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2026-0.812.460Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.812.46029.09.2026Teil 3/4

…nach § 17 EStG 1988 und die Umsätze nach § 22 UStG 1994 besteuert, ist hinsichtlich der Registrierkassenpflicht zu unterscheiden: Soweit der Gewinn auf Grundlage der Vollpauschalierung ermittelt wird, besteht keine Registrierkassenpflicht (zB einheitswertabhängige Pauschalierung gemäß § 2 der LuF-PauschVO 2015; flächenabhängige Durchschnittssätze gemäß § 5 Abs. 3…

01 0219/38-IV/9/04Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2004 vom 14. bis 16. Juni 2004 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass01 0219/38-IV/9/0406.10.2004

…gilt im Rahmen der Besteuerung nach § 22 UStG 1994 die unechte Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 16 UStG 1994 ohne Optionsmöglichkeit zur Steuerpflicht. Wird hingegen der gesamte land- und forstwirtschaftliche Betrieb auf Dauer verpachtet und somit keine land- bzw. forstwirtschaftliche Tätigkeit mehr entfaltet (Betriebsaufgabe…

BMF-010219/0342-VI/4/2013Salzburger Steuerdialog 2013 Ergebnisunterlage Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0342-VI/4/201307.10.2013

…HE ). Bei den Landwirten A und B ist der Vorsteuerabzug gemäß § 22 UStG 1994 abpauschaliert. Variante: Ist die GesbR Unternehmer und tritt sie beim Leistungsbezug als solcher auf - wie in der Variante - dann ist die GesbR Leistungsempfängerin (und nicht die einzelnen Landwirte). Die Rechnung muss…

2026-0.812.460Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.812.46029.09.2026Teil 2/4

…10% Umsätze Betrag-Satz-Ermaessigt-2: 13% Umsätze Betrag-Satz-Null: siehe Abschnitt 4.6.6. Betrag-Satz-Besonders: 19% Umsätze sowie 4,9% Umsätze Die im Rahmen der USt-Pauschalierung nach § 22 UStG 1994 zu erfassenden Umsätze sind den Feldern Betrag-Satz-Ermaessigt-1…

BMF-010206/0058-VI/5/2016Vorgangsweise bei verschiedenen Sachverhalten im Zusammenhang mit dem Grunderwerbsteuergesetz in der Fassung des StRefG 2015/2016 und des AbgÄG 2015
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0058-VI/5/201613.05.2016Teil 1/3

…Übertragung aller Anteile in der Hand von Unternehmen iSd § 2 Abs. 2 UStG 1994 (herrschende und abhängige Unternehmen) verwirklicht wurde, diese Organschaft die gleiche Konstellation wie die spätere Gruppe aufweist und für den Vorgang nachweislich Grunderwerbsteuer entrichtet wurde. 1.4.5. Treuhändig gehaltene Anteile (2…

06 0104/9-IV/6/03Einkommensteuerprotokoll 2003
geltende FassungErlässe & InformationenErlass06 0104/9-IV/6/0317.07.2003Teil 1/2

…bei der GmbH Betriebsausgaben dar; die Hinzurechnung eines Privatanteiles ist zu stornieren. Beim Geschäftsführer stellt die Fahrzeugüberlassung einen Sachbezug im Rahmen der Einkünfte gemäß § 22 Z 2 EStG 1988 dar. Der geldwerte Vorteil ist entweder durch Ansatz eines Sachbezuges in Anlehnung an § 4 der Sachbezugswerteverordnung…

09 4501/44-IV/9/02Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2002 am 25. und 26. April 2002 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 4501/44-IV/9/0212.12.2002Teil 2/2

…Dreiecksgeschäft (Lieferung: FR an DE an Ö1) und eine daran anschließende, davon unabhängige steuerpflichtige Inlandslieferung (Ö1 an Ö2) "zerlegen" und damit die Vereinfachungsregelung für Dreiecksgeschäfte auch bei vier Beteiligten anwenden? Nach Ruppe, UStG 1994, Tz 3 zu Art. 25 BMR, liegt ein Dreiecksgeschäft u.a…

06 0101/4-IV/6/02Einkommensteuerprotokoll 2002
geltende FassungErlässe & InformationenErlass06 0101/4-IV/6/0226.11.2002Teil 1/2

…Werbekostenbeiträge) betragen insgesamt mehr als 25 % der gesamten Umsätze der Gaststätte. Ist die Pauschalierung nach der Verordnung BGBl. II Nr. 227/1999 zulässig? Die Verordnung ist anwendbar. Gemäß Rz 4299 EStR 2000 hat bei Gaststätten, die in wirtschaftlich sinnvoller Weise auch (nur) innerhalb geschlossener Räume…

09 4501/11-IV/9/01Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2001 am 17. und 18. Mai 2001 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 4501/11-IV/9/0119.11.2001

…der Umsatz steuerfrei und es besteht keine Optionsmöglichkeit zur Steuerpflicht (§ 22 Abs. 1 zweiter Absatz UStG 1994). Liegt eine Dienstbarkeit vor, kommt der Durchschnittssteuersatz von 12% gemäß § 22 Abs. 1 UStG 1994 zur Anwendung. In einer Rechnung an den Handybetreiber kann daher eine 12%ige…

BMF-010219/0373-VI/4/2015Salzburger Steuerdialog 2015 Ergebnisunterlage Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0373-VI/4/201522.10.2015Teil 2/2

…Berichtigung des Vorsteuerabzuges beim Händler. Der Abschluss des (Tarif)Vertrages zwischen Ö und dem Endkunden beim Elektrohändler stellt für den Elektrohändler eine Vermittlungsleistung an Ö dar, die gemäß § 3a Abs. 6 UStG 1994 am Empfängerort des Ö steuerbar ist. Bemessungsgrundlage für diese Vermittlungsleistung ist das…

BMF-010219/0403-VI/4/2014Salzburger Steuerdialog 2014 Ergebnisunterlage Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0403-VI/4/201402.10.2014

…1 Abs. 1 Z 2 IStVG). Der KFZ-Händler behandelt diesen Umsatz gemäß § 6 Abs. 1 Z 6 lit. d UStG 1994 steuerfrei. Der begünstigte Leistungsempfänger veräußert das KFZ innerhalb der entsprechenden Sperrfrist bzw. trotz Dauerübertragungssperre im Inland an einen (anderen) befugten KFZ-Händler, bei…

BMF-010203/0475-VI/6/2007Salzburger Steuerdialog 2007, Ergebnisse Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0475-VI/6/200726.11.2007

…USt bezahlt. 1. Der Unternehmer zahlt 3.500 Euro am 1. November von einem Privatkonto auf das Firmenkonto ein. 2. Der Unternehmer zahlt 3.500 Euro am 16. November von einem Privatkonto auf das Firmenkonto ein. Fragestellung Gemäß EStR 2000 Rz 3860e "bestehen keine Bedenken…

BMF-010221/0626-IV/4/2006Protokoll Außensteuerrecht und Internationales Steuerrecht 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0626-IV/4/200601.12.2006Teil 2/2

…BGBl. 585/1978 und BGBl. 835/1994) Sachverhalt Eine in GB ansässige Gesellschaft zahlt an ihre in Österreich ansässige "Tante" (Schwester der Muttergesellschaft, wobei an der Mutter und der Tante dieselben Gesellschafter im selben Beteiligungsausmaß beteiligt sind) Lizenzgebühren. Lösung Die Muttergesellschaft kontrolliert die Tochtergesellschaft, diese…

09 4501/44-IV/9/02Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2002 am 25. und 26. April 2002 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 4501/44-IV/9/0212.12.2002Teil 1/2

…26. April 2002 in Salzburg   § 1 Abs. 1 Z 1 UStG 1994 (Rz 22 ff UStR 2000) Vergütungen nach dem Bewährungshilfegesetz - Leistungsaustausch oder Subvention Gemäß § 13 BewährungshilfeG hat das Bundesministerium für Justiz Verträge mit privaten Vereinigungen abzuschließen, die sich bereit erklären, Schützlinge aufzunehmen, welchen…

BMF-010219/0044-VI/4/2009Ladebons, Telefonwertkarten, Calling Cards
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010219/0044-VI/4/200928.01.2009

…010219/0416-VI/4/2008, wobei der betreffende Punkt wie folgt lautet: § 3 UStG 1994, § 3a Abs. 9 iVm Abs. 10 und Abs. 12 UStG 1994 sowie Art. 7 UStG 1994 Ladebons, Telefonwertkarten, Calling Cards Der Verkauf einer Telefonwertkarte zum aufgedruckten Wert stellt keine Lieferung…

BMF-010203/0126-VI/6/2007Gastwirtepauschalierung - Klarstellung hinsichtlich Tabakumsätzen und Provisionseinnahmen
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0126-VI/6/200717.03.2007

…vor, dass es für die Anwendung der Pauschalierung nicht schädlich ist, wenn im Rahmen eines Gasthauses branchenfremde Leistungen von nicht mehr als 25% erbracht werden. Hinsichtlich des Verkaufs von Tabakwaren vertritt das Bundesministerium für Finanzen die Ansicht, dass der Verkauf von Rauchwaren in Gaststätten (gemäß …

BMF-010206/0167-VI/5/2009Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2007
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0167-VI/5/200914.05.2009Teil 2/2

Hingegen richtet sich die Kostentragung beim Zugriff durch das FA auf das Urkundenarchiv (zB Einsicht, Übermittlung in die Data-box, Ausdruck) nach einer elektronischen Abgabenerklärung (zB § 10 Abs. 2 GrEStG 1987) nach den §§ 312 und 313 BAO.   Bundesministerium für Finanzen, 14. Mai 2009

BMF-010219/0055-VI/4/2016Umsatzsteuersatz Fotobücher
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010219/0055-VI/4/201610.02.2016

…2016 der Steuersatz von 20% zur Anwendung, da die Position 4911 91 00 der KN weder in Anlage 1 zu § 10 Abs. 2 UStG 1994 noch in Anlage 2 zu § 10 Abs. 3 und § 24 UStG 1994 enthalten ist. Bundesministerium für Finanzen, 10. Februar 2016

BMF-010219/0247-VI/4/2010Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2010
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0247-VI/4/201007.10.2010Teil 2/2

…7 UStG 1994 vorliegt, wenn der Lieferer die Ware bis zu einem bestimmten Punkt befördert und der Abnehmer sie anschließend versendet. Demzufolge liefert der Wiener Großhändler gemäß § 3 Abs. 8 UStG 1994 mit der Übergabe der Ware an das Beförderungsunternehmen und verschafft seinem Kunden damit…

BMF-010219/0220-VI/4/2009Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2009
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0220-VI/4/200901.09.2009

…unter die Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG 1994. Die differenzbesteuerten Umsätze in Höhe von 15.000 Euro bleiben steuerpflichtig. Art. 1 Abs. 4, § 22 UStG 1994 (UStR 2000 Rz 3626 ff) Schwellenwerber, pauschalierter Landwirt Ein gemäß § 22 UStG 1994 pauschalierter Landwirt beantragt…