…2 der Abfallverzeichnisverordnung 2020 (Zuordnungskriterien zum Abfallverzeichnis) zu erfolgen. Dabei sind die gefahrenrelevanten Eigenschaften gemäß Anhang 3 der Abfallverzeichnisverordnung 2020 in Verbindung mit Anhang 4 der Abfallverzeichnisverordnung 2020 (Untersuchung und Bewertung von Abfällen) zu berücksichtigen. Die für die Zuordnung notwendigen Beurteilungsunterlagen sind Teil der Aufzeichnungen…

…6 Abs. 1 Z 19 UStG 1994 kommt daher nicht zur Anwendung: auf biologische Untersuchungen gestützte Feststellung einer anthropologisch-erbbiologischen Verwandtschaft (EuGH Rs C-384/98); auf die ärztliche Untersuchung über die pharmakologische Wirkung eines Medikaments beim Menschen und die dermatologische Untersuchung von kosmetischen Stoffen;…

… 12 Abs. 1 Pflanzenschutzmittelgesetz 2011 eingeführt werden kann (siehe VB-0350 Abschnitt 2.2.). Es sind keine speziellen Untersuchungen auf das Vorhandensein allfälliger Verdachtsfälle vorzunehmen. Für Meldungen anlässlich der zollamtlichen Abfertigung werden in der Regel nur offenkundige ohne weiteres erkennbare Mängel der Ware in Betracht…

…Bereichen < 2.000 t [2] ohne analytische Untersuchung" verwiesen werden (www.bundesabfallwirtschaftsplan.at): Lassen der Augenschein und die Kenntnis der Vornutzung (unberührter, natürlich gewachsener Boden) darauf schließen, dass keine Verunreinigung vorliegt, können Kleinmengen(!) bis zu 2.000 t ohne Untersuchung verwendet und weitergegeben werden…

…insoweit, als deren Rechtswidrigkeit auf der Übernahme offensichtlicher Unrichtigkeiten aus Abgabenerklärungen beruht. Eine Unrichtigkeit ist dann offensichtlich, wenn sie ohne nähere Untersuchungen im Rechtsbereich und ohne Ermittlungen im Tatsachenbereich deutlich erkennbar ist (zB VwGH 18.03.2004, 2003/15/0049). Eine offensichtliche Unrichtigkeit liegt vor…

…GmbH auch einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, dh. es werden Untersuchungen für Dritte durchgeführt. Die aus diesem Bereich erzielten Umsätze werden mit dem Steuersatz von 10% versteuert. Kann die Tätigkeit der GmbH insgesamt als unternehmerisch beurteilt und die gesamte Vorsteuer als abzugsfähig behandelt werden? Die KÖR beauftragt…

…79 Abs. 3 FinStrG im Untersuchungsverfahren Aktenstücke vorläufig von der Einsichtnahme auszunehmen, wenn durch die Einsicht die Untersuchung erschwert werden könnte. In diesem Fall ist eine vollumfängliche Akteneinsicht allerdings jedenfalls noch vor Abschluss des Untersuchungsverfahrens zu gewähren. Im verwaltungsbehördlichen Finanzstrafverfahren fallen keine Kosten bzw. Gebühren…

…2. Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) Auf ein schriftlich zu erläuterndes Ersuchen kann OLAF unter den gleichen Bedingungen, wie sie für die nationalen Behörden gelten Informationen aus den nationalen Kontenregistern und auch die Transaktionsaufzeichnungen verlangen, wenn diese für Zwecke der Untersuchung benötigt werden…

…aussagen? Grundsätzlich gibt es wohl für jedes Land ein in ratings feststellbares gemeinsames Risiko. Kann das für sich allein - ohne weitere Untersuchung - einen Grund für eine Wertberichtigung bilden? Wie hoch ist diese zulässige Wertberichtigung bei einem Rating von 93,80 (Schweiz als bestgereihter Staat), 92…

…Ungeachtet der vorstehenden Bestimmungen ist es nicht untersagt, die Daten des länderbezogenen Berichts im Rahmen einer Steuerprüfung als Grundlage für weitere Untersuchungen der Verrechnungspreisvereinbarungen der multinationalen Unternehmensgruppe oder anderer Steuerangelegenheiten zu verwenden, und infolgedessen kann das zu versteuernde Einkommen einer Geschäftseinheit entsprechend berichtigt werden. &nbsp…

… 1. Ist eine Person der Auffassung, dass eine Berichtigung des zu versteuernden Einkommens einer Geschäftseinheit als Folge weiterer Untersuchungen auf Grundlage der Daten im länderbezogenen Bericht für diese Person zu einer Besteuerung führt, die dem Abkommen nicht entspricht, und unterbreitet sie ihren Fall der im…

… 3 Abs. 2 StiftEG. Eine Unrichtigkeit ist dann offensichtlich, wenn sie ohne nähere Untersuchungen im Rechtsbereich und ohne Ermittlungen im Tatsachenbereich deutlich erkennbar ist (zB VwGH 18.03.2004, 2003/15/0049). Eine offensichtliche Unrichtigkeit liegt vor, wenn die Abgabenbehörde bei ordnungsmäßiger Prüfung der Abgabenerklärung…

…Zugrundelegung des in Rede stehenden Sachverhaltsbilds wären daher die Einkünfte unmittelbar den dispositionsbefugten Gesellschaftern und nicht der lediglich treuhänderisch zwischengeschalteten zypriotischen Kapitalgesellschaft zuzurechnen. Unter diesen Umständen erübrigt es sich nähere Untersuchungen darüber anzustellen, ob es sich bei der zypriotischen Gesellschaft um eine funktionslose Briefkastengesellschaft handelt…

…1 Z 19, § 10 Abs. 2 Z 15 UStG 1994 Steuerliche Behandlung von ärztlichen Untersuchungen, die von den Gesellschaftern einer KEG für diese erbracht werden (Rz 949, 950 und 958 und 964 UStR 2000) Durch eine Kommandit-Erwerbsgesellschaft (KEG) wird ein Ambulatorium für elektrophysikalische Medizin…