…UStR 2000 Rz 941 und Rz 943) Steuerbefreiung für Umsätze aus der Tätigkeit eines Heilmasseurs iSd "Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetzes MMHmG", BGBl. I Nr. 169/2002 Mit dem Bundesgesetz über die Berufe und die Ausbildungen zum medizinischen Masseur und zum Heilmasseur (Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz…
… Vergleichbarkeit der vermittelten Ausbildung mit dem an österreichischen Universitäten bzw. Fachhochschulen Gebotenen) gegeben sind. Als Vergleichsmaßstab wird eine - inhaltlich vergleichbare - mehrsemestrige Universitätsausbildung an einer österreichischen Universität oder Fachhochschule heranzuziehen sein, die mit einem akademischen Grad abschließt. Dies bedeutet, dass die von der privaten Ausbildungseinrichtung durchgeführten…
…die für die Zertifizierung maßgeblichen Voraussetzungen (zB Ausbildungscurriculum mit den vorgeschriebenen Lehrinhalten) tatsächlich erfüllt werden. Die Erfassung in anderen (allgemeineren) Listen über anerkannte Erwachsenenbildungsträger (zB ÖCert-Verzeichnis der Qualitätsanbieter) kann im Einzelfall zwar ein Anhaltspunkt für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen sein (zB Akkreditierung bestimmter…
…Gesamteinkommen iHv € 800.000) aus unbedenklichen Tätigkeiten. Es überwiegen somit die nicht "steuerschädlichen" Einkünfte. Hinsichtlich der Vergleichbarkeit der ausländischen Steuer mit der österreichischen Körperschaftsteuer ist zu beachten, dass die Einkünfte aus der Veräußerung der Beteiligungen aufgrund der Befreiung für Internationale Schachtelbeteiligungen gemäß § 10 Abs…
…Vermögen und Verlust zu prüfen, in der Folge die Vergleichbarkeit der Größe nach zu untersuchen und letztlich das Vorliegen eines Manteltatbestandes zu prüfen. Die Überlegungen zur Vergleichbarkeit haben somit keine Bedeutung, wenn es schon an der Objektverknüpfung mangelt. Die Tatsache, dass eine Kapitalgesellschaft auf Grund…
…Vergleichbarkeit mit dem an öffentlichen Schulen Gebotenen vor? Gemäß § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG 1994 sind die Umsätze von privaten Schulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen steuerfrei, soweit es sich um die Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der…
…die Studienberechtigungsprüfung sowie im Bereich Werkmeisterschule, die vom Lehrstoff die Voraussetzungen der Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen erfüllt (vgl. Rz 876 UStR 2000). Die einzelnen Vortragsgegenstände werden von den jeweiligen Lehrern als Live-Unterricht über das Internet angeboten. Einzelpersonen nehmen in virtuellen Gruppen zu festgesetzten Zeiten…
…ihren Unterschieden ergeben, quantifizierbar sind (siehe in diesem Sinn 2.7 Ziffer. 2 der OECD-VPG). Eine uneingeschränkte Vergleichbarkeit einer konzerninternen Finanzierung mit jener durch Kommerzbanken ist nicht gegeben, weil die unternehmerischen Zielsetzungen von Banken und jene von anderen Wirtschaftskonzernen unterschiedlich sind. Während im Fall…
…durch die Finanzämter und die Gleichmäßigkeit der Besteuerung zu gewährleisten, gibt das Bundesministerium für Finanzen seine Rechtsansicht zu diesem Thema bekannt: 1. Vergleichbarkeit mit inländischen Versicherungsprodukten Bei ausländischen Versicherungsprodukten, die jenen Produkten vergleichbar sind, die auch inländische Versicherungsunternehmen unter der Bezeichnung als Versicherungen anbieten dürfen…
…und der Höhe nach vergleichbare Leistungen auf Grund von landesgesetzlichen Vorschriften sowie für Stipendien und Preise, die unter vergleichbaren Voraussetzungen von nationalen oder internationalen Förderungsinstitutionen vergeben werden, wobei die Rechtsform der Institution unbeachtlich ist. Voraussetzung für eine Vergleichbarkeit ist jedenfalls, dass der Preis in der…
… EuGH 11.6.2009, C-521/07, Kommission/Niederlande), sodass, selbst wenn Vergleichbarkeit gegeben wäre, eine unterschiedliche Behandlung gerechtfertigt ist. Der Arbeitgeberbegriff des Art. 15 DBA-CSSR Bezughabende Norm Art. 15 DBA-CSSR, Art. 15 OECD-MA Sachverhalt Ein Arbeitnehmer einer österreichischen Konzerngesellschaft (idF Ö…