…gemäß § 22 UStG 1994 pauschalierter Land- und Forstwirt betreibt neben seinem LuF-Betrieb einen Be- und Verarbeitungsbetrieb, in welchem ein Teil der im LuF-Betrieb produzierten Milch zu Kakao verarbeitet und an Schulen und Kindergärten verkauft wird. Wegen Überschreitung der in § 6 Abs. 4 der…

… 1 Abs. 3 Z 1 Entwicklungszusammenarbeitsgesetz). Dem entspricht auch die Erfüllung von mildtätigen Zwecken in Entwicklungsländern oder zB die Errichtung von Schulen. Dabei sind als Entwicklungsländer jene Staaten anzusehen, die in der Liste der ODA-Empfängerstaaten des Entwicklungshilfeausschusses der OECD (DAC) als solche genannt sind…

…der Arbeitskraft anzusehen sein (vgl. dazu LStR 2002 Rz 923 ff; BMF 16.2.1998, AÖF Nr. 70/1998, Internationale Personalentsendung), gilt diese Beurteilung auch für die KommSt. Bemessungsgrundlage ist dann nicht 70% des Gestellungsentgeltes, sondern die Summe der Arbeitslöhne gemäß § 5 Abs. 1 lit…

…einem Handelssystem (Know-How, EDV-Software) für den Handel mit Futures, das für national und international notierende Indices (zB DAX) und sonstige an Börsen notierende Werte anwendbar ist. Die G-GmbH (als Lizenzgeberin) schließt mit der A-AG, einer Handelsgesellschaft, einen Lizenzvertrag bezüglich dieses Handelssystems…

…mit dem akademischen Grad "Master of Advenced Studies (Mediation)" abschließt. Grundsätzlich wird ein einzelner Lehrgang (Kurs und dergl.) an der Universität nicht als Vergleichsmaßstab für einen von einer privaten Schule oder einer anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtung abgehaltenen Lehrgang (Kurs und dergl) herangezogen werden können…

…3 UStG 1994 , VO BGBl Nr. 800/1974 Warenverkäufe durch italienische Unternehmer auf inländischen Messen (Rz 3601 ff UStR 2000) Ein italienischer Unternehmer nimmt an einer internationalen Messe in Klagenfurt teil und stellt hier seine Waren zum Verkauf aus. Im Verlauf der Messe werden Waren…

…1998, 97/14/0056). Es sind die jeweiligen gesetzlichen Regelungen zu beachten. Schulen mit oder ohne Öffentlichkeitsrecht, die von privaten Trägervereinen betrieben werden, sind keine Hoheitsbetriebe (VwGH 20.09.1995, 95/13/0127) (zB Waldorfschulen, Vienna International School). Universitäten auf Basis des Universitätsgesetzes 2002, BGBl…

…jenem Wert anzusetzen, der im Fall einer Leistung an einen völlig unabhängigen Betrieb angesetzt worden wäre (nationaler Fremdvergleichsgrundsatz). Gemäß VPR 2010 Rz 15 besteht Kongruenz zwischen dem nationalen Fremdvergleichsgrundsatz und dem internationalen Fremdvergleichsgrundsatz, der dem Artikel 9 DBA-Rumänien zu Grunde liegt. Für seine Auslegung…

…Verschlechtert sich allerdings im Laufe der Zeit die Bonität des Gesellschafters, kann das unveränderte Fehlen ausreichender Sicherheiten zu einer verdeckten Ausschüttung führen. c) Ist die Bonität des Gesellschafters hingegen schlecht, muss dies durch die Einräumung entsprechender Sicherheiten (zB eingetragenes Pfandrecht an einer wertäquivalenten Liegenschaft) ausgeglichen…