenbeförderung vor (vgl. Pernegger in Melhardt/Tumpel , UStG 2 , § 10 Rz 411). Gleiches gilt für Leistungen, die (zumindest überwiegend) der Unterhaltung bzw. der sportlichen oder Abenteuer vermittelnden…
…oder ein Auftrag sein. Während beim Werkvertrag ein bestimmter Erfolg geschuldet wird, ist beim Dienstvertrag und beim freien Dienstvertrag die Arbeit selbst Leistungsinhalt. Ein gegen die Eingliederung sprechender Werkvertrag kann nur angenommen werden, wenn die Verpflichtung zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolges, etwa in Form eines…
…begünstigten Zwecke ist daher nicht eng zu beurteilen, sondern fällt darunter auch die Vermittlung von Dritten, welche Leistungen im Bereich der begünstigten Zwecke erbringen. Das Betreiben von Kindergärten, Kinderheimen und Studentenheimen für Personen bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres fällt in die Jugendfürsorge und ist…
…ist beabsichtigt, einen Sanierungsplan mit einer Quote von voraussichtlich 20% vorzulegen. Ab September 2010 wurden die Gehälter der Angestellten vom Insolvenzfonds beglichen. Dieser Aufwand ist daher in der Gewinn- und Verlustrechnung nicht (mehr) enthalten. Eingangsrechnungen über erbrachte Leistungen, die unmittelbar die Forschung betroffen haben, sind…
…wird auch durch ein DBA idR nicht eingeschränkt, da sich Art. 17 Abs 1 OECD-MA (bzw dieser Bestimmung vergleichbare Bestimmungen in den bilateralen DBA Österreichs) auch auf Einkünfte von Dienstnehmern aus sportlichen Tätigkeiten bezieht. Da Art. 17 Abs 1 OECD-MA den allgemeinen Regeln…
…HGB haftet der Kommanditist nur bis zur Höhe seiner Einlage. Ist diese Einlage zur Gänze geleistet, kann daher der Kommanditist auf Grund des Gesellschaftsvertrages zu keiner weiteren Leistung herangezogen werden. Aus diesem Grunde kann ihm auch ein negativer Kommanditanteil nicht zugerechnet werden. Dies gilt sinngemäß…