…1986 verlautbart, mit der neue Ressortzuständigkeiten bzw. neue Bezeichnungen der Ministerien festgelegt wurden. Diese Gesetzesänderung hat Auswirkungen auf die im Bereich Verbote und Beschränkungen enthaltenen Arbeitsrichtlinien. In der nachstehenden Aufstellung sind die ab dem 1. April 2025 geltenden neuen Zuständigkeiten bzw. Ressortbezeichnungen enthalten. Zur besseren…
…1 des Austrittsabkommens Großbritannien und Nordirland in Verbindung mit dem in diesem Abkommen enthaltenen Artikel 13 Abs. 1 des Protokolls zu Irland/Nordirland). Nach dem Protokoll zu Irland/Nordirland gelten im EU-Recht vorgesehene Verbote und Beschränkungen für das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich…
…bestehenden Verbote und Beschränkungen im grenzüberschreitenden Warenverkehr sind, abgesehen von den nachstehenden Abweichungen bzw. Sonderregelungen, unverändert anzuwenden. 15.1. Biologische Landwirtschaft (VB-0240) Bei Sendungen mit Waren aus biologischer bzw. ökologischer Produktion ist an Stelle des ansonsten zur Zollabfertigung erforderlichen und vom Grenztierarzt unterschriebenen und…
…in Überwachungs- und Kontrollinstrumenten mit einem Quecksilber-Höchstgehalt von 20 mg je Brücke, Schalter oder Relais, ausgenommen für Forschungs- und Entwicklungszwecke. Die oben angeführten Produkte wurden in der Arbeitsrichtlinie VB-0840 Anlage 2 sowie in den Listen der KN-Codes, die Einfuhrverboten und -beschränkungen (VB…
…über das zentrale elektronische System ICG (Import of Cultural Goods) im Rahmen der EU-Datenbank TRACES-NT abgewickelt werden (VB-0500 Abschnitt 3.8.) Zolltarif und Codierungen Die Einfuhrverbote und -beschränkungen für Kulturgüter sind im Zolltarif mit der TARIC-Maßnahme "734 (Einfuhrkontrolle bei Kulturgütern)" enthalten…
Die Arbeitsrichtlinie Tellereisenverordnung (VB-0332) wurde an den am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Zollkodex (UZK) angepasst. Bei den Beschränkungen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen. Bundesministerium für Finanzen, 2. Mai 2016
…verwendbaren Gütern der KN-Codes 2805 40 und 2837 11 (Quecksilber und Cyanide und Cyanidoxide des Natriums) mit oder ohne Ursprung in der Union an natürliche und juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen in Sudan oder zur Verwendung in Sudan ist verboten. Ausnahmen vom Ausfuhrverbot sind…
…Möglichkeit der Abgabe einer Ursprungserklärung auf Handelsdokumenten ohne wertmäßige Beschränkung (Ermächtigter Ausführer) für beide Vertragsparteien, Einführung des Verbots der Zollrückvergütung (Drawback-Verbot), Einführung der "Buchmäßigen Trennung" und die Möglichkeit einer Durchbrechung des Territorialitätsprinzips unter bestimmten Bedingungen. Bosnien und Herzegowina wird in die UP-3310 aufgenommen…
…Nicht vom Verbot des Pflegeregresses umfasst ist jedenfalls der Zugriff auf das Einkommen der zu pflegenden Person, somit blieb die Legalzession gemäß § 324 Abs. 3 ASVG unverändert bestehen. 2.4. Für die Pflege aufzuwendendes Einkommen Wird eine Person in einem Pflegeheim betreut und werden die…
…Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C) angegeben ist, Möglichkeit der Abgabe einer Ursprungserklärung auf Handelsdokumenten ohne wertmäßige Beschränkung (Ermächtigter Ausführer) für beide Vertragsparteien, Einführung des Verbots der Zollrückvergütung ( Drawback-Verbot), Einführung der "Buchmäßigen Trennung" und die Möglichkeit einer Durchbrechung des Territorialitätsprinzips unter bestimmten Bedingungen  …
…angemeldet würden, oder ob sich das Verbot darauf beschränkt, dass durch die Verwendung von Ersatzwaren in diesen Fällen keine ungerechtfertigten Einfuhrabgabenvorteile entstehen dürfen (vgl. Art. 223 Abs. 2 Buchstabe c Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013…